Inhalt

Anschlussvorhaben

Im Oktober des Jahres 2020 wurde die Stelle im Klimaschutzmanagement besetzt und in den nachfolgenden Monaten gemeinsam mit einem Dienstleister die Grundlagen für die Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes gelegt. Es umfasst über 180 Seiten und enthält viele Informationen über die Ist-Situation, CO2-Bilanzen, mögliche Veränderungspotenziale. In verschiedenen Veranstaltungen, teilweise öffentlich, teilweise als Workshops mit geladenen Teilnehmern wurden Ideen für Projekte entwickelt, die in einem Maßnahmenkatalog zusammengefasst wurden. Das Konzept wurde Ende März 2022 dem Fördermittelgeber, der „Zukunft-Umwelt-Gesellschaft gGmbH (ZUG)“ vorgelegt und von dieser akzeptiert. Gleichzeitig wurde die Förderung eines Anschlussvorhabens beantragt und ebenfalls von der ZUG genehmigt. Dieses hat eine Laufzeit von weiteren drei Jahren, in denen die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept begonnen werden soll.

Der Projekttitel lautet:
"Umsetzung der Maßnahmen aus dem Integrierten Klimaschutzkonzept für die Ortsgemeinden Forst an der Weinstraße, Meckenheim und Ruppertsberg und in der Verbandsgemeinde Deidesheim im Rahmen der eigenen Zuständigkeiten"
Förderkennzeichen: 67K13883-1
Laufzeit: 01.10.2022-30.09.2025

"Nationale Klimaschutzinitiative
Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen."

Gefördert vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages.

Logo Zukunft - Umwelt - Gesellschaft (ZUG) gGmbH
Logo Nationale Klimaschutzinitiative

Seitens der Verwaltung wurde mit der Vorbereitung bzw. teilweise auch bereits mit der Umsetzung von Projekten aus dem Maßnahmenkatalog begonnen. Die soll im Folgenden dargestellt werden.

Im Maßnahmenkatalog des Klimaschutzkonzeptes wurden 28 Projektideen formuliert, die dazu beitragen sollen, das Leben in der Verbandsgemeinde Deidesheim und den an diesem Klimaschutzbeteiligten Ortsgemeinden Forst, Meckenheim und Ruppertsberg klimawandelangepasster, nachhaltiger und ressourcenschonender zu gestalten. Die Maßnahmen beziehen sich auf  die Themenbereiche

  • Übergeordnete Maßnahmen
  • Mobilität
  • Klimawandelangepasste Ortsentwicklung
  • Energie
  • Verwaltung
  • Öffentlichkeitsarbeit

In der folgenden Aufstellung ist der jeweilige Bearbeitungsstand dargestellt. Die Markierung in den Farben

  • Grün:  in der Umsetzung, erste Maßnahmen aus dem Projekt sind abgeschlossen
  • Gelb:  Vorarbeiten bzw.  Planungen laufen, Umsetzung  angestrebt
  • Rot:    Prüfung bzgl. Umsetzungsmöglichkeiten erforderlich
  • Weiß: Projekt noch nicht begonnen

Übergeordnete Maßnahmen

Bearbeitungsstand: in der Umsetzung, erste Maßnahmen aus dem Projekt sind abgeschlossen.

Attraktivierung der Radinfrastruktur

Barrierefreies Radwegenetz (Projekt in Zusammenarbeit mit dem Kreis Bad Dürkheim):
Bereiche Meckenheim, Deidesheim, Niederkirchen sind fertig bearbeitet, im Bereich Niederkirchen Kaiser-Konrad-Radweg Richtung Wachenheim in Bearbeitung.
Der Bereich Forst muss noch umgesetzt werden, Asphaltarbeiten wurden hier teilweise schon ausgeführt. Im Verlauf der Strecke sollen noch Geländer ergänzt werden.
Die Ausschreibung für die Beschilderung erfolgt durch ein Ingenieurbüro, liegt in Verantwortung des Landkreises Bad Dürkheim.

Bau einer Querungsstelle am nördlichen Ortseingang von Deidesheim in 2023 im Zusammenhang mit dem Baugebiet "Östlich des St. Martinsweges.

Weitere Radewegeprojekte durch LBM in Bearbeitung, VG nicht federführend.

Planung zum Umbau an der Ostseite des Bahnhofs in Deidesheim derzeit unterbrochen; hier sollen evtl. Fahrradboxen und Ladeinfrastruktur für Fahrräder geschaffen werden.

Bearbeitungsstand: Vorarbeiten bzw. Planungen laufen, Umsetzung angestrebt.

Klimagerechtes Leitbild für die Bauleitplanung

Vorüberlegungen laufen

Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude

Vorüberlegungen laufen:
Konzept Sanierung VG Rathaus durch Planungsbüro entwickelt und den Gremien vorgestellt; Entscheidungsfindung steht noch aus.
Planungen für die Sanierungen der Grundschulen Niederkirchen und Deidesheim laufen, Lüftungsanlagen für Grundschulen sollen in 2023 eingebaut werden

Bearbeitungsstand: Prüfung bzgl. Umsetzungsmöglichkeiten erforderlich.

Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Rot'.

Bearbeitungsstand: Projekt noch nicht begonnen.

Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Weiß'.

Mobilität

Elektro-Auto Bild © Verbandsgemeinde Deidesheim

Bearbeitungsstand: in der Umsetzung, erste Maßnahmen aus dem Projekt sind abgeschlossen.

Attraktivierung des Fußwegenetzes

Barrierefreie Fußwege in Deidesheim:
Projekt incl. Beschilderung abgeschlossen; Reaktivierung alter Fußwegeverbindungen in den Ortsgemeinden derzeit nicht geplant, aber möglich, wenn Ortsgemeinden dies wünschen.
In Forst werden alte Fußwegeverbindungen aufrecht erhalten und durch den Gemeindearbeiter gepflegt (bezieht sich auf Rückschnitte, weniger auf Zustand des Belags oder einer Beschilderung).

Erweiterung des Angebotes des Bürgerbusses

Der Bürgerbus fährt grundsätzlich Dienstags und Donnerstags; die Fahrten sind zu 99 % zur Erledigung medizinischer Angelegenheiten (Arzttermine, Physiotherapie-Termine).
Von Januar bis März läuft eine Erprobungsphase, in der auch Mittwochsnachmittags Fahrten angeboten werden. Hier sollen in erster Linie "Privatfahrten" (für Einkäufe, Verabredungen) umgesetzt werden, keine medizinisch begründeten Fahrten.
Wenn die Testphase eine positive Resonanz erfährt, wird eine Erweiterung des Angebotes angestrebt werden; dies ist aber auch abhängig  davon, ob die Ehrenamtlichen das leisten können.
Das ganze Projekt "BüBU" soll zukünftig mehr in den Händen Ehrenamtlicher liegen.

Schaffung von Alternativen bzw. Ergänzungen zum MIV

Das Projekt "Mobility on Demand entlang der Weinstraße" befindet sich im Antragsverfahren.

Stärkere Kontrollen im Bereich Parken / Ruhender Verkehr

Die Kontrollen des ruhenden Verkehrs werden regelmäßig und auf hohem Niveau umgesetzt.

Attraktivierung des ÖPNV

Umbau der Haltestellen in barrierefreie Haltestellen in der gesamten VG läuft in 2023.

Bearbeitungsstand: Vorarbeiten bzw. Planungen laufen, Umsetzung angestrebt.

Schaffung von Ausleihmöglichkeiten für E-Bikes und Cargobikes

Erste Anfragen gestartet; Projekt wird auch im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes des Landkreises verfolgt, soll gemeindeübergreifend angesetzt werden.

Ausbau der Ladeinfrastruktur und E-Mobilität

Bei Straßenbauprojekten soll auch die Ladeinfrastruktur berücksichtigt werden, möglicherweise bei Umbaumaßnahme am Bahnhof (Ostseite) Schaffung von Ladeinfrastruktur für Fahrräder.

Temporeduzierung und Verkehrsberuhigung in den Ortskernen

Es bestehen mittlerweile in allen Gemeinden großflächige Ausweisungen für Tempo 30 in untergeordneten Straßen; Durchgangsstraßen sind davon ausgenommen. Für Meckenheim werden derzeit Anträge auf eine Erweiterung der Tempo 30-Bereiche bearbeitet, um sie zeitnah zur Genehmigung einzureichen. so lange aber die StVO nicht geändert wird, wird ein Teil der örtlichen Straßen jedoch immer noch von Tempo 30- Regelungen ausgenommen bleiben müssen.

Parkraumbewirtschaftung / Parkraumgestaltung

Das Parkraumbewirtschaftungskonzept wird 2023 noch nicht  umgesetzt, da zunächst die Verkehrskonzepte erarbeitet werden müssen (VZ Deidesheim fertiggestellt, VZ Meckenheim in Bearbeitung, weitere müssen noch aufgestellt werden). Wenn die Parkraumbewirtschaftungskonzepte umgesetzt werden, bedeutet dies auch Kosten für Nutzer.

Bearbeitungsstand: Prüfung bzgl. Umsetzungsmöglichkeiten erforderlich.

Gleichmäßige Verteilung der jeweiligen Verkehrsflächenanteile

Es ist zu prüfen, inwieweit diese Projekt in den doch sehr eng begrenzten öffentlichen Räumen der Kommunen der VG Deidesheim umgesetzt werden kann (z.B. Einhaltung von Schutzstreifen bei Radwegen im Straßenraum problematisch wg. geringer Breite)

Bearbeitungsstand: Projekt noch nicht begonnen.

Steigerung der Haltestellendichte im ÖPNV

Bearbeitung derzeit noch nicht begonnen.

Klimawandelangepasste Ortsentwicklung

Bearbeitungsstand: in der Umsetzung, erste Maßnahmen aus dem Projekt sind abgeschlossen.

Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Grün'.

Bearbeitungsstand: Vorarbeiten bzw. Planungen laufen, Umsetzung angestrebt.

Klimagerechte Vorschriften in öffentlichen Satzungen

Vorüberlegungen laufen

Bearbeitungsstand: Prüfung bzgl. Umsetzungsmöglichkeiten erforderlich.

Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Rot'.

Bearbeitungsstand: Projekt noch nicht begonnen.

Stärkung der Ortszentren

Umsetzung teilweise im Rahmen der Dorferneuerung/Dorfmoderation.

Erhalt, Anpassung und Neuschaffung von Grünflächen und Begrünungen

Bearbeitung derzeit noch nicht begonnen.

Energie

Bearbeitungsstand: in der Umsetzung, erste Maßnahmen aus dem Projekt sind abgeschlossen.

Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Grün'.

Bearbeitungsstand: Vorarbeiten bzw. Planungen laufen, Umsetzung angestrebt.

Windkraftausbau in Meckenheim

Vorarbeiten laufen (Informationsphase).

Vollständige Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED

Förderantrag für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Meckenheim bei der ZUG gGmbH gestellt im Dezember 2022.

Bearbeitungsstand: Prüfung bzgl. Umsetzungsmöglichkeiten erforderlich.

Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Rot'.

Bearbeitungsstand: Projekt noch nicht begonnen.

Gründung von Energiegenossenschaften

Evtl. in Zusammenhang mit der Entwicklung der Windenergiefläche möglich.

Ausbau der Photovoltaik im gesamten VG Gebiet

Bearbeitung derzeit noch nicht begonnen.

Wärmewende im Altbestand bzw. im historischen Baubestand

Bezüglich der Vereinbarkeit "Denkmalschutz und Solaranlagen" soll eine neue Richtlinie in Kraft treten (Termin bislang unbekannt)

Verwaltung

Schild Rathaus Verbandsgemeinde Deidesheim mit Wappen

Bearbeitungsstand: in der Umsetzung, erste Maßnahmen aus dem Projekt sind abgeschlossen.

E-Bike-Leasing / Jobrad

Dienstrad-Leasing seit Oktober für Mitarbeiter der Verwaltung möglich; Erweiterung möglich wenn die Ortsgemeinden für ihre Angestellten eine entsprechende Regelung umsetzen möchten. Bislang wurde seitens der Gemeinden kein Interesse angemeldet.

Umstellung der kommunalen Flotte auf E-Mobilität

Laufender Prozess, Projekt in der Umsetzung.

Schulung der Belegschaft zum Thema Klimaschutz

Nutzerschulung für Mitarbeiter der Verwaltung umgesetzt im Juli 2022, für Hausmeister umgesetzt im November 2022. Wiederholung der Seminare voraussichtlich in 2024.

Bearbeitungsstand: Vorarbeiten bzw. Planungen laufen, Umsetzung angestrebt.

Klimaneutrale und nachhaltige Verwaltung

Vorarbeiten laufen

Bearbeitungsstand: Prüfung bzgl. Umsetzungsmöglichkeiten erforderlich.

Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Rot'.

Bearbeitungsstand: Projekt noch nicht begonnen.

Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Weiß'.

Öffentlichkeitsarbeit

Bearbeitungsstand: in der Umsetzung, erste Maßnahmen aus dem Projekt sind abgeschlossen.

Schaffung eines Beratungs- und Informationsangebotes Vortragsreihe

Vortragsreihe seit September 2022 in der Umsetzung, so weit möglich in monatlichem Turnus Vorträge zu unterschiedlichen Themen.

Bearbeitungsstand: Vorarbeiten bzw. Planungen laufen, Umsetzung angestrebt.

Schaffung eines Beratungs- und Informationsangebotes - Energieberatung

Vorüberlegungen laufen für Beratungsnachmittage und individuelle Beratung; möglich auch Beratung in Kleingruppen.

Öffentlichkeitsarbeit - Vortragsreihe

Bearbeitungsstand: Prüfung bzgl. Umsetzungsmöglichkeiten erforderlich.

Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Rot'.

Bearbeitungsstand: Projekt noch nicht begonnen.

Aktuell keine Maßnahmentitel zu diesem Themenbereich mit Bearbeitungsstand 'Weiß'.

In der Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Deidesheim und die Ortsgemeinde Niederkirchen wurden weitere Maßnahmen entwickelt. Sie werden unter Klimaschutzkonzept / Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Deidesheim dargestellt.