Anschlussvorhaben
Im Oktober des Jahres 2020 wurde die Stelle im Klimaschutzmanagement besetzt und in den nachfolgenden Monaten gemeinsam mit einem Dienstleister die Grundlagen für die Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes gelegt. Es umfasst über 180 Seiten und enthält viele Informationen über die Ist-Situation, CO2-Bilanzen, mögliche Veränderungspotenziale. In verschiedenen Veranstaltungen, teilweise öffentlich, teilweise als Workshops mit geladenen Teilnehmern wurden Ideen für Projekte entwickelt, die in einem Maßnahmenkatalog zusammengefasst wurden. Das Konzept wurde Ende März 2022 dem Fördermittelgeber, der „Zukunft-Umwelt-Gesellschaft gGmbH (ZUG)“ vorgelegt und von dieser akzeptiert. Gleichzeitig wurde die Förderung eines Anschlussvorhabens beantragt und ebenfalls von der ZUG genehmigt. Dieses hat eine Laufzeit von weiteren drei Jahren, in denen die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept begonnen werden soll.
Der Projekttitel lautet:
"Umsetzung der Maßnahmen aus dem Integrierten Klimaschutzkonzept für die Ortsgemeinden Forst an der Weinstraße, Meckenheim und Ruppertsberg und in der Verbandsgemeinde Deidesheim im Rahmen der eigenen Zuständigkeiten"
Förderkennzeichen: 67K13883-1
Laufzeit: 01.10.2022-30.09.2025
"Nationale Klimaschutzinitiative
Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen."
Gefördert vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages.
Seitens der Verwaltung wurde mit der Vorbereitung bzw. teilweise auch bereits mit der Umsetzung von Projekten aus dem Maßnahmenkatalog begonnen. Die soll im Folgenden dargestellt werden.
Im Maßnahmenkatalog des Klimaschutzkonzeptes wurden 28 Projektideen formuliert, die dazu beitragen sollen, das Leben in der Verbandsgemeinde Deidesheim und den an diesem Klimaschutzbeteiligten Ortsgemeinden Forst, Meckenheim und Ruppertsberg klimawandelangepasster, nachhaltiger und ressourcenschonender zu gestalten. Die Maßnahmen beziehen sich auf die Themenbereiche
- Übergeordnete Maßnahmen
- Mobilität
- Klimawandelangepasste Ortsentwicklung
- Energie
- Verwaltung
- Öffentlichkeitsarbeit
In der folgenden Aufstellung ist der jeweilige Bearbeitungsstand dargestellt. Die Markierung in den Farben
- Grün: in der Umsetzung, erste Maßnahmen aus dem Projekt sind abgeschlossen
- Gelb: Vorarbeiten bzw. Planungen laufen, Umsetzung angestrebt
- Rot: Prüfung bzgl. Umsetzungsmöglichkeiten erforderlich
- Weiß: Projekt noch nicht begonnen
Energie
Bearbeitungsstand: in der Umsetzung, erste Maßnahmen aus dem Projekt sind abgeschlossen.
Informations- und Beratungskampagne PhotovoltaikHierzu wird auf die Vortragsreihe im Rahmen der Klimaschutzarbeit der VG Deidesheim verwiesen: Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale und Umsetzung von zwei Vortragsabenden zu den Themen PV und Heizungen. Zusätzlich die Vortragsreihe eines Energieeffizienzberaters, in Kleingruppen und daher nur auf Anmeldung. Informations- und Beratungskampagne regenerative Wärmeerzeugungsiehe Maßnahme E 2 |
Bearbeitungsstand: Vorarbeiten bzw. Planungen laufen, Umsetzung angestrebt.
Förderung von EnergiegenossenschaftenInformationsabend am 27.06.2023 zum Thema "Energiegenossenschaften" im Rahmen der Vortragsreihe im Rahmen der Klimaschutzarbeit. Vollständige Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LEDFörderantrag für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Meckenheim bei der ZUG gGmbH gestellt im Dezember 2022. Windkraftausbau in MeckenheimVorarbeiten laufen (Informationsphase). |
Bearbeitungsstand: Prüfung bzgl. Umsetzungsmöglichkeiten erforderlich.
Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Rot'. |
Bearbeitungsstand: Projekt noch nicht begonnen.
Ausbau der Photovoltaik im gesamten VG Gebiet
Anfragen bzgl. Flächen-PV liegen vor; Umsetzung muss jeweils geprüft werden
Gründung von Energiegenossenschaften
Evtl. in Zusammenhang mit der Entwicklung der Windenergiefläche möglich. Informationsabend am 27.06.2023 zum Thema "Energiegenossenschaften" im Rahmen der Vortragsreihe im Rahmen der Klimaschutzarbeit.
Prüfung der PV-Freiflächenpotenziale
PV-Anlagen auf Parkplätzen
Wärmewende im Altbestand bzw. im historischen Baubestand
Seit 15.03.2023 gilt die "Richtlinie für Denkmalbehörden in Hinblick auf die Genehmigung von Solaranlagen an oder auf Kulturdenkmälern nach § 13 DenkmSchG". Aussage der Richtlinie: "Als Beitrag zu erfolgreichen Durchführung der Energiewende ist eine Genehmigung für Solaranlagen regelmäßig zu erteilen. Allenfalls bei erheblicher Beeinträchtigung von Substanz und Erscheinungsbild des Kulturdenkmals kommt eine abweichende Entscheidung in Betracht." Das bedeutet: bei energet. Sanierung können erneuerbare Energien auch in der Denkmalzone in Betracht gezogen werden. Dies ist bei Beratung zu und Bearbeitung von Bauanträgen entsprechend zu berücksichtigen.
Link zur Pressemitteilung des MDI "Freie Bahn für mehr Solarenergie auf Kulturdenkmälern"
Klimawandelangepasste Ortsentwicklung
Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Grün'. |
Bearbeitungsstand: Vorarbeiten bzw. Planungen laufen, Umsetzung angestrebt.
Klimagerechte Vorschriften in öffentlichen SatzungenVorüberlegungen laufen |
Bearbeitungsstand: Prüfung bzgl. Umsetzungsmöglichkeiten erforderlich.
Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Rot'. |
Bearbeitungsstand: Projekt noch nicht begonnen.
Erhalt, Anpassung und Neuschaffung von Grünflächen und Begrünungen
Bearbeitung derzeit noch nicht begonnen.
Stärkung der Ortszentren
Umsetzung teilweise im Rahmen der Dorferneuerung/Dorfmoderation bzw. im Rahmen des Projektes "KlikKS" der EARLP (für Ruppertsberg).
Mobilität
Bearbeitungsstand: in der Umsetzung, erste Maßnahmen aus dem Projekt sind abgeschlossen.
Attraktivierung des FußwegenetzesBarrierefreie Fußwege in Deidesheim: Attraktivierung des ÖPNVUmbau der Haltestellen in barrierefreie Haltestellen in der gesamten VG läuft in 2023; Umbau ist für alle Gemeinden beauftragt (außer der Stadt Deidesheim), insgesamt 15 Haltepunkte. Ausbau der Ladeinfrastruktur und E-MobilitätBei Straßenbauprojekten soll auch die Ladeinfrastruktur berücksichtigt werden, möglicherweise bei Umbaumaßnahme am Bahnhof (Ostseite) Schaffung von Ladeinfrastruktur für Fahrräder. Ausbau der Ladeinfrastruktur mögliches KIPKI-Projekt. Erweiterung des Angebotes des BürgerbussesDer Bürgerbus fährt grundsätzlich Dienstags und Donnerstags; die Fahrten sind zu 99 % zur Erledigung medizinischer Angelegenheiten (Arzttermine, Physiotherapie-Termine). Förderung alternativer MobilitätsangeboteMobility on DemandDas Projekt "Mobility on Demand entlang der Weinstraße" befindet sich im Antragsverfahren und wird ab Sommer im Landkreis Bad Dürkheim umgesetzt. BürgerbusDer Bürgerbus fährt grundsätzlich Dienstags und Donnerstags; die Fahrten sind zu 99 % zur Erledigung medizinischer Angelegenheiten (Arzttermine, Physiotherapie-Termine). Das ganze Projekt "BüBU" soll zukünftig mehr in den Händen Ehrenamtlicher liegen.
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Bearbeitungsstand: Vorarbeiten bzw. Planungen laufen, Umsetzung angestrebt.
CarsharingCarsharing soll kreisweit umgesetzt werden. Dies wurde im Klimaschutzkonzept "Klimafreundliche Mobilität" des Landkreises Bad Dürkheim verankert. Erweiterung des Angebotes des BürgerbussesDer Bürgerbus fährt grundsätzlich Dienstags und Donnerstags; die Fahrten sind zu 99 % zur Erledigung medizinischer Angelegenheiten (Arzttermine, Physiotherapie-Termine). Parkraummanagement (Parkraumbewirtschaftung / Parkraumgestaltung)Das Parkraumbewirtschaftungskonzept wird 2023 noch nicht umgesetzt, da zunächst die Verkehrskonzepte erarbeitet werden müssen (VZ Deidesheim fertiggestellt, VZ Meckenheim in Bearbeitung, weitere müssen noch aufgestellt werden). Schaffung von Alternativen bzw. Ergänzungen zum MIVDas Projekt "Mobility on Demand entlang der Weinstraße" befindet sich im Verfahren und wird ab Sommer im Landkreis Bad Dürkheim umgesetzt. Begonnen wird in der VG Lambrecht, danach in der VG Deidesheim. Zudem fährt der Bürgerbus der Verbandsgemeinde Deidesheim an zwei Tagen pro Woche bedarfsgerecht. Schaffung von Ausleihmöglichkeiten für E-Bikes und CargobikesErste Anfragen gestartet; Projekt wird auch im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes des Landkreises verfolgt, soll gemeindeübergreifend angesetzt werden. Temporeduzierung und Verkehrsberuhigung in den OrtskernenEs bestehen mittlerweile in allen Gemeinden großflächige Ausweisungen für Tempo 30 in untergeordneten Straßen; Durchgangsstraßen sind davon ausgenommen. Für Meckenheim werden derzeit Anträge auf eine Erweiterung der Tempo 30-Bereiche bearbeitet, um sie zeitnah zur Genehmigung einzureichen. so lange aber die StVO nicht geändert wird, wird ein Teil der örtlichen Straßen jedoch immer noch von Tempo 30- Regelungen ausgenommen bleiben müssen. |
Bearbeitungsstand: Prüfung bzgl. Umsetzungsmöglichkeiten erforderlich.
Gleichmäßige Verteilung der jeweiligen Verkehrsflächenanteile
Es ist zu prüfen, inwieweit dieses Projekt in den sehr eng begrenzten öffentlichen Räumen der Kommunen der VG Deidesheim umgesetzt werden kann (z.B. Einhaltung von Schutzstreifen bei Radwegen im Straßenraum problematisch wg. geringer Breite); "Shared Spaces" schwierig umzusetzen.
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Bearbeitungsstand: Projekt noch nicht begonnen.
Attraktivierung des Radwegenetzes
Barrierefreies Radwegenetz (Projekt in Zusammenarbeit mit dem Kreis Bad Dürkheim) wurde umgesetzt; Beschilderung ist in der Vergabe; liegt in Verantwortung des Landkreises Bad Dürkheim
Bau einer Querungsstelle am nördlichen Ortseingang von Deidesheim in 2023 in Zusammenahng mit dem Baugeiet "Östlich des St. Martinswegs"
Weitere Radwegeprojekte durch den LBM in Bearbeitung; Verbandsgemeinde nicht federführend
Planung zum Umbau der Ostseite des Bahnhofs in Deidesheim derzeit unterbrochen; hier sollen evtl. Fahrradboxen und Ladeinfrastruktur für Fahrräder geschaffen werden; weitere Verbesserung der Ladeinfrastruktur in den Ortsgemeinden angedacht.
Elektrifizierung der Bahnstrecke
"Das Vorhaben „Rheinland-Pfalz-Takt 2030“ hat sich die vollkommene Umstellung von Diesel- auf Elektrozüge bis 2030 zum Ziel gesetzt. Dies trägt zur Minimierung der Treibhausgasemissionen durch den Zugverkehr bei. Dafür ist die ausschließliche Nutzung von erneuerbaren Energien erforderlich." Aussage aus dem Klimaschutzkonzept des Landkreises Bad Dürkheim.
Stärkere Kontrollen im Bereich Parken / Ruhender Verkehr
Die Kontrollen des ruhenden Verkehrs werden regelmäßig und auf hohem Niveau umgesetzt.
Steigerung der Haltestellendichte im ÖPNV
Umsetzung schwierig; neue Verträge zum Busverkehr wurden seitens der Landkreises abgeschlossen; weitere Haltestellen (Bau auf Kosten der Gemeinden) würden kompletten Umbau der Fahrpläne erforderlich machen.
Öffentlichkeitsarbeit
Schaffung einer Anlaufstelle für die BürgerschaftDie Maßnahme wurde kombiniert mit der Vortragsreihe im Rahmen des Klimaschutzarbeit: hier erhält man in kleiner Runde Informationen zum Thema "Wärmewende" / energetische Sanierung, kann konkrete Fragen stellen; sonstige Fragen können an das Klimaschutzmanagement gestellt werden, das ggfls.Kontakte zu Fachleuten vermittelt. Schaffung eines Beratungs- und Informationsangebotes VortragsreiheVortragsreihe seit September 2022 in der Umsetzung, so weit möglich in monatlichem Turnus Vorträge zu unterschiedlichen Themen (Bislang 8 Vortragsabende plus 9 Vorträge "Wärmewende für Eigenheimbesitzer"). |
Bearbeitungsstand: Vorarbeiten bzw. Planungen laufen, Umsetzung angestrebt.
Energetische Sanierung öffentlicher GebäudeVorüberlegungen laufen: PV-Anlage ist ausgeschrieben. Planungen für die Sanierungen der Grundschulen Niederkirchen und Deidesheim laufen, Lüftungsanlagen für Grundschule Meckenheim werden derzeit eingebaut. Prüfung des Aufbaus von Wärmenetzen für kommunale und öffentliche Einrichtungen Schaffung eines WärmeverbundsEine "Kommunale Wärmeplanung" in der VG Deidesheim wird angestrebt; Angebotsabfragen, die als Basis der Antragstellung auf Fördermittel dienen, laufen derzeit; Prüfungen im Rahmen der Bauleitplanung erfolgen ebenfalls. Schaffung eines Beratungs- und Informationsangebotes - EnergieberatungUrsprüngliche Idee: Monatliche Beratungsnachmittage/ Einzelberatung; derzeit Beratung in Kleingruppen im Rahmen der Vorträge eines Energieeffizienzberaters (bislang 9 Vortragsabende) |
Bearbeitungsstand: Prüfung bzgl. Umsetzungsmöglichkeiten erforderlich.
Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Rot'. |
Bearbeitungsstand: Projekt noch nicht begonnen.
Informationskampagne zur Energieeinsparung an Schulen
Private Haushalte
Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Grün'. |
Bearbeitungsstand: Vorarbeiten bzw. Planungen laufen, Umsetzung angestrebt.
Wärmekonzepte für QuartiereEine "Kommunale Wärmeplanung" in der VG Deidesheim wird angestrebt; Angebotsabfragen, die als Basis der Antragstellung auf Fördermittel dienen, laufen derzeit. |
Bearbeitungsstand: Prüfung bzgl. Umsetzungsmöglichkeiten erforderlich.
Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Rot'. |
Bearbeitungsstand: Projekt noch nicht begonnen.
Kampagne zum Austausch von Öl- und Gasheizungen und zur energet. Sanierung
Private Energiewende - Branchenverzeichnis
Übergeordnete Maßnahmen
Attraktivierung der RadinfrastrukturBarrierefreies Radwegenetz (Projekt in Zusammenarbeit mit dem Kreis Bad Dürkheim) ist baulich fertig; Beschilderung ist in der Vergabe; liegt in Verantwortung des Landkreises Bad Dürkheim. Bau einer Querungsstelle am nördlichen Ortseingang von Deidesheim in 2023 im Zusammenhang mit dem Baugebiet "Östlich des St. Martinsweges. Weitere Radewegeprojekte durch LBM in Bearbeitung, VG nicht federführend Planung zum Umbau an der Ostseite des Bahnhofs in Deidesheim derzeit unterbrochen; hier sollen evtl. Fahrradboxen und Ladeinfrastruktur für Fahrräder geschaffen werden; weitere Verbesserung der Ladeinfrastruktur in den Ortsgemeinden angedacht (z.B. in Forst) Berücksichtigung des Klimaschutzes und der SDG's bei allen Entscheidungen der GemeindenBei allen Entscheidungen in den Gremien wird in der Beschlussvorlage explizit ausgeführt, welche SDG's betroffen sind. Dauerhafte Etablierung des KlimaschutzmanagementsDie Stelle im Klimaschutzmanagement ist seit 01.10.2020 besetzt und wird zunächst bis zum Ende des Anschlussvorhabens (Laufzeit bis zum 30.09.2025) vom Bund noch gefördert. Für die Zeit nach Ablauf der Förderung ist eine Verstetigung der Klimaschutzarbeit vorgesehen. KlimafolgenanpassungErste Maßnahme ist die VG-weite Erstellung eines Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzeptes; weitere Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung werden in Zusammenhang mit dem Beitritt zum Kommunalen Klimapakt und in Zusammenhang mit der Umsetzung des KIPKI vorgesehen (Begrünungen, Entsiegelungen); |
Bearbeitungsstand: Vorarbeiten bzw. Planungen laufen, Umsetzung angestrebt.
Berücksichtigung des Denkmalschutzes bei der energet. SanierungSeit 15.03.2023 gilt die "Richtlinie für Denkmalbehörden in Hinblick auf die Genehmigung von Solaranlagen an oder auf Kulturdenkmälern nach § 13 DenkmSchG". Aussage der Richtlinie: Das bedeutet: Energetische Sanierung öffentlicher GebäudeVorüberlegungen laufen: Energetische Sanierung öffentlicher GebäudeVorüberlegungen laufen: PV-Anlage ist ausgeschrieben. Planungen für die Sanierungen der Grundschulen Niederkirchen und Deidesheim laufen, Lüftungsanlagen für Grundschule Meckenheim werden derzeit eingebaut. Klimagerechtes Leitbild für die BauleitplanungVorüberlegungen laufen Klimagerechtes Leitbild für die BauleitplanungVorüberlegungen laufen |
Bearbeitungsstand: Prüfung bzgl. Umsetzungsmöglichkeiten erforderlich.
Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Rot'. |
Bearbeitungsstand: Projekt noch nicht begonnen.
Strategiegespräche zur Ausweitung der Klimaschutzaktivitäten der Stadtwerke Deidesheim GmbH
Verwaltung
Bearbeitungsstand: in der Umsetzung, erste Maßnahmen aus dem Projekt sind abgeschlossen.
E-Bike-Leasing / JobradDienstrad-Leasing seit Oktober für Mitarbeiter der Verwaltung möglich; Erweiterung möglich wenn die Ortsgemeinden für ihre Angestellten eine entsprechende Regelung umsetzen möchten. Bislang wurde seitens der Gemeinden kein Interesse angemeldet. Schulung der Belegschaft zum Thema KlimaschutzNutzerschulung für Mitarbeiter der Verwaltung umgesetzt im Juli 2022, für Hausmeister umgesetzt im November 2022. Wiederholung der Seminare voraussichtlich in 2024. Umstellung der kommunalen Flotte auf E-MobilitätLaufender Prozess, Projekt in der Umsetzung. |
Bearbeitungsstand: Vorarbeiten bzw. Planungen laufen, Umsetzung angestrebt.
Klimaneutrale und nachhaltige VerwaltungVorarbeiten laufen |
Bearbeitungsstand: Prüfung bzgl. Umsetzungsmöglichkeiten erforderlich.
Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Rot'. |
Bearbeitungsstand: Projekt noch nicht begonnen.
Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Weiß'.
In der Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Deidesheim und die Ortsgemeinde Niederkirchen wurden weitere Maßnahmen entwickelt. Sie werden unter Klimaschutzkonzept / Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Deidesheim dargestellt.