Anschlussvorhaben

Richtlinie zur Förderung von Balkonkraftwerken ist am 30.09.2024 in Kraft getreten

Hierzu wird auf die Vortragsreihe im Rahmen der Klimaschutzarbeit der VG Deidesheim verwiesen: Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale und Umsetzung von zwei Vortragsabenden zu den Themen PV und Heizungen.
In Niederkirchen von den Heizungs- und Sanitärinstalltionsfirmen organisierter Informationsabend (Eigeninitiative der Firmen).

Zusätzlich die Vortragsreihe eines Energieeffizienzberaters, in Kleingruppen und daher nur auf Anmeldung.

siehe Maßnahme E 2

• Meckenheim: Der Förderantrag für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Meckenheim wurde im Dezember 2022 bei der ZUG gGmbH und im März 2024 genehmigt. Genehmigung der Landesfördermittel im Rahmen des ZEIS-Programms erfolgte im September 2024,die  Ausschreibung im September 2024. Abgabe der Angebote im Oktober 2024. Der Maßnahmenbeginn soll zeitnah erfolgen.
• Ruppertsberg: LED-Umrüstung zu großen Teilen erfolgt; Restliche Abwicklung im Rahmen von KIPKI-Maßnahmen vorgesehen

VG hat Umsetzung der „Richtlinie zur Förderung von Balkonkraftwerken“ im Oktober 2024 gestartet. Bezüglich der Vereinbarkeit von  "Denkmalschutz und Solaranlagen" ist 2023 eine neue Verwaltungsvorschrift in Kraft getreten; Bauanträge in der Umgebung von Denkmälern bzw. in Denkmalzonen sind dennoch weiterhin erforderlich.

Informationsabend am 27.06.2023 zum Thema "Energiegenossenschaften" im Rahmen der Vortragsreihe im Rahmen der Klimaschutzarbeit.

Intensive Informationsphase (Energieagentur Rheinland-Pfalz, Rechtsanwaltskanzlei/ Kommunalberatung) im Frühjahr und Sommer 2024; Umsetzung einer Gemeinderatsklausur im Oktober 2024

Vorüberlegungen laufen

Umsetzung teilweise im Rahmen der Dorferneuerung / Dorfmoderation

Im Landkreis Bad Dürkheim wurde ein barrierefreies Radwegenetz geschaffen, das auch Radwege in der Verbandsgemeinde Deidesheim beinhaltet. Man kann hier alle Gemeinden über die barrierefreien Wege erreichen. Genaueres hierzu auf der Homepage des Landkreises Bad Dürkheim:

Gute Fahrt für alle - Barrierefreies Radwegenetz offiziell freigegeben | Website (kreis-bad-duerkheim.de)

Planung zum Umbau der Ostseite des Bahnhofs in Deidesheim derzeit unterbrochen; hier sollen evtl. Fahrradboxen und Ladeinfrastruktur für Fahrräder geschaffen werden; weitere Verbesserung der Ladeinfrastruktur in den Ortsgemeinden angedacht.

In Forst sollen im Rahmen des KIPKI zwei Ladesäulen für E-Bikes geschaffen werden. Als Standorte sind die Christoph-Felix-Traberger-Halle im Norden der Gemeinde sowie das alte Rathaus im Innenbereich an der Weinstraße vorgesehen. Die Schaffung der Ladesäulen ist zeitnah vorgesehen, sobald die die Verbandsgemeinde den Förderbescheid über die KIPKI-Mittel erhalten hat.

Barrierefreie Fußwege in Deidesheim: Projekt incl. Beschilderung abgeschlossen; Reaktivierung alter Fußwegeverbindungen in den Ortsgemeinden derzeit nicht geplant, aber möglich, wenn Ortsgemeinden dies wünschen.

In Forst werden alte Fußwegeverbindungen aufrecht erhalten und durch den Gemeindearbeiter gepflegt (bezieht sich auf Rückschnitte, weniger auf Zustand des Belags oder einer Beschilderung)

Umbau der Haltestellen in barrierefreie Haltestellen in der gesamten VG läuft in 2023

Bei Straßenbauprojekten soll auch die Ladeinfrastruktur berücksichtigt werden, möglicherweise bei Umbaumaßnahme am Bahnhof (Ostseite) Schaffung von Ladeinfrastruktur für Fahrräder
 
In Forst Schaffung von Lademöglichkeiten für Fahrräder an zwei Standorten (Umsetzung in 2025)

Innerhalb der Verbandsgemeinde werden drei Standorte für Fahrzeuge der Firma deer-E-carsharing geschaffen, die zukünftig von der Bevölkerung genutzt werden können. Realisierung ab Sommer 2024

Der Bürgerbus fährt grundsätzlich Dienstags und Donnerstags; die Fahrten sind zu 99 % zur Erledigung medizinischer Angelegenheiten (Arzttermine, Physiotherapie-Termine). Eine „Erprobungsphase“, in der auch Mittwochsnachmittags Fahrten angeboten wurden, wurde von der Bürgerschaft nicht ausreichend angenommen, deshalb nicht weitergeführt.

Mobility on Demand

Das Projekt "Mobility on Demand entlang der Weinstraße" befindet sich im Antragsverfahren und wird ab Sommer im Landkreis Bad Dürkheim umgesetzt.
Begonnen wird in der VG Lambrecht, danach in der VG Deidesheim.

Bürgerbus

Der Bürgerbus fährt grundsätzlich Dienstags und Donnerstags; die Fahrten sind zu 99 % zur Erledigung medizinischer Angelegenheiten (Arzttermine, Physiotherapie-Termine).
Von Januar bis März läuft eine Erprobungsphase, in der auch Mittwochsnachmittags Fahrten angeboten werden. Hier sollen in erster Linie "Privatfahrten" (für Einkäufe, Verabredungen) umgesetzt werden, keine medizinisch begründeten Fahrten.
Wenn die Testphase eine positive Resonanz erfährt, wird eine Erweiterung des Angebotes angestrebt werden; dies ist aber auch abhängig  davon, ob die Ehrenamtlichen das leisten können.

Das ganze Projekt "BüBU" soll zukünftig mehr in den Händen Ehrenamtlicher liegen.

• Von Januar bis März lief eine Erprobungsphase
• Ist abgeschlossen, brachte nicht den gewünschten Erfolg, aber: der Fahrradius des BüBUs wurde ausgeweitet

Das Projekt "Mobility on Demand entlang der Weinstraße" läuft seit Herbst 2023; MoD-Stops in allen Gemeinden der Verbandsgemeinde. Über 550 MoDstops in Neustadt und den Verbandsgemeinden Maikammer, Lambrecht und Deidesheim sowie - aktuell - in Haßloch.

Die Kontrollen des ruhenden Verkehrs werden regelmäßig und auf hohem Niveau umgesetzt.

Es bestehen mittlerweile in allen Gemeinden großflächige Ausweisungen für Tempo 30 in untergeordneten Straßen; Durchgangsstraßen sind davon ausgenommen. So lange die StVO nicht geändert wird, wird ein Teil der örtlichen Straßen jedoch immer noch von Tempo 30-Regelungen ausgenommen bleiben müssen.

Das bestehende Verkehrskonzept soll durch ein Fachbüro überarbeitet werden. Recherchen diesbezüglich laufen.
Wenn die Parkraumbewirtschaftungskonzepte umgesetzt werden, bedeutet dies auch Kosten für Nutzer.

Der Landkreis Bad Dürkheim wollte im Rahmen des KIPKI-Programms das Projekt kreisweit umsetzen – die Mehrheit der Städte, Gemeinden, Verbandsgemeinden im Kreis wollten sich nicht beteiligen, das Projekt wird deshalb vom Landkreis nicht umgesetzt; Machbarkeit durch eine einzelne VG ist unwahrscheinlich

Es ist zu prüfen, inwieweit diese Projekt in den doch sehr eng begrenzten öffentlichen Räumen der Kommunen der VG Deidesheim umgesetzt werden kann (z.B. Einhaltung von Schutzstreifen bei Radwegen im Straßenraum problematisch wg. geringer Breite)

Erste Maßnahmen sind umgesetzt:

• Grundschulen allgemein: Lüftungsanlagen wurden eingebaut
• GS Niederkirchen: 1. Bauabschnitt der Sanierung ist abgeschlossen
• GS Deidesheim Maßnahme noch in der Umsetzung
• VG Rathaus: PV-Anlage VG- Rathaus ist umgesetzt, Speicher für PV-Anlage: Angebote liegen vor
                        Sanierung der Innenbeleuchtung im Rahmen von KIPKI;
  
  In Gemeinden unabhängig vom Klimaschutzkonzept
• TSG-Halle: Sanierung der Beleuchtung TSG-Halle für 2025 geplant
• Mehrzweckhalle: Einbau neuer eingangstüren in 2025
• KiTa St. Hildegard: Umbau der Heizung in Vorbereitung

Die Maßnahme wurde kombiniert mit der  Vortragsreihe im Rahmen des Klimaschutzarbeit: hier erhält man in kleiner Runde Informationen zum Thema "Wärmewende" / energetische Sanierung, kann konkrete Fragen stellen; sonstige Fragen können an das Klimaschutzmanagement gestellt werden, das ggfls.Kontakte zu Fachleuten vermittelt.

Eine Energie-Erstberatung durch einen zertifizierten Energie-Effizienzberater wird einmal monatlich im Rathaus der Verbandsgemeinde seit Oktober 2023 umgesetzt, an einem Nachmittag max. vier termine (auf Voranmeldung; Nachfrage mittelmäßig)

Die Vortragsreihe ist seit September 2022 in der Umsetzung. So weit möglich werden in monatlichem Turnus Vorträge zu unterschiedlichen Themen angeboten. Die Beteiligung seitens der Bürgerschaft ist  abhängig von den Themen und schwankt: i.d.R. ca 20 - 25 Zuhörer, bei Energiethemen bis zu 80 Zuhörer.

Eine "Kommunale Wärmeplanung" in der VG Deidesheim wird angestrebt; Angebotsabfragen, die als Basis der Antragstellung auf Fördermittel dienen, laufen derzeit; Prüfungen im Rahmen der Bauleitplanung erfolgen ebenfalls.

Eine "Kommunale Wärmeplanung" in der VG Deidesheim wird angestrebt.

Barrierefreies Radwegenetz (Projekt in Zusammenarbeit mit dem Kreis Bad Dürkheim): fertiggestellt und zertifiziert

Bau einer Querungsstelle am nördlichen Ortseingang von Deidesheim im Zusammenhang mit dem Baugebiet "Östlich des St. Martinsweges.

Weitere Radewegeprojekte durch LBM in Bearbeitung, VG nicht federführend

Planung zum Umbau an der Ostseite des Bahnhofs in Deidesheim derzeit unterbrochen; hier sollen evtl. Fahrradboxen und Ladeinfrastruktur für Fahrräder geschaffen werden

Schaffung von zwei Ladesäulen für E-Fahrräder in Forst für 2025 vorgesehen

Bei allen Entscheidungen in den Gremien wird in der Beschlussvorlage explizit ausgeführt, welche SDG's betroffen sind.

Die Stelle im Klimaschutzmanagement ist seit 01.10.2020 besetzt und wird zunächst bis zum Ende des Anschlussvorhabens (Laufzeit bis zum 30.09.2025) vom Bund noch gefördert.

Für die Zeit nach Ablauf der Förderung ist eine Verstetigung der Klimaschutzarbeit vorgesehen.

Erste Maßnahmen sind umgesetzt:

• Grundschulen allgemein: Lüftungsanlagen wurden eingebaut
• GS Niederkirchen: 1. Bauabschnitt der Sanierung ist abgeschlossen
• GS Deidesheim Maßnahme noch in der Umsetzung
• VG Rathaus: PV-Anlage VG- Rathaus ist umgesetzt, Speicher für PV-Anlage: Angebote liegen vor
                        Sanierung der Innenbeleuchtung im Rahmen von KIPKI;
  
  In Gemeinden unabhängig vom Klimaschutzkonzept
• TSG-Halle: Sanierung der Beleuchtung TSG-Halle für 2025 geplant
• Mehrzweckhalle: Einbau neuer eingangstüren in 2025
• KiTa St. Hildegard: Umbau der Heizung in Vorbereitung

Erste Maßnahme ist die VG-weite Erstellung  eines Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzeptes; weitere Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung werden in Zusammenhang mit dem Beitritt zum Kommunalen Klimapakt und in Zusammenhang mit der Umsetzung des KIPKI vorgesehen (Begrünungen, Entsiegelungen);
Beschlüsse  und Anträge hierzu noch nicht erfolgt.

Seit 15.03.2023 gilt die "Richtlinie für Denkmalbehörden in Hinblick auf die Genehmigung von Solaranlagen an oder auf Kulturdenkmälern nach § 13 DenkmSchG".

Aussage der Richtlinie:
"Als Beitrag zu erfolgreichen Durchführung der Energiewende ist eine Genehmigung für Solaranlagen regelmäßig zu erteilen. Allenfalls bei erheblicher Beeinträchtigung von Substanz und Erscheinungsbild des Kulturdenkmals kommt eine abweichende Entscheidung in Betracht."

Das bedeutet:
bei energet. Sanierung können erneuerbare Energien auch in der Denkmalzone in Betracht gezogen werden. Dies ist bei Beratung zu und Bearbeitung von Bauanträgen entsprechend zu berücksichtigen.

Vorüberlegungen  laufen

Dienstrad-Leasing seit Oktober 2023 für Mitarbeiter der Verwaltung möglich; Erweiterung möglich wenn die Ortsgemeinden für ihre Angestellten eine entsprechende Regelung umsetzen möchten. Bislang wurde seitens der Ortsgemeinden kein Interesse angemeldet; bei der Stadt Deidesheim gibt es derzeit einen Leasingnehmer, bei der Verbandsgemeinde 8 Leasingnehmer (Stand Oktober 2024)

Nutzerschulung für Mitarbeiter der Verwaltung umgesetzt im Juli 2022, für Hausmeister umgesetzt im November 2022. Wiederholung der Seminare frühestens 2025

laufender Prozess, Projekt in der Umsetzung, teilweise auch in Bezug auf die Fahrzeuge der Gemeindearbeiter, Stadtgärtnerei etc.

Vorarbeiten laufen