Inhalt

Bekanntmachungen

Aktuelles aus der Finanzabteilung - FB I

Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Deidesheim gem.§ 97 Abs. 1 GemO

„Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Deidesheim gem.
§ 97 Abs. 1 GemO“


1. Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen

2. Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen

1. Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 liegt mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen während der allgemeinen Öffnungszeiten der
Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, Zimmer 2.23 bis zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung durch den Verbandsgemeinderat zur Einsichtnahme aus.
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2023 und seinen Anlagen ist auch hier auf der Website unter Verwaltung & Politik - Satzungen & Rechtsverordnungen - Verbandsgemeinde Deidesheim veröffentlicht.

2. Die Einwohnerinnen und Einwohner der Verbandsgemeinde Deidesheim haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen ab dieser Bekanntmachung bei
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen, einzureichen. Die Vorschläge sind schriftlich an
die Verbandsgemeindeverwaltung oder an den Bürgermeister, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim, oder elektronisch an verwaltung@vg-deidesheim.rlp.de einzureichen.
Der Verbandsgemeinderat wird rechtzeitig vor seinem Beschluss über die Haushaltssatzung über die innerhalb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden.

Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, den 21.11.2022

gez. Peter Lubenau
Bürgermeister

Bekanntmachung der Ortsgemeinde Niederkirchen gem. § 97 Abs. 1 GemO

„Bekanntmachung der Ortsgemeinde Niederkirchen gem.
§ 97 Abs. 1 GemO“


1. Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen

2. Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen


1. Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 liegt mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen während der allgemeinen Öffnungszeiten
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, Zimmer 2.23 bis zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung durch den Ortsgemeinderat zur Einsichtnahme aus.
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2023 und seinen Anlagen ist auch hier auf der Website unter Verwaltung & Politik - Satzungen & Rechtsverordnungen - Ortsgemeinde-Niederkirchen veröffentlicht.

2. Die Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde Niederkirchen haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen ab dieser Bekanntmachung bei
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen, einzureichen.
Die Vorschläge sind schriftlich an die Verbandsgemeindeverwaltung oder an den Ortsbürgermeister, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim, oder elektronisch an verwaltung@vg-deidesheim.rlp.de einzureichen.
Der Ortsgemeinderat wird rechtzeitig vor seinem Beschluss über die Haushaltssatzung über die innerhalb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden.

Niederkirchen, den 22.11.2022

gez. Stefan Stähly
Ortsbürgermeister

Bekanntmachung der Ortsgemeinde Ruppertsberg gem. § 97 Abs. 1 GemO

„Bekanntmachung der Ortsgemeinde Ruppertsberg gem.
§ 97 Abs. 1 GemO“

1. Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen

2. Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen

1. Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 liegt mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen während der allgemeinen Öffnungszeiten
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, Zimmer 2.23 bis zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung durch den Ortsgemeinderat zur Einsichtnahme aus.
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2023 und seinen Anlagen ist auch hier auf der Website unter Verwaltung & Politik - Satzungen & Rechtsverordnungen - Ortsgemeinde-Ruppertsberg veröffentlicht.

2. Die Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde Ruppertsberg haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen ab dieser Bekanntmachung bei
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen, einzureichen. Die Vorschläge sind schriftlich an
die Verbandsgemeindeverwaltung oder an den Ortsbürgermeister, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim, oder elektronisch an verwaltung@vg-deidesheim.rlp.de einzureichen.
Der Ortsgemeinderat wird rechtzeitig vor seinem Beschluss über die Haushaltssatzung über die innerhalb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden.

Ruppertsberg, den 22.11.2022

gez. Heiner Weisbrodt
Ortsbürgermeister

Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge (WKB) - Ruppertsberg

Sehr geehrte Damen und Herren,

in den letzten Tagen wurde der Bescheid für den wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag der Gemeinde Ruppertsberg zugestellt. Die Fälligkeit ist auf den 30.09.2022 datiert.

Beitragsmaßstäbe:

  • Bei der Festlegung des Gemeindeanteils hatte sich der Gemeinderat nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz zu richten. Der Anteil der Gemeinde beträgt bei allen Ausbaumaßnahmen 36%. Der verbleibende Anliegeranteil von 64% wird auf die beitragspflichtigen Grundstücke verteilt.
  • Beitragsmaßstab ist die Grundstücksfläche mit Zuschlägen für bebaute und unbebaute Grundstücke, bei überplanten Grundstücken entsprechend dem gültigen Bebauungsplan. Bei bis zu zwei Vollgeschossen beträgt der Zuschlag einheitlich 60%. Bei Grundstücken mit mehr als 2 Vollgeschossen erhöht sich der Zuschlag für jedes weitere Vollgeschoss um 30%.
  • Bei teilweise gewerblich, industriell oder in ähnlicher Weise genutzten Grundstücken erhöhen sich die oben dargestellten Maßstabsdaten um 10%, bei überwiegend und ausschließlich in dieser Weise genutzten Grundstücken um 20%.
  • Die Satzung sieht für bestimmte Straßen, für die Ausbaubeiträge / Erschließungsbeiträge zu entrichten waren, Verschonungsfristen von max. 20 Jahren vor.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte direkt aus dem Bescheid.

Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Verbandsgemeindeverwaltung

Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge (WKB) - Meckenheim

Aktuelles aus der Bauabteilung - FB II

Vollsperrung der ehemaligen K 15 vom Forsthaus Silbertal bis zum Forsthaus Benjental

Vollsperrung wegen Hangrutsch im Gimmeldinger Tal © Verbandsgemeinde Deidesheim

Zur Sanierung des Hangrutsches an der ehemaligen K15 im Gimmeldinger Tal:
Nach aktueller Information wird die Baustelle am Donnerstag 24.11.22 auf dem abgesperrten Parkplatz, an der ehemaligen K 15 gegenüber dem Forsthaus Silbertal, eingerichtet.
Der Baubeginn ist am Montag 28.11.22.

Während der Bauzeit ist die für KFZ gesperrte Straße und der unterhalb des Hangrutsches liegende Wanderweg, auch für Fußgänger und Radfahrer voll gesperrt.
Wir bitten ausdrücklich diese Sperrungen zu beachten. Durch die Baumaßnahme könnte Geröll und größere Steine auf den Wanderweg fallen.
Hierdurch könnten, durch Nichtbeachtung der Sperrung, Personen in Lebensgefahr geraten. Der Wanderweg und die Straße werden entsprechend ausgeschildert.
Die Baustelleneinrichtung wird auf dem Parkplatz am Forsthaus Silbertal aufgebaut. Die hierzu benötigte Fläche wird frühzeitig abgesperrt.

Waldweg gesperrt wegen Hangrutsch im Gimmeldinger Tal © Verbandsgemeinde Deidesheim

Bekanntmachung Umlegungsplan Östlich des St.-Martinsweges Gemarkung Deidesheim

Widmungsverfügung für Straßen- und Verkehrsflächen in Deidesheim

Die nachfolgenden Straßen- und Verkehrsflächen in Deidesheim werden mit sofortiger Wirkung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Widmungsverfügung

Aufgrund des Beschlusses des Stadtrates Deidesheim vom 04.10.2022 werden folgende Straßen in Deidesheim gem. § 36 des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz (LStrG) in der derzeit geltenden Fassung im Sinne von § 3 Nr. 3 a LStrG mit sofortiger Wirkung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Die Widmung erstreckt sich für folgende Grundstücke in der Gemarkung Deidesheim: 

Straße

Straße, Gehwege, Parkplätze und Fußwege Flurstücksnummer

Bis zum Ende der Bebauung/ Erschließung FlSt.Nr.

Am Bahnhof

721/8, 723/2

Am Buhl´schen Park

573/9, 573/22

Am Weinbach 

3326/6

An der Marlach

667/27, 667/10, 662/23, 662/31, 657/3

Appengasse

4750/90, 4750/73, 4750/15, 3131/4, 3148/7, 3148/8, 3143/17

Baccusweg

3178/7

Bahnhofstraße

721/12, 702/7, 704/27

Bassermann-Jordan-Straße

1405/1, 1418/9

Bennstraße

464/3, 480/3, 497/9

Berliner Straße

1368/3, 1491/5 

Bgm.-Oberhettinger-Straße

3184/2, 3192/2, 3220/1, 3314/21, 3314/22, 3201/55 , 3191/2

Bleichstraße

447/7, 447/9,

Burggasse

6/3, 6/7, 6/9, 22/90,

Burgunderweg

3174/8, 3179/28, 3174/5

Dalbergstraße

545

Deichelgasse

564/2

Dr.-Julius-Siben-Straße

628/8, 628/9

Fasanenweg

714/14

Finkenweg

4750/64, 701/6, 4750/56, 4750/55, 704/6, 701/10,702/4

Franz-von-Buhl-Straße

730/9

Friedhofweg

479/5

Georg-von-Bach-Straße

3027/20

Grottenmauergasse

22/8

Habergartenstraße

1368/5, 520/5, 573/29

Heckenackerweg

756/33, 756/32, 756/34, 756/35

Heumarktstraße

22/114, 208/4

Im Gemminger

3201/97

Im Hassert

3201/47, 3201/71

Im Hohen Acker

3318/2, 3326/43, 3332/1, 3303/12, (3303/11 Teilbereich Brücke beim Weinbachgraben, Verlängerung der Straße „Im Hohen Acker“)

Im Kathrinenbild

3020/2, 4750/47, 4750/57

Im Kränzler

3201/89

Im Linsenbusch

3201/111, 3173/21, 3174/29, 3324/8, 3326/22, 3326/23, 3326/4, 3327/4, 3174/19

3131/8

Im Ringgarten

540/5, 542/3

Im Unteren Grain

772/2

In der Türkengewann

3191/14

Johannes-Mungenast-Weg

436/16

Kaisergarten

3708/8

Kardinal-Wendel-Straße

1324/41

Kastanienweg

2991/15

Kathrinenstraße

3020/4

Ketschauerhofstraße

22/12

Kirschgartenstraße

436/19, 716/38

Kirchgasse

22/110, 211/5

Königsgarten

628/13, 443

Königsgartenstraße

442, 628/12 

Küferweg

3174/33

Langenböhl

3201/44

Leinhöhlweg

6001

Mandelring

651/2, 651/24

Marktplatz

22/104

Mühltalstraße

1453/1, 1324/39

Niederkircher Straße

3708/17, 3708/22, 3708/19, 3708/26, 3007/2, 3010/19, 3010/6, 3010/7,3010/8, 3027/5, 3032/6, 744/2, 787/3, 734/5, 734/8, 736/3, 738/8, 743/5, 787/4, 755/7, 755/8, 787/2

Obere Hofstückstraße

785/9, 1343/7, 1355/10

613/2

Pfarrgasse

22/101, 22/93

Platanenweg

479/4

Portugieserweg

3174/34

Prälat-Hartz-Straße

1324/43

Prinz-Rupprecht-Straße

3708/18, 729/13

Rennpfad

3201/90

Rieslingweg

3149/16, 3327/2, 3174/30, 3174/31, 3174/32, 3177/1, 3179/46, 3183/43

3331/1

Ringstraße

785/16

Roßmühle

22/27, 176, 185/1, 185/2

Schillerstraße

1368/4

Schloßstraße

22/18, 423

Schloßwiese

3144/17, 3149/27, 4750/82, 679/2, 672/5, 672/7, 673/3, 673/8, 675/10, 675/7, 678/1, 4750/77, 4750/82

Schwimmbadstraße

6009/1, 6009/2, 1298/1, (1298 bis zum westlichen Ende des Anwesens Schwimmbadstraße 21)


Silvanerweg

3179/14, 3179/55, 3179/42 

Sonneneck

3201/93, 3204/2

Spitalgasse

22/95, 22/96, 22/97

St.-Martinsweg

2980/14, 2978/4

St.-Urban-Straße

1345/7

Stadtmauergasse

22/14

Steingasse

756/24, 756/43, 756/22, 756/39, 756/38, 755/6, 756/42, 756/41, 756/40

Traminerweg

3179/25, 3178/3

Turmstraße

54, 22/5

Untere Hofstückstraße

623/10

Vogelsang

3179/19, 3191/9, 3192/3

Waldgasse

603/40

Wassergasse

714/15

Weedgasse

22/9

Weinbachstraße

1420/3

Weingasse

22/15

Weinstraße

3708/24, 6/2, 211/5, 22/107, 22/109, 22/112, 755/8, 760/4, 729/15, 3708/19, 787/2, 22/91, 633/4

Wiesenweg

3220/15

Winzerweg

3174/18

Zyriakusweg

3179/22

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der
Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146  Deidesheim einzulegen. Der Widerspruch kann auch bei der
Kreisverwaltung Bad Dürkheim, Kreisrechtsausschuss, Philipp-Fauth-Str. 11, 67098 Bad Dürkheim eingelegt werden.
Die Widerspruchsfrist ist nur gewahrt, wenn der Widerspruch vor dem Ablauf der Monatsfrist bei einer dieser Behörden vorliegt.            

Vollsperrungen in Ruppertsberg und Meckenheim

K 10 (DÜW), OD Meckenheim, Ruppertsberger Straße und FS bei Ruppertsberg

Hier: 1. Bauabschnitt, Baubeginn ab 18.08.2022

Der Landesbetrieb Mobilität Speyer teilt mit, dass ab Mittwoch, den 18.08.2022 mit den Bauarbeiten im 1. Bauabschnitt unter Vollsperrung in der OD Meckenheim begonnen wird. Dieser Abschnitt betrifft die Ruppertsberger Straße von der Einmündung K 10 / L 519 bis kurz vor dem Fahrbahnteiler (FBT) am westlichen Ortsausgang mit einer Länge von ca. 194 m. Am Mittwoch, den 17.08.2022 wird im Laufe des Tages der 2. BA (Hauptstraße in Ruppertsberg) freigegeben und parallel dazu die Vollsperrung in Meckenheim aufgebaut.

An diesem Tage können die Anlieger die Ruppertsberger Straße in Meckenheim noch befahren. Ab dem 18.08.2022 ist die Hauptstraße in Ruppertsberg, einschließlich AS Ruppertsberg, wieder befahrbar. Ab Donnerstag, den 18.08.2022 ist die Ruppertsberger Straße in Meckenheim voll gesperrt.

Folgende Bauarbeiten sind im 1. BA vorgesehen:

  • Kanalauswechslung DN 300 SB.
  • Erneuerung der Gashauptleitung, einschließlich aller Hausanschlüsse.
  • Austausch der Hauptwasserleitung, einschließlich aller Hausanschlüsse.
  • Vollausbau der Gehwege (Nord- und Südseite).
  • Vollausbau der Fahrbahn, einschließlich Erneuerung der Straßeneinläufe.

Während der o.g. Bauarbeiten werden die Verkehrsteilnehmer wie folgt umgeleitet:

Von Meckenheim kommend, wird der Verkehr über Niederkirchen (L 528) und Deidesheim (L 527, L 516 + K 10) nach Ruppertsberg umgeleitet. Von Ruppertsberg kommend, wird über die Anschlussstelle (AS) Ruppertsberg (B 271 + L 527) über Niederkirchen nach Meckenheim umgeleitet. Die Bauzeit für den 1. Bauabschnitt beträgt ca. 4 Monate, entsprechende Witterung vorausgesetzt. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen ca. 1.015.000.- €

Pressemitteilung der Palatina Bus GmbH

Umleitung Linie 574 ab 18.07.2022 wegen Sperrung K10

Für die Linie 574 ist während dieses Zeitraumes ein Baustellenfahrplan eingerichtet.

Ruppertsberg wird grundsätzlich nicht von der Linie 574 bedient. Die Fahrten der Linie 574 beginnen und enden an der Haltestelle Deidesheim Bahnhof.
Fahrgäste aus Ruppertsberg werden gebeten mit der Buslinie 512 zur Haltestelle Deidesheim Bahnhof zu fahren, um dort umzusteigen.

Ausnahme für Schulbusse:

Die Linie 574-207 über Meckenheim nach Haßloch bedient die Haltestellen Ruppertsberg Hohe Burg (07:24 Uhr) und Ruppertsberg Pfälzer Hof (07:25 Uhr) regulär.

Die Rückfahrten aus Haßloch nach Ruppertsberg ab 13:15 Uhr bzw. ab 16:18 Uhr finden ebenfalls statt. Um 13:33 und 16:36 Uhr halten diese Busse auf dem Weg nach Ruppertsberg an der Haltestelle Deidesheim Bahnhof Steig Ost. Der Halt am Bahnhofsvorplatz entfällt.

Zwischen Ruppertsberg und Deidesheim wird die Linie 574 über Im Schossgarten umgeleitet. Zwischen Deidesheim und Meckenheim über Niederkirchen. Der Baustellenfahrplan sieht zusätzliche Halte an den Haltestellen in Niederkirchen vor.

Aktuelle Infos unter www.palatinabus.de


Barrierefreier Fußweg

Barrierefreie Rundwege in Deidesheim

Die Stadt Deidesheim beabsichtigt, bis Oktober 2022 ein barrierefreies Fußwegeleitsystem zu errichten.
Es handelt sich um ein Förderprojekt des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) des Landes Rheinland-Pfalz.

Zweiter Bauabschnitt barrierefreie Fußwege

In der 41. und 43. KW erfolgt die Bearbeitung der restlichen Pflasteroberflächen im Bereich Marktplatz, Heumarktstraße von Weinstraße bis Roßmühle und östlicher Gehweg der Weinstraße zwischen Heumarktstraße und Kirchgasse im Zuge des Projektes „Barrierefreie Fußwege in Deidesheim“.

Für die Bearbeitung der Oberflächen wird es notwendig in Teilbereichen Gehweg- und Fahrbahnabschnitte  für jeweils kurze Zeitspannen abzusperren. Witterungsbedingt kann es zu Verzögerungen kommen.

Wir bitten alle Verkehrsteilnehmenden um umsichtiges Gehen und Fahren im Baustellenbereich.
Bei Rückfragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an den Fachbereich 2 Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim Telefon 06326 977-136, oder -173.

Baubeginn Barrierefreie Rundwege in Deidesheim

Die Bauarbeiten für die beiden barrierefreien Rundwege in der Stadt Deidesheim beginnen Ende August für ca. 4-6 Wochen.

Unter dem Motto "Ein Tag Urlaub in...Deidesheim" - Wein Genuss! sind zwei Routen für einen barrierefreien Erlebnistag in der Stadt Deidesheim geplant.

Route 1 erschließt den historischen Stadtkern Deidesheims mit seinen touristischen Sehenswürdigkeiten und Angeboten.
Route 2 erschließt die verschiedenen Freizeitangebote der Stadt Deidesheim.

Für die Bearbeitung der Oberflächen wird es notwendig in Teilbereichen Gehweg- und Fahrbahnabschnitte für jeweils kurze Zeitspannen von 1-3 Arbeitstagen abzusperren. Desweiteren wird die Beschilderung montiert.
Im engen Altstadtbereich werden teilweise Vollsperrungen notwendig, da die Restfahrbahnbreite nicht gegeben ist. Wir bitten alle Verkehrsteilnehmenden um umsichtiges Gehen und Fahren im Baustellenbereich.

Bei Rückfragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an den Fachbereich 2 Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim Telefon 06326 977-136, oder -173.

Bei der Entwicklung der Streckenführung wurde der Schwerpunkt insbesondere auf die Bedürfnisse von Menschen mit Bewegungseinschränkungen und Einschränkungen des Sehvermögens gelegt.
Zur Herstellung der Barrierefreiheit sind verschiedene bauliche Ertüchtigungen einzelner Streckenabschnitte sowie Herstellung eines kleinen Rastplatzes erforderlich.

Barrierefreies Radwegenetz

Aktuelles zum Baufortschritt:

Bis Mitte November konnten wir die Umbauarbeiten in Deidesheim, Niederkirchen, Meckenheim und Ruppertsberg abschließen (siehe Bilder unten). Hauptsächlich wurden hier Bordsteine abgesenkt und Umlaufsperren umgebaut.
Die langen Radwegestrecken zwischen Meckenheim, Niederkirchen und Deidesheim sind fertig gestellt. Hier wurden auf den Betonwegen die Stellen mit Höhenversätzen durch Pflasterflächen ersetzt. Auf kleineren Teilstücken wurde der schadhafte Asphalt erneuert.

Im letzten Bauabschnitt erfolgt aktuell die Sanierung eines Teilstücks des Kaiser-Konrad-Weges von Niederkirchen nach Norden bis zur Gemarkungsgrenze nach Wachenheim westlich der L527 Richtung Friedelsheim.

Auch in und um Forst an der Weinstraße erfolgen unterschiedliche weitere Arbeiten. Glätten von Natursteinpflaster, Asphaltarbeiten, Pflasterarbeiten, Borsteinabsenkungen, Anpassung der Umlaufsperren etc.
Zwei Rastplätze werden noch erstellt. Hier verzögern Lieferschwierigkeiten beim Mobiliar die Ausführung.


Letzter Bauabschnitt barrierefreier Radweg

Ab 17.11. bis voraussichtlich Ende des Jahres 2022 erfolgen die restlichen Sanierungsarbeiten für die Einrichtung des geförderten barrierefreien Radweges in der Verbandsgemeinde Deidesheim.
Umgebaut wird der Abschnitt des Kaiser-Konrad-Weges vom nördlichen Ortsausgang Niederkirchen bis zur Gemarkungsgrenze Richtung Wachenheim. Siehe Übersichtsplan.
Die ausgeschilderte Fahrrad-Umleitung erfolgt über die Forster Straße, folgt in Forst dem Verlauf des Weinstraßen-Radweges und leitet ab der Deponie wieder zurück zum Kaiser-Konrad-Weg.

Weitere unterschiedliche Umbauarbeiten erfolgen in Forst im Verlauf des zukünftigen Radwegs:
im Wirtschaftswegebereich süd-westlich von Forst,  Pfarracker, Traberger Halle, Wiesenweg und Wirtschaftsweg bis zum Friedhof.

Wir bitten um umsichtige Fahrweise im Bereich der Baustellen.
Die Anfahrt  zu landwirtschaftlichen Flächen im gesperrten Bereich kann bei Bedarf abgestimmt werden.
Im kommenden Jahr erfolgt ergänzend die Beschilderung des barrierefreien Radweges.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Fachbereich 2, Telefon 06326 977-136 oder-173

Barrierefreier Radweg - Letzter Bauabschnitt

Barrierefreier Radweg 1. Bauabschnitt zwischen Meckenheim und Deidesheim

Der Radweg ist in der Bauphase voll gesperrt.

Die Umleitungsstrecke erfolgt über den Bergweg, nach Ruppertsberg, Kappesgärten, Haagweg, nach Deidesheim und umgekehrt die gleiche Strecke.

Die Radweg „Umleitung“ wird endsprechend ausgeschildert.

Barrierefreier Radweg - Umleitung

Barrierefreie Radwege in der Verbandsgemeinde Deidesheim und im Landkreis Bad Dürkheim und der Stadt Neustadt Wstr.

Im Landkreis Bad Dürkheim ist geplant bis Ende 2022 ein barrierefreies Radwegenetz von ca. 80 km Länge weitgehend auf bestehenden gemäß den aktuell gültigen „Hinweisen zur wegweisenden und touristischen Beschilderung für den Radverkehr in Rheinland-Pfalz (HBR)“ (HBR) beschilderten Radwegen nach den Vorgaben aus der HBR und „Reisen für Alle“ barrierefrei auszubauen.

Die Beschilderung folgt im Frühjahr 2023 ebenso die Zertifizierung gemäß den Vorgaben von „Reisen für Alle“.

Hierzu wurde 2019 eine Machbarkeitsstudie erstellt und Fördermittel im Förderprogramm „Tourismus für alle“ beantragt. Der vorläufige Maßnahmenbeginn für die Förderung des Projektes liegt seit dem 30. Juni 2021 vor.  Das Projekt wird von der Europäischen Union aus dem Fonds für regionale Entwicklung gefördert.

Der Landkreis Bad Dürkheim und die Stadt Neustadt sind gemeinsam Modellregion im Förderprogramm „Tourismus für alle“. Im Rahmen dieses Projektes wird von der Verbandsgemeinde Deidesheim für die Stadt und Ortsgemeinden die Umsetzung folgender baulicher Maßnahmen auf den ausgewiesenen Strecken umgesetzt.:

Verbesserung der Wegequalität der Wirtschaftswege, Bordsteinabsenkungen, Anpassung der Umlaufsperren, Erstellung von Rastplätzen, etc.


Barrierefreies Radwegenetz - Radweg mit Aushang Plan

Barrierefreies Radwegenetz - Baustelle am Radweg


Widmungsverfügung Wohnmobilstellplatz Meckenheim

Der Wohnmobilstellplatz bei der Sportanlage Meckenheim wird mit sofortiger Wirkung als Gemeindefläche  für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Widmungsverfügung

Aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates Meckenheim vom 09.05.2022 wird die Fl. Nr. 2913/9 Wohnmobilstellplatz in Meckenheim gem. § 36 des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz (LStrG) in der derzeit geltenden Fassung im Sinne von § 3 Nr. 3  LStrG mit sofortiger Wirkung als Gemeindefläche  für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim einzulegen.
Der Widerspruch kann auch bei der Kreisverwaltung Bad Dürkheim, Kreisrechtsausschuss, Philipp-Fauth-Str. 11, 67098 Bad Dürkheim eingelegt werden.

Die Widerspruchsfrist ist nur gewahrt, wenn der Widerspruch vor dem Ablauf der Monatsfrist bei einer dieser Behörden vorliegt.  

Änderung Widmungsverfügung Großgasse Meckenheim

Widmungsverfügung

Aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates Meckenheim vom 09.05.2022 wird nach § 36 des Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz LStrG in der derzeit geltenden Fassung im Sinne von § 3 Nr. 3 LStrG  mit sofortiger Wirkung
der westliche Teilbereich aus der Wegefläche „Großgasse“ Flurstück-Nr. 3192/23 bis  zur Verlängerung der Ostgrenze des Grundstücks Flurstück-Nr. 3179/4 als Gemeindestraße / öffentliche Verkehrsfläche für den öffentlichen Verkehr gewidmet.
Der Bereich östlich der Abgrenzung verbleibt als Wirtschaftsweg.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim einzulegen.
Der Widerspruch kann auch bei der Kreisverwaltung Bad Dürkheim, Kreisrechtsausschuss, Philipp-Fauth-Str. 11, 67098 Bad Dürkheim eingelegt werden.

Die Widerspruchsfrist ist nur gewahrt, wenn der Widerspruch vor dem Ablauf der Monatsfrist bei einer dieser Behörden vorliegt.             

Widmungsverfügung für Straßen- und Verkehrsflächen in Meckenheim

Die nachfolgenden Straßen- und Verkehrsflächen in Meckenheim werden mit sofortiger Wirkung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Widmungsverfügung

Aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates Meckenheim vom 29.11.2021 werden folgende Straßen in Meckenheim gem. § 36 des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz (LStrG) in der derzeit geltenden Fassung im Sinne von § 3 Nr. 3  LStrG mit sofortiger Wirkung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Die Widmung erstreckt sich für folgende Grundstücke in der Gemarkung Meckenheim: 

Straße
Straße/Gehwege Flurstücksnummer
Parkplätze    FlSt.Nr.Fußwege FlSt.Nr.Fahrweg bis zum Ende der Erschließung FlSt.Nr.
Albert-Schweitzer-Straße
4154/8, 4075/3, 3467/2, 4063/2


Alte Ziegelei 3924/17


Am Obstmarkt 3192/38, 4076/36, 4067/5, 4067/7, 4076/35, 4063/3


Auf der Höhe
734/24, 758/2 734/45 764/4
Bahnhofstraße
3192/27, 3170/47,320/5


Blütenstraße
822/14


Brunnengasse
54/16


Eichengasse
102/3
166, 165, 2921/4, 144, 144/2 29/1

Freiheitsstraße

4089/22




Gartenstraße

778/7




Georg-Feil-Straße

2083/4




Grabenstätter Weg

7810, 7811

7812



Großgasse

3192/25, 3170/51, 3192/23




Haßlocher Straße

725/10, 721/8




Hauptstraße

487/10, 2921/6, 1492/6, 3153/9, 58/2, 840/22, 840/23, 840/24, 840/25, 840/26, 840/27, 840/28, 840/29

500/11

7813

47

Heerstraße

543/8, 7808, 7809

650/7



Im hohen Weg

3128/72




Im Kirchgarten

260/4




Im kleinen Sand

3904/15, 3904/14, 3924/8, 3904/53




Im langen Satz

808/10, 798/9




In den Almen

2094/2




In der Froschau

2095/3, 2099/1, 271/5

256/8



In der Ölkelter

7782


7781


Johann-Jakob-Rieger-Straße

2089/2




Kirchgasse

54/10, 54/9




Kleppergasse

54/20




Kreuzpfad

54/8




Lugny-Allee

3128/73




Raiffeisenstraße

650/3, 650/9, 7773




Ramberg I

54/22, 398/1

386/1



Rödersheimer Straße

2114/1, 2114/5, 3128/56, 2114/6,2114/4, 2193/9, 2913/5, 2913/3, 2914/31, 2914/32

2914/26



Sandgasse

54/15, 348/3, 348/5




Schulstraße

712/7




Silcherstraße

4075/1, 4076/6




Weinbergstraße

840/12




Wiesenpfad

7791


617/8


Wiesenstraße

687/4, 7790

7789



Zuckerbirnengasse

4141/2




Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim einzulegen.
Der Widerspruch kann auch bei der Kreisverwaltung Bad Dürkheim, Kreisrechtsausschuss, Philipp-Fauth-Str. 11, 67098 Bad Dürkheim eingelegt werden.
Die Widerspruchsfrist ist nur gewahrt, wenn der Widerspruch vor dem Ablauf der Monatsfrist bei einer dieser Behörden vorliegt.             

Breitbandausbau

Förderprojekt inexio Landkreis DÜW

FAQ - Fragen und Antworten

FAQ - Fragen und Antworten

Breitbandausbau im Landkreis Bad Dürkheim

 

FAQ - Fragen und Antworten

  • Was ist der Breitbandausbau?

    Breitbandausbau bedeutet, dass ein leistungsstarkes Telekommunikationsnetz (Telefonnetz) errichtet wird. Es werden zum Ausbau neue Kabel (Glasfaserkabel) bis zum Haus verlegt.

  • Was wird gebaut?

    Im Projekt des Landkreises Bad Dürkheim wird ein neues, vom bestehenden Telefonnetz unabhängiges Glasfasernetz gebaut. Die Glasfaser wird dabei bis ins Haus gelegt. Diesen Ausbau nennt man FTTB.

  • Was heißt FTTC / FTTB / FTTH?

    Dies sind Abkürzungen für englische Begriffe. „FTTx„ steht für „fiber to the“ und bedeutet so viel wie die Glasfaser bis zum …

    Das „C“ steht für curb und bedeutet so viel wie Bordstein. Gemeint ist der Bau des Glasfasernetzes bis zum Verteilerschrank (grauer Kasten am Gehweg).

    Das „B“ steht für building und bedeutet Haus. Gemeint ist der Bau des Glasfasernetzes bis ins Haus. Dies wird im Landkreisprojekt garantiert.

    Das „H“ steht für home und bedeutet, dass die Glasfaser bis in die einzelne Wohnung gelegt wird; also die Verkabelung im Haus.

  • Was ist das Projekt des Landkreises?

    Im Projekt des Landkreises wird ein neues Glasfasernetz mit neuen Anschlüssen bis ins Haus gebaut. Das Netz wird durch öffentliche Gelder des Bundes, des Landes und der Gemeinden bezuschusst.

  • Wieso baut der Landkreis ein neues Netz?

    Der Landkreis möchte seinen Einwohnerinnen und Einwohnern ein möglichst flächendeckendes und gutes Breitbandnetz bieten. Über das Telekommunikationsnetz werden zunehmend mehr Dienste, wie Telefonie, Internet und Fernsehen mit immer höheren Datenvolumen von den Einwohnerinnen und Einwohnern abgefragt. Hierzu werden in einem ersten Schritt – entsprechend den Regeln des Bundes – alle unterversorgten Bereiche an ein neues Glasfasernetz angeschlossen.

  • Wer baut für den Landkreis?
    Für den Landkreis baut die Firma inexio Informationstechnologie und Telekommunikation GmbH.

  • Wo kann ich mich über das Ausbauprojekt des Landkreises informieren?
    Informationen zum Breitband-Ausbauprojekt des Landkreises finden Sie unter https://www.kreis-bad-duerkheim.de/kv_bad_duerkheim/Landkreis/Breitbandausbau/

  • Welche Adressen werden im Landkreis ausgebaut?
    Im Landkreis werden grundsätzlich alle Gebäude angeschlossen deren bisherige Leistung (Bandbreite) unterhalb von 30 Mbit/s liegt. Die Schwelle ist durch den Bund vorgegeben und zwingend einzuhalten.

  • Woher hat der Landkreis die Bandbreiten an meiner Adresse?

    Um die schlecht versorgten Bereiche (unter 30 Mbit/s) zu ermitteln wurden die Telekommunikationsunternehmen befragt (Markterkundung). Die Angaben der Telekommunikationsunternehmen sind für die Ermittlung des Ausbaugebietes bindend.

  • Wo kann ich nachlesen, ob ich zum Landkreisprojekt gehöre?

    Sie können auf der Homepage des Landkreises unter https://www.kreis-bad-duerkheim.de/kv_bad_duerkheim/Landkreis/Breitbandausbau/Gebiet/ auf den Karten prüfen, ob Sie zum Ausbaugebiet des Kreises gehören.

    Sie haben zudem die Möglichkeit über https://www.inexio.net/bad-duerkheim durch Eingabe Ihrer Adresse zu überprüfen, ob Sie im Ausbaubereich liegen.

  • Auf der Karte des Kreises bin ich im Ausbaugebiet. Bei der Adresseingabe bei der inexio wird meine Adresse nicht / falsch angezeigt. Was muss ich tun?

    Sollten Sie Abweichungen in den Angaben des Landkreises und der inexio feststellen, kontaktieren Sie direkt den Landkreis. Herr Raimund Rinder, Tel. 06322 961 1300, E-Mail: raimund.rinder@kreis-bad-duerkheim.de steht Ihnen zur Verfügung.

  • Gibt es noch andere Ausbauprojekte?

    Ja, es gibt noch weitere Ausbauprojekte, die nicht vom Landkreis beauftragt sind, sondern die die Telekommunikationsunternehmen selbst, aus eigenem Interesse durchführen (eigenwirtschaftlicher Ausbau). Auch die vom Landkreis beauftragte inexio baut ihr Netz vom Landkreisprojekt unabhängig aus. Sie müssen somit darauf achten, ob der Ausbau zum Landkreisprojekt gehört oder von den Unternehmen aus eigenem Antrieb, ohne Förderung erfolgt.

  • Was ist ein eigenwirtschaftlicher Ausbau?

    Der eigenwirtschaftliche Ausbau eines Telekommunikationsunternehmens ist ein Ausbau, der aus eigenem betriebswirtschaftlichem Interesse durch das Telekommunikationsunternehmen durchgeführt wird. Hierbei wird das ausbauende Unternehmen nicht mit öffentlichen Geldern unterstützt.

  • Was sind A-Adressen / B-Adressen? 

    Die Unterscheidung von A-Adressen und B-Adressen nimmt die inexio vor. A-Adressen bezeichnen dabei das Landkreisprojekt. B-Adressen sind Adressen, die von der inexio aus eigenem Interesse, ohne öffentliche Förderung ausgebaut werden (eigenwirtschaftlicher Ausbau). Die B-Adressen gehören nicht zum Landkreisprojekt.

  • Laut Karten des Landkreises liegt mein Haus im geförderten Ausbaugebiet. Bei der Adressabfrage der inexio wird mitgeteilt, dass mein Haus eine B-Adresse ist. Was stimmt? Was muss ich tun?

    Es können Unterschiede in den Datensätzen vorliegen, da der Landkreis Gebiete definiert hat, die inexio aus technischen Gründen jedoch mit Adresslisten arbeitet. Dabei kann es vorkommen, dass einzelne Adressen im Ausbaugebiet in den Adresslisten als B-Adresse gelistet sind. Inexio und Landkreis stimmen deshalb die Adressen ständig ab. Stellen Sie direkt an die inexio eine Anfrage auf Überprüfung der Zuordnung ihrer Adresse. Sie erhalten von der inexio zeitnah eine Rückmeldung.

  • Wer ist Ansprechpartner für den eigenwirtschaftlichen Ausbau?
    Da der eigenwirtschaftliche Ausbau von den Telekommunikationsunternehmen ausgeht, ist das jeweilige Unternehmen Ihr erster Ansprechpartner. Für weitergehende Fragen wenden Sie sich bitte an die zuständige Stadt-, Gemeinde- oder Verbandsgemeindeverwaltung. Der Landkreis ist ausschließlich Ansprechpartner für den geförderten Ausbau im Kreisprojekt.

  • Wie kommt die Glasfaser in mein Haus?
    Die Glasfaser wird im Tiefbau bis zu Ihrem Haus gebaut und im Haus (Hausanschlussraum) ein neuer Anschlusspunkt (Hausanschlusspunkt) gesetzt.

  • Was ist der Hausanschluss?
    Der Hausanschluss ist unter https://www.kreis-bad-duerkheim.de/kv_bad_duerkheim/Landkreis/Breitbandausbau/Der%20Hausanschluss/ noch einmal ausführlich erläutert. Dabei handelt es sich um den Anschluss des Glasfaserkabels bis ins Haus.

  • Was muss ich im Haus machen, wenn ich ans neue Glasfasernetz angeschlossen werde?

    Die hausinterne Verkabelung ist Ihre Aufgabe. Informationen zu den technischen Lösungen können Sie vom Elektriker oder über die inexio erhalten.

  • Was muss ich tun, damit mein Haus im Rahmen des Landkreisprojektes mit Glasfaser ausgebaut werde?

    Die inexio wird sich bei Ihnen melden. Grundsätzlich sollten Sie bereits ein Schreiben der inexio und des Landkreises erhalten haben. Damit Sie ausgebaut werden, müssen Sie zunächst nur mit der inexio den Hausanschlussvertrag abschließen. Diesen finden Sie auch unter https://www.kreis-bad-duerkheim.de/kv_bad_duerkheim/Landkreis/Breitbandausbau/Der%20Hausanschluss/

  • Was ist der Hausanschlussvertrag?

    Mit dem Hausanschlussvertrag erlauben Sie der inexio den Hausanschluss in Ihrem Haus zu bauen. Ohne Hausanschlussvertrag darf die inexio Ihr Haus nicht anschließen.

  • Was passiert, wenn ich keinen Hausanschlussvertrag abschließe?
    Ohne Hausanschlussvertrag wird bei Ihnen kein Glasfaseranschluss ins Haus verlegt. Die Kabel werden im Straßen- / Gehwegbereich abgelegt und stehen für einen späteren Anschluss zur Verfügung. Für einen späteren Anschluss fällt ein Baukostenzuschuss an.

  • Was kostet der Hausanschluss?

    Der Hausanschluss ist im jetzigen Projekt kostenlos. Bei einem späteren Anschluss (nach dem Bau des Netzes) fällt für einen weiteren / neuen Hausanschluss ein Baukostenzuschuss an.

  • Bis wann muss der Hausanschlussvertrag abgeschlossen werden?

    Die Hausanschlussverträge sollten idealerweise bis zum Baubeginn abgeschlossen sein, damit die Baumaßnahme auch mit entsprechendem Vorlauf geplant werden kann.

  • Ab wann fällt der Baukostenzuschuss für den Hausanschluss an?

    Ein Baukostenzuschuss fällt erst an, wenn Sie sich für einen Hausanschluss entscheiden, nachdem der Bau in Ihrer Gemeinde abgeschlossen ist. Dann entsteht für Ihren Anschluss ein zusätzlicher Aufwand, der bezahlt werden muss.

  • Ist die Strecke des Hausanschlusses von der Straße bis ins Haus längenmäßig begrenzt?

    Nein. Im Projekt des Landkreises ist der Hausanschluss kostenlos, auch wenn Ihr Haus weit von der Straße entfernt steht. Es sollte jedoch ein möglichst kurzer / direkter Weg zum Haus gewählt werden.

  • Muss ich mir einen neuen Hausanschluss legen lassen?
    Nein. Es ist Ihre freie Entscheidung, sich an das Netz anschließen zu lassen. Wenn Sie nicht an das neue Netz angeschlossen werden, nutzen Sie einfach das bestehende Telefonnetz.
    Der Landkreis empfiehlt jedoch ausdrücklich, jetzt die Chance wahrzunehmen, sich kostenlos an das neue Netz anzuschließen. Auch dann können Sie weiterhin das bestehende Telefonnetz nutzen.

  • Wie erfolgt der Hausanschluss? Kommt Inexio oder die Baufirma nochmals vor Ort?

    Es wird seitens des Bauunternehmens eine Begehung vor Ort mit dem Eigentümer stattfinden, um den direkten Weg zur Einführung des Hausanschlusses abstimmen zu können.

  • Muss ich mich vertraglich an die inexio binden?

    Nein. Sie müssen keinen Telefon- oder Internetvertrag mit der inexio abschließen.
    Es liegt auch weiterhin in Ihrer freien Entscheidung, ob und mit wem Sie einen Telefonie- oder Internetvertrag abschließen. Auch wenn inexio weitere Vertragsformulare zusammen mit den Hausanschlussverträgen per Post an die Eigentumsadressen übersendet, ist dies kein Automatismus, den Sie beachten müssen.

  • Ich habe einen laufenden Vertrag bei einem anderen Anbieter. Kann ich den Vertrag behalten?

    Sie können mit Ihrem derzeitigen Anbieter prüfen, ob dieser das neue Glasfasernetz nutzt und Ihr Vertrag beim bisherigen Anbieter weiterlaufen kann.

    Sie können sich den neuen Glasfaserhausanschluss legen lassen und immer noch über das bestehende Telefonnetz Ihren bestehenden Vertrag behalten. Ein Wechsel auf das Glasfasernetz ist dann (zum Beispiel mit einem neuen Vertrag, neuen Anbieter) auch zu einem späteren Zeitpunkt jederzeit möglich.

  • Was heißt „open access“?

    „Open access“ bedeutet, dass die inexio ihr Netz für andere Anbieter (Provider) offenhalten muss. Jeder Anbieter darf sich auf dem Netz der inexio „einmieten“.

  • Ab wann können andere Anbieter (Provider) Dienstverträge auf dem Glasfaserkabel anbieten?

    Andere Anbieter müssen eine Anfrage an die inexio stellen und einen Vertrag über die Nutzung des Netzes mit der inexio schließen.

    Sobald ein anderer Anbieter sich auf dem Netz der inexio „eingemietet“ hat, können auch dessen Produkte bezogen werden.

  • Wie weiß ich, ob mein Anbieter das Netz der inexio / des Landkreises nutzt?

    Fragen Sie Ihren Anbieter und weisen Sie ihn ggf. auf das neue Netz hin.

  • Wie ist zu verfahren, wenn andere Anbieter (Provider) nicht anbieten können?

    Fragen Sie Ihren Anbieter und weisen Sie ihn ggf. auf das neue Netz hin. Die Entscheidung, das Netz zu nutzen, liegt jedoch beim jeweiligen Anbieter. Eventuell muss ein anderer Anbieter gewählt werden.

  • Wird die alte Telefonleitung abgeschaltet?

    Nein. Die alte Telefonleitung bleibt auch weiterhin in Betrieb und kann ebenfalls genutzt werden. Sie entscheiden, welche Leitung Sie nutzen.

  • Wann beginnt der Bau?

    Sie werden über die Presse und die Amtsblätter über den Baustart in Ihrer Gemeinde informiert.

  • Wo kann ich mich informieren?

    Sie können sich über die Hotline der inexio rund um das Thema des Glasfaserausbaus informieren. Tel.  0800 7849375.

 

Hausanschluss Inexio

Der Hausanschluss ist das Kernstück, damit die Glasfaser direkt ins Haus geführt werden kann. Hierzu benötigt die Firma inexio die Erlaubnis einen Hausanschluss zu errichten. Hierzu schließt der Hauseigentümer mit der inexio einen Hausanschlussvertrag ab. Der Hausanschluss ist im geförderten Ausbau kostenlos.

Hier finden Sie den Hausanschlussvertrag der inexio.

Im Vertrag werden u.a. technische Angaben abgefragt. Dies ist erforderlich um festzustellen, wie der Anschluss ausgestaltet werden muss. Der Anschluss ist bis zur Hauseinführung sowie die ersten drei Meter im Gebäude grundsätzlich kostenlos. Sind längere Strecken im Gebäude zu überwinden, müssten Sie mit der inexio Kosten ggf. klären.

Für den Hausanschluss ist eine Stromverbindung (230-V-Steckdose) erforderlich. Diese sollte sich in der Nähe des FiberTwist (siehe Abbildung Nr. 2).

Die hausinterne Verkabelung ist nicht Bestandteil des Hausanschlusses und ist durch den Eigentümer selbst herzustellen.

Im Hausanschlussvertrag ist die Anzahl der Wohneinheiten anzugeben. Dies ist erforderlich um die benötigte Anzahl an Glasfasern für das Objekt zu bestimmen.



Der Hausanschlussvertrag muss vom Eigentümer abgeschlossen werden.

  • Ich habe einen Hausanschlussvertrag abgeschlossen. Wie geht es weiter?

    Wenn Sie einen Hausanschlussvertrag mit inexio abgeschlossen haben, setzt sich ein Mitarbeiter des Bauunternehmens mit Ihnen in Verbindung und vereinbart einen Termin für eine Hausbegehung. Dabei wird gemeinsam mit Ihnen besprochen, wie der Anschluss realisiert wird und welche Arbeiten erforderlich sind.

    Diese Termine finden unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen mit Mund-Nasen-Schutz und – soweit möglich – Einhaltung des Abstandes statt.

  • Wird das Ergebnis der Hausbegehung festgehalten?

    Ja, das Ergebnis wird protokolliert und direkt im Anschluss an den Termin von Ihnen und dem Vertreter des Bauunternehmens unterzeichnet.

  • Wie erfahre ich vom Anschlusstermin?

    Das Bauunternehmen vereinbart mit Ihnen einen Termin an dem dann der Hausanschluss realisiert wird. In einem ersten Schritt wird das Leerrohr bis ins Haus verlegt. Bei einem weiteren Termin, der mit Ihnen vereinbart wird, wird das Glasfaser eingeblasen, gespleißt und die Übergabedose gesetzt. Ab diesem Zeitpunkt ist die neue Glasfaserleitung für Sie nutzbar.


Nähere Informationen zu den technischen Lösungen erhalten Sie bei der
inexio, Tel.:  0800 7849375


Informationen aus der Kreisverwaltung zum Breitbandausbau im Landkreis

Bebauungspläne

Bebauungsplan „Östlich des St. - Martinsweges (D5)“ der Stadt Deidesheim

Hier finden Sie den rechtskräftigen Bebauungsplan der Verbandsgemeinde Deidesheim:


 

Aktuelles Bürgerdienste - FB III

Bürgerinformation Krisenvorsorge

"Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen - Katastrophen Alarm"
Broschüre Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe


Für alle Fälle vorbereitet: Notfallvorsorge

Überschwemmungen durch Starkregenfälle, die Corona-Pandemie mit ihren internationalen Auswirkungen, Waldbrände bei anhaltender Trockenheit - diese Ereignisse sind nur einige Beispiele für Notsituationen, die in Deutschland in den letzten Jahren eingetreten sind. Das staatliche Hilfeleistungssystem greift in solchen Situationen und bietet verlässliche Unterstützung. Aber auch die beste Hilfe ist nicht immer sofort zur Stelle. Bei großflächigen Schadenslagen können die Rettungskräfte nicht überall gleichzeitig sein. In solchen Situationen ist es gut zu wissen, was zu tun ist. Wer vorbereitet ist, kann sich selbst, Angehörigen und Nachbarn helfen, bis die staatliche Hilfe eintrifft und Schäden mit Schutzmaßnahmen reduzieren.

Wir möchten Sie über die aktuellen Empfehlungen zur Krisenvorsorge des Bundesministeriums für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe informieren und Sie bei der Planung Ihrer persönlichen Notfallvorsorge unterstützen.

Um eine Notsituation gemeinschaftlich zu bewältigen, ist es wichtig in folgenden Bereichen Vorsorgen zu treffen:

  • Lebensmittel-und Getränkevorrat
  • Gut ausgestattete Hausapotheke
  • Griffbereite Dokumentenmappe
  • Im Notfall informiert bleiben mithilfe batteriebetriebener Rundfunkgeräte
  • Notgepäck
  • Bauliche Vorsorgemaßnahmen für mehr Sicherheit am Haus

Auf der Internetseite des Bundesministeriums für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) finden Sie viele weitere Informationen zur Notfallvorsorge. Neben präventiven Tipps für verschiedene Notsituationen werden dort häufig gestellte Fragen zum Thema beleuchtet: „Warum sollte ich vorsorgen?“ oder „Werde ich weiter verlässlich mit Gas heizen können?“.

Für Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern stellt das BBK eine kostenfreie Beratung und Hilfe zu den Themen der Notfallvorsorge und Selbstschutz/Selbsthilfe bereit: Tel. 0228/99550-3670 (Mo-Fr von 9 bis 15 Uhr) oder per Mail an info@bbk.bund.de. Auch ein Ratgeber einschließlich Checklisten mit Vorsorge- und Verhaltensempfehlungen für verschiedene Notsituationen stehen zum Download unter folgendem Link bereit:
www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Vorsorge/Ratgeber-Checkliste/ratgeber-checkliste_node.html

Für interessierte Bürgerinnen und Bürger ohne Internetzugang ist der Ratgeber, die Checkliste sowie die Vorsorge- und Verhaltensempfehlung in Papierform kostenfrei im Foyer/Empfangsbereich der Verbandsgemeindeverwaltung erhältlich.

Ihre Verbandsgemeindeverwaltung

Verkehrskonzept Stadt Deidesheim

Übermittlungssperren nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)

Die Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim weist darauf hin, dass gemäß § 36 Abs. 2, § 42 Abs. 3 und § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetz (BMG) die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, den regelmäßig oder auf Anfrage durchzuführenden Datenübermittlungen der Meldebehörde zu widersprechen.
Gemäß § 50 BMG sind mehre Widerspruchsmöglichkeiten hierbei gegeben u.a.:

  • Widerspruch gegen Datenübermittlungen an das Bundesamt für Wehrverwaltung (§ 36 Abs. 2 BMG)
  • Widerspruch gegen Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften(§ 42 Abs. 3 BMG)
  • Widerspruch gegen Datenübermittlungen an Parteien, Wählergruppen oder Träger von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen oder Abstimmungen (§ 50 Abs. 5 BMG)
  • Widerspruch gegen Datenübermittlungen an Mandatsträger, Presse und Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (§ 50 Abs. 5 BMG)
  • Widerspruch gegen Datenübermittlungen an Adressbuchverlage für die Herausgabe von Adressbüchern (§ 50 Abs. 5 BMG)

Es wird darauf hingewiesen, dass jede Bürgerin und jeder Bürger das Recht haben, ihre/seine Daten im Rahmen der vorgenannten Vorschriften (Datenübermittlung gemäß § 36 Abs. 2, § 42 Abs. 3 und § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetz (BMG) sperren zu lassen bzw. der Weitergabe zu widersprechen.
Übermittlungssperre beantragen
Bürgerinnen und Bürger können die Übermittlungssperre persönlich unter Vorlage eines gültigen Ausweisdokumentes vor Ort im Bürgerbüro schriftlich beantragen.

Aktuelles von den Werken - FB IV

Feststellung der Bilanz und Erfolgsrechnung des Kanalwerkes der Verbandsgemeinde Deidesheim für das Wirtschaftsjahr 2021 gem. § 27 Abs. 3 EigVo

Feststellung der Bilanz und Erfolgsrechnung des Wasserwerkes der Verbandsgemeinde Deidesheim für das Wirtschaftsjahr 2022 gem. § 27 Abs. 3 EigVo

Ortsgemeinde Forst Kanalsanierung

Der erste Schritt zur grabenlosen Kanalsanierung in Forst ist seit letzter Woche erledigt. Die sogenannten Schlauchliner wurden in die zu sanierenden Kanäle eingebracht. Leider ließen sich dabei Verkehrsbehinderungen durch die Fahrzeuge der Sanierungsfirma, insbesondere in der Weinstraße, nicht immer vermeiden. Offenbar war auch die Leerung der Biomülltonne in der Weinstraße teilweise gestört und einige Tonnen konnten nicht geleert werden. Wir bitten die dadurch entstandenen Unannehmlichkeiten zu entschuldigen.

Nach der Forster Weinkerwe werden in einem weiteren Schritt die Hausanschlussstutzen in den bereits sanierten Kanälen fachgerecht an den Schlauchliner angebunden. Auch bei diesen Arbeiten in der Weinstraße kann die vorgeschriebene Mindestbreite für den Fahrverkehr von 3,05 m nicht immer eingehalten werden. Daher wird an drei bis vier Arbeitstagen die Weinstraße für die Durchfahrt über einigen Stunden gesperrt sein. Für Anlieger ist die Straße frei bis zur Baustelle.

Wir bemühen uns, die Einschränkungen so gering wie möglich zu halten.

Ihre Verbandsgemeindewerke Deidesheim



Breitbandausbau

Förderprojekt inexio Landkreis DÜW

FAQ - Fragen und Antworten

FAQ - Fragen und Antworten

Breitbandausbau im Landkreis Bad Dürkheim

 

FAQ - Fragen und Antworten

  • Was ist der Breitbandausbau?

    Breitbandausbau bedeutet, dass ein leistungsstarkes Telekommunikationsnetz (Telefonnetz) errichtet wird. Es werden zum Ausbau neue Kabel (Glasfaserkabel) bis zum Haus verlegt.

  • Was wird gebaut?

    Im Projekt des Landkreises Bad Dürkheim wird ein neues, vom bestehenden Telefonnetz unabhängiges Glasfasernetz gebaut. Die Glasfaser wird dabei bis ins Haus gelegt. Diesen Ausbau nennt man FTTB.

  • Was heißt FTTC / FTTB / FTTH?

    Dies sind Abkürzungen für englische Begriffe. „FTTx„ steht für „fiber to the“ und bedeutet so viel wie die Glasfaser bis zum …

    Das „C“ steht für curb und bedeutet so viel wie Bordstein. Gemeint ist der Bau des Glasfasernetzes bis zum Verteilerschrank (grauer Kasten am Gehweg).

    Das „B“ steht für building und bedeutet Haus. Gemeint ist der Bau des Glasfasernetzes bis ins Haus. Dies wird im Landkreisprojekt garantiert.

    Das „H“ steht für home und bedeutet, dass die Glasfaser bis in die einzelne Wohnung gelegt wird; also die Verkabelung im Haus.

  • Was ist das Projekt des Landkreises?

    Im Projekt des Landkreises wird ein neues Glasfasernetz mit neuen Anschlüssen bis ins Haus gebaut. Das Netz wird durch öffentliche Gelder des Bundes, des Landes und der Gemeinden bezuschusst.

  • Wieso baut der Landkreis ein neues Netz?

    Der Landkreis möchte seinen Einwohnerinnen und Einwohnern ein möglichst flächendeckendes und gutes Breitbandnetz bieten. Über das Telekommunikationsnetz werden zunehmend mehr Dienste, wie Telefonie, Internet und Fernsehen mit immer höheren Datenvolumen von den Einwohnerinnen und Einwohnern abgefragt. Hierzu werden in einem ersten Schritt – entsprechend den Regeln des Bundes – alle unterversorgten Bereiche an ein neues Glasfasernetz angeschlossen.

  • Wer baut für den Landkreis?
    Für den Landkreis baut die Firma inexio Informationstechnologie und Telekommunikation GmbH.

  • Wo kann ich mich über das Ausbauprojekt des Landkreises informieren?
    Informationen zum Breitband-Ausbauprojekt des Landkreises finden Sie unter https://www.kreis-bad-duerkheim.de/kv_bad_duerkheim/Landkreis/Breitbandausbau/

  • Welche Adressen werden im Landkreis ausgebaut?
    Im Landkreis werden grundsätzlich alle Gebäude angeschlossen deren bisherige Leistung (Bandbreite) unterhalb von 30 Mbit/s liegt. Die Schwelle ist durch den Bund vorgegeben und zwingend einzuhalten.

  • Woher hat der Landkreis die Bandbreiten an meiner Adresse?

    Um die schlecht versorgten Bereiche (unter 30 Mbit/s) zu ermitteln wurden die Telekommunikationsunternehmen befragt (Markterkundung). Die Angaben der Telekommunikationsunternehmen sind für die Ermittlung des Ausbaugebietes bindend.

  • Wo kann ich nachlesen, ob ich zum Landkreisprojekt gehöre?

    Sie können auf der Homepage des Landkreises unter https://www.kreis-bad-duerkheim.de/kv_bad_duerkheim/Landkreis/Breitbandausbau/Gebiet/ auf den Karten prüfen, ob Sie zum Ausbaugebiet des Kreises gehören.

    Sie haben zudem die Möglichkeit über https://www.inexio.net/bad-duerkheim durch Eingabe Ihrer Adresse zu überprüfen, ob Sie im Ausbaubereich liegen.

  • Auf der Karte des Kreises bin ich im Ausbaugebiet. Bei der Adresseingabe bei der inexio wird meine Adresse nicht / falsch angezeigt. Was muss ich tun?

    Sollten Sie Abweichungen in den Angaben des Landkreises und der inexio feststellen, kontaktieren Sie direkt den Landkreis. Herr Raimund Rinder, Tel. 06322 961 1300, E-Mail: raimund.rinder@kreis-bad-duerkheim.de steht Ihnen zur Verfügung.

  • Gibt es noch andere Ausbauprojekte?

    Ja, es gibt noch weitere Ausbauprojekte, die nicht vom Landkreis beauftragt sind, sondern die die Telekommunikationsunternehmen selbst, aus eigenem Interesse durchführen (eigenwirtschaftlicher Ausbau). Auch die vom Landkreis beauftragte inexio baut ihr Netz vom Landkreisprojekt unabhängig aus. Sie müssen somit darauf achten, ob der Ausbau zum Landkreisprojekt gehört oder von den Unternehmen aus eigenem Antrieb, ohne Förderung erfolgt.

  • Was ist ein eigenwirtschaftlicher Ausbau?

    Der eigenwirtschaftliche Ausbau eines Telekommunikationsunternehmens ist ein Ausbau, der aus eigenem betriebswirtschaftlichem Interesse durch das Telekommunikationsunternehmen durchgeführt wird. Hierbei wird das ausbauende Unternehmen nicht mit öffentlichen Geldern unterstützt.

  • Was sind A-Adressen / B-Adressen? 

    Die Unterscheidung von A-Adressen und B-Adressen nimmt die inexio vor. A-Adressen bezeichnen dabei das Landkreisprojekt. B-Adressen sind Adressen, die von der inexio aus eigenem Interesse, ohne öffentliche Förderung ausgebaut werden (eigenwirtschaftlicher Ausbau). Die B-Adressen gehören nicht zum Landkreisprojekt.

  • Laut Karten des Landkreises liegt mein Haus im geförderten Ausbaugebiet. Bei der Adressabfrage der inexio wird mitgeteilt, dass mein Haus eine B-Adresse ist. Was stimmt? Was muss ich tun?

    Es können Unterschiede in den Datensätzen vorliegen, da der Landkreis Gebiete definiert hat, die inexio aus technischen Gründen jedoch mit Adresslisten arbeitet. Dabei kann es vorkommen, dass einzelne Adressen im Ausbaugebiet in den Adresslisten als B-Adresse gelistet sind. Inexio und Landkreis stimmen deshalb die Adressen ständig ab. Stellen Sie direkt an die inexio eine Anfrage auf Überprüfung der Zuordnung ihrer Adresse. Sie erhalten von der inexio zeitnah eine Rückmeldung.

  • Wer ist Ansprechpartner für den eigenwirtschaftlichen Ausbau?
    Da der eigenwirtschaftliche Ausbau von den Telekommunikationsunternehmen ausgeht, ist das jeweilige Unternehmen Ihr erster Ansprechpartner. Für weitergehende Fragen wenden Sie sich bitte an die zuständige Stadt-, Gemeinde- oder Verbandsgemeindeverwaltung. Der Landkreis ist ausschließlich Ansprechpartner für den geförderten Ausbau im Kreisprojekt.

  • Wie kommt die Glasfaser in mein Haus?
    Die Glasfaser wird im Tiefbau bis zu Ihrem Haus gebaut und im Haus (Hausanschlussraum) ein neuer Anschlusspunkt (Hausanschlusspunkt) gesetzt.

  • Was ist der Hausanschluss?
    Der Hausanschluss ist unter https://www.kreis-bad-duerkheim.de/kv_bad_duerkheim/Landkreis/Breitbandausbau/Der%20Hausanschluss/ noch einmal ausführlich erläutert. Dabei handelt es sich um den Anschluss des Glasfaserkabels bis ins Haus.

  • Was muss ich im Haus machen, wenn ich ans neue Glasfasernetz angeschlossen werde?

    Die hausinterne Verkabelung ist Ihre Aufgabe. Informationen zu den technischen Lösungen können Sie vom Elektriker oder über die inexio erhalten.

  • Was muss ich tun, damit mein Haus im Rahmen des Landkreisprojektes mit Glasfaser ausgebaut werde?

    Die inexio wird sich bei Ihnen melden. Grundsätzlich sollten Sie bereits ein Schreiben der inexio und des Landkreises erhalten haben. Damit Sie ausgebaut werden, müssen Sie zunächst nur mit der inexio den Hausanschlussvertrag abschließen. Diesen finden Sie auch unter https://www.kreis-bad-duerkheim.de/kv_bad_duerkheim/Landkreis/Breitbandausbau/Der%20Hausanschluss/

  • Was ist der Hausanschlussvertrag?

    Mit dem Hausanschlussvertrag erlauben Sie der inexio den Hausanschluss in Ihrem Haus zu bauen. Ohne Hausanschlussvertrag darf die inexio Ihr Haus nicht anschließen.

  • Was passiert, wenn ich keinen Hausanschlussvertrag abschließe?
    Ohne Hausanschlussvertrag wird bei Ihnen kein Glasfaseranschluss ins Haus verlegt. Die Kabel werden im Straßen- / Gehwegbereich abgelegt und stehen für einen späteren Anschluss zur Verfügung. Für einen späteren Anschluss fällt ein Baukostenzuschuss an.

  • Was kostet der Hausanschluss?

    Der Hausanschluss ist im jetzigen Projekt kostenlos. Bei einem späteren Anschluss (nach dem Bau des Netzes) fällt für einen weiteren / neuen Hausanschluss ein Baukostenzuschuss an.

  • Bis wann muss der Hausanschlussvertrag abgeschlossen werden?

    Die Hausanschlussverträge sollten idealerweise bis zum Baubeginn abgeschlossen sein, damit die Baumaßnahme auch mit entsprechendem Vorlauf geplant werden kann.

  • Ab wann fällt der Baukostenzuschuss für den Hausanschluss an?

    Ein Baukostenzuschuss fällt erst an, wenn Sie sich für einen Hausanschluss entscheiden, nachdem der Bau in Ihrer Gemeinde abgeschlossen ist. Dann entsteht für Ihren Anschluss ein zusätzlicher Aufwand, der bezahlt werden muss.

  • Ist die Strecke des Hausanschlusses von der Straße bis ins Haus längenmäßig begrenzt?

    Nein. Im Projekt des Landkreises ist der Hausanschluss kostenlos, auch wenn Ihr Haus weit von der Straße entfernt steht. Es sollte jedoch ein möglichst kurzer / direkter Weg zum Haus gewählt werden.

  • Muss ich mir einen neuen Hausanschluss legen lassen?
    Nein. Es ist Ihre freie Entscheidung, sich an das Netz anschließen zu lassen. Wenn Sie nicht an das neue Netz angeschlossen werden, nutzen Sie einfach das bestehende Telefonnetz.
    Der Landkreis empfiehlt jedoch ausdrücklich, jetzt die Chance wahrzunehmen, sich kostenlos an das neue Netz anzuschließen. Auch dann können Sie weiterhin das bestehende Telefonnetz nutzen.

  • Wie erfolgt der Hausanschluss? Kommt Inexio oder die Baufirma nochmals vor Ort?

    Es wird seitens des Bauunternehmens eine Begehung vor Ort mit dem Eigentümer stattfinden, um den direkten Weg zur Einführung des Hausanschlusses abstimmen zu können.

  • Muss ich mich vertraglich an die inexio binden?

    Nein. Sie müssen keinen Telefon- oder Internetvertrag mit der inexio abschließen.
    Es liegt auch weiterhin in Ihrer freien Entscheidung, ob und mit wem Sie einen Telefonie- oder Internetvertrag abschließen. Auch wenn inexio weitere Vertragsformulare zusammen mit den Hausanschlussverträgen per Post an die Eigentumsadressen übersendet, ist dies kein Automatismus, den Sie beachten müssen.

  • Ich habe einen laufenden Vertrag bei einem anderen Anbieter. Kann ich den Vertrag behalten?

    Sie können mit Ihrem derzeitigen Anbieter prüfen, ob dieser das neue Glasfasernetz nutzt und Ihr Vertrag beim bisherigen Anbieter weiterlaufen kann.

    Sie können sich den neuen Glasfaserhausanschluss legen lassen und immer noch über das bestehende Telefonnetz Ihren bestehenden Vertrag behalten. Ein Wechsel auf das Glasfasernetz ist dann (zum Beispiel mit einem neuen Vertrag, neuen Anbieter) auch zu einem späteren Zeitpunkt jederzeit möglich.

  • Was heißt „open access“?

    „Open access“ bedeutet, dass die inexio ihr Netz für andere Anbieter (Provider) offenhalten muss. Jeder Anbieter darf sich auf dem Netz der inexio „einmieten“.

  • Ab wann können andere Anbieter (Provider) Dienstverträge auf dem Glasfaserkabel anbieten?

    Andere Anbieter müssen eine Anfrage an die inexio stellen und einen Vertrag über die Nutzung des Netzes mit der inexio schließen.

    Sobald ein anderer Anbieter sich auf dem Netz der inexio „eingemietet“ hat, können auch dessen Produkte bezogen werden.

  • Wie weiß ich, ob mein Anbieter das Netz der inexio / des Landkreises nutzt?

    Fragen Sie Ihren Anbieter und weisen Sie ihn ggf. auf das neue Netz hin.

  • Wie ist zu verfahren, wenn andere Anbieter (Provider) nicht anbieten können?

    Fragen Sie Ihren Anbieter und weisen Sie ihn ggf. auf das neue Netz hin. Die Entscheidung, das Netz zu nutzen, liegt jedoch beim jeweiligen Anbieter. Eventuell muss ein anderer Anbieter gewählt werden.

  • Wird die alte Telefonleitung abgeschaltet?

    Nein. Die alte Telefonleitung bleibt auch weiterhin in Betrieb und kann ebenfalls genutzt werden. Sie entscheiden, welche Leitung Sie nutzen.

  • Wann beginnt der Bau?

    Sie werden über die Presse und die Amtsblätter über den Baustart in Ihrer Gemeinde informiert.

  • Wo kann ich mich informieren?

    Sie können sich über die Hotline der inexio rund um das Thema des Glasfaserausbaus informieren. Tel.  0800 7849375.

 

Hausanschluss Inexio

Der Hausanschluss ist das Kernstück, damit die Glasfaser direkt ins Haus geführt werden kann. Hierzu benötigt die Firma inexio die Erlaubnis einen Hausanschluss zu errichten. Hierzu schließt der Hauseigentümer mit der inexio einen Hausanschlussvertrag ab. Der Hausanschluss ist im geförderten Ausbau kostenlos.

Hier finden Sie den Hausanschlussvertrag der inexio.

Im Vertrag werden u.a. technische Angaben abgefragt. Dies ist erforderlich um festzustellen, wie der Anschluss ausgestaltet werden muss. Der Anschluss ist bis zur Hauseinführung sowie die ersten drei Meter im Gebäude grundsätzlich kostenlos. Sind längere Strecken im Gebäude zu überwinden, müssten Sie mit der inexio Kosten ggf. klären.

Für den Hausanschluss ist eine Stromverbindung (230-V-Steckdose) erforderlich. Diese sollte sich in der Nähe des FiberTwist (siehe Abbildung Nr. 2).

Die hausinterne Verkabelung ist nicht Bestandteil des Hausanschlusses und ist durch den Eigentümer selbst herzustellen.

Im Hausanschlussvertrag ist die Anzahl der Wohneinheiten anzugeben. Dies ist erforderlich um die benötigte Anzahl an Glasfasern für das Objekt zu bestimmen.



Der Hausanschlussvertrag muss vom Eigentümer abgeschlossen werden.

  • Ich habe einen Hausanschlussvertrag abgeschlossen. Wie geht es weiter?

    Wenn Sie einen Hausanschlussvertrag mit inexio abgeschlossen haben, setzt sich ein Mitarbeiter des Bauunternehmens mit Ihnen in Verbindung und vereinbart einen Termin für eine Hausbegehung. Dabei wird gemeinsam mit Ihnen besprochen, wie der Anschluss realisiert wird und welche Arbeiten erforderlich sind.

    Diese Termine finden unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen mit Mund-Nasen-Schutz und – soweit möglich – Einhaltung des Abstandes statt.

  • Wird das Ergebnis der Hausbegehung festgehalten?

    Ja, das Ergebnis wird protokolliert und direkt im Anschluss an den Termin von Ihnen und dem Vertreter des Bauunternehmens unterzeichnet.

  • Wie erfahre ich vom Anschlusstermin?

    Das Bauunternehmen vereinbart mit Ihnen einen Termin an dem dann der Hausanschluss realisiert wird. In einem ersten Schritt wird das Leerrohr bis ins Haus verlegt. Bei einem weiteren Termin, der mit Ihnen vereinbart wird, wird das Glasfaser eingeblasen, gespleißt und die Übergabedose gesetzt. Ab diesem Zeitpunkt ist die neue Glasfaserleitung für Sie nutzbar.


Nähere Informationen zu den technischen Lösungen erhalten Sie bei der
inexio, Tel.:  0800 7849375


Informationen aus der Kreisverwaltung zum Breitbandausbau im Landkreis

Bebauungspläne

Bebauungsplan „Östlich des St. - Martinsweges (D5)“ der Stadt Deidesheim

Hier finden Sie den rechtskräftigen Bebauungsplan der Verbandsgemeinde Deidesheim:


 

Widmungsverfügung für Straßen- und Verkehrsflächen in Deidesheim

Die nachfolgenden Straßen- und Verkehrsflächen in Deidesheim werden mit sofortiger Wirkung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Widmungsverfügung

Aufgrund des Beschlusses des Stadtrates Deidesheim vom 04.10.2022 werden folgende Straßen in Deidesheim gem. § 36 des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz (LStrG) in der derzeit geltenden Fassung im Sinne von § 3 Nr. 3 a LStrG mit sofortiger Wirkung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Die Widmung erstreckt sich für folgende Grundstücke in der Gemarkung Deidesheim: 

Straße

Straße, Gehwege, Parkplätze und Fußwege Flurstücksnummer

Bis zum Ende der Bebauung/ Erschließung FlSt.Nr.

Am Bahnhof

721/8, 723/2

Am Buhl´schen Park

573/9, 573/22

Am Weinbach 

3326/6

An der Marlach

667/27, 667/10, 662/23, 662/31, 657/3

Appengasse

4750/90, 4750/73, 4750/15, 3131/4, 3148/7, 3148/8, 3143/17

Baccusweg

3178/7

Bahnhofstraße

721/12, 702/7, 704/27

Bassermann-Jordan-Straße

1405/1, 1418/9

Bennstraße

464/3, 480/3, 497/9

Berliner Straße

1368/3, 1491/5 

Bgm.-Oberhettinger-Straße

3184/2, 3192/2, 3220/1, 3314/21, 3314/22, 3201/55 , 3191/2

Bleichstraße

447/7, 447/9,

Burggasse

6/3, 6/7, 6/9, 22/90,

Burgunderweg

3174/8, 3179/28, 3174/5

Dalbergstraße

545

Deichelgasse

564/2

Dr.-Julius-Siben-Straße

628/8, 628/9

Fasanenweg

714/14

Finkenweg

4750/64, 701/6, 4750/56, 4750/55, 704/6, 701/10,702/4

Franz-von-Buhl-Straße

730/9

Friedhofweg

479/5

Georg-von-Bach-Straße

3027/20

Grottenmauergasse

22/8

Habergartenstraße

1368/5, 520/5, 573/29

Heckenackerweg

756/33, 756/32, 756/34, 756/35

Heumarktstraße

22/114, 208/4

Im Gemminger

3201/97

Im Hassert

3201/47, 3201/71

Im Hohen Acker

3318/2, 3326/43, 3332/1, 3303/12, (3303/11 Teilbereich Brücke beim Weinbachgraben, Verlängerung der Straße „Im Hohen Acker“)

Im Kathrinenbild

3020/2, 4750/47, 4750/57

Im Kränzler

3201/89

Im Linsenbusch

3201/111, 3173/21, 3174/29, 3324/8, 3326/22, 3326/23, 3326/4, 3327/4, 3174/19

3131/8

Im Ringgarten

540/5, 542/3

Im Unteren Grain

772/2

In der Türkengewann

3191/14

Johannes-Mungenast-Weg

436/16

Kaisergarten

3708/8

Kardinal-Wendel-Straße

1324/41

Kastanienweg

2991/15

Kathrinenstraße

3020/4

Ketschauerhofstraße

22/12

Kirschgartenstraße

436/19, 716/38

Kirchgasse

22/110, 211/5

Königsgarten

628/13, 443

Königsgartenstraße

442, 628/12 

Küferweg

3174/33

Langenböhl

3201/44

Leinhöhlweg

6001

Mandelring

651/2, 651/24

Marktplatz

22/104

Mühltalstraße

1453/1, 1324/39

Niederkircher Straße

3708/17, 3708/22, 3708/19, 3708/26, 3007/2, 3010/19, 3010/6, 3010/7,3010/8, 3027/5, 3032/6, 744/2, 787/3, 734/5, 734/8, 736/3, 738/8, 743/5, 787/4, 755/7, 755/8, 787/2

Obere Hofstückstraße

785/9, 1343/7, 1355/10

613/2

Pfarrgasse

22/101, 22/93

Platanenweg

479/4

Portugieserweg

3174/34

Prälat-Hartz-Straße

1324/43

Prinz-Rupprecht-Straße

3708/18, 729/13

Rennpfad

3201/90

Rieslingweg

3149/16, 3327/2, 3174/30, 3174/31, 3174/32, 3177/1, 3179/46, 3183/43

3331/1

Ringstraße

785/16

Roßmühle

22/27, 176, 185/1, 185/2

Schillerstraße

1368/4

Schloßstraße

22/18, 423

Schloßwiese

3144/17, 3149/27, 4750/82, 679/2, 672/5, 672/7, 673/3, 673/8, 675/10, 675/7, 678/1, 4750/77, 4750/82

Schwimmbadstraße

6009/1, 6009/2, 1298/1, (1298 bis zum westlichen Ende des Anwesens Schwimmbadstraße 21)


Silvanerweg

3179/14, 3179/55, 3179/42 

Sonneneck

3201/93, 3204/2

Spitalgasse

22/95, 22/96, 22/97

St.-Martinsweg

2980/14, 2978/4

St.-Urban-Straße

1345/7

Stadtmauergasse

22/14

Steingasse

756/24, 756/43, 756/22, 756/39, 756/38, 755/6, 756/42, 756/41, 756/40

Traminerweg

3179/25, 3178/3

Turmstraße

54, 22/5

Untere Hofstückstraße

623/10

Vogelsang

3179/19, 3191/9, 3192/3

Waldgasse

603/40

Wassergasse

714/15

Weedgasse

22/9

Weinbachstraße

1420/3

Weingasse

22/15

Weinstraße

3708/24, 6/2, 211/5, 22/107, 22/109, 22/112, 755/8, 760/4, 729/15, 3708/19, 787/2, 22/91, 633/4

Wiesenweg

3220/15

Winzerweg

3174/18

Zyriakusweg

3179/22

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der
Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146  Deidesheim einzulegen. Der Widerspruch kann auch bei der
Kreisverwaltung Bad Dürkheim, Kreisrechtsausschuss, Philipp-Fauth-Str. 11, 67098 Bad Dürkheim eingelegt werden.
Die Widerspruchsfrist ist nur gewahrt, wenn der Widerspruch vor dem Ablauf der Monatsfrist bei einer dieser Behörden vorliegt.            

Bürgerinformation Krisenvorsorge

"Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen - Katastrophen Alarm"
Broschüre Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe


Für alle Fälle vorbereitet: Notfallvorsorge

Überschwemmungen durch Starkregenfälle, die Corona-Pandemie mit ihren internationalen Auswirkungen, Waldbrände bei anhaltender Trockenheit - diese Ereignisse sind nur einige Beispiele für Notsituationen, die in Deutschland in den letzten Jahren eingetreten sind. Das staatliche Hilfeleistungssystem greift in solchen Situationen und bietet verlässliche Unterstützung. Aber auch die beste Hilfe ist nicht immer sofort zur Stelle. Bei großflächigen Schadenslagen können die Rettungskräfte nicht überall gleichzeitig sein. In solchen Situationen ist es gut zu wissen, was zu tun ist. Wer vorbereitet ist, kann sich selbst, Angehörigen und Nachbarn helfen, bis die staatliche Hilfe eintrifft und Schäden mit Schutzmaßnahmen reduzieren.

Wir möchten Sie über die aktuellen Empfehlungen zur Krisenvorsorge des Bundesministeriums für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe informieren und Sie bei der Planung Ihrer persönlichen Notfallvorsorge unterstützen.

Um eine Notsituation gemeinschaftlich zu bewältigen, ist es wichtig in folgenden Bereichen Vorsorgen zu treffen:

  • Lebensmittel-und Getränkevorrat
  • Gut ausgestattete Hausapotheke
  • Griffbereite Dokumentenmappe
  • Im Notfall informiert bleiben mithilfe batteriebetriebener Rundfunkgeräte
  • Notgepäck
  • Bauliche Vorsorgemaßnahmen für mehr Sicherheit am Haus

Auf der Internetseite des Bundesministeriums für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) finden Sie viele weitere Informationen zur Notfallvorsorge. Neben präventiven Tipps für verschiedene Notsituationen werden dort häufig gestellte Fragen zum Thema beleuchtet: „Warum sollte ich vorsorgen?“ oder „Werde ich weiter verlässlich mit Gas heizen können?“.

Für Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern stellt das BBK eine kostenfreie Beratung und Hilfe zu den Themen der Notfallvorsorge und Selbstschutz/Selbsthilfe bereit: Tel. 0228/99550-3670 (Mo-Fr von 9 bis 15 Uhr) oder per Mail an info@bbk.bund.de. Auch ein Ratgeber einschließlich Checklisten mit Vorsorge- und Verhaltensempfehlungen für verschiedene Notsituationen stehen zum Download unter folgendem Link bereit:
www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Vorsorge/Ratgeber-Checkliste/ratgeber-checkliste_node.html

Für interessierte Bürgerinnen und Bürger ohne Internetzugang ist der Ratgeber, die Checkliste sowie die Vorsorge- und Verhaltensempfehlung in Papierform kostenfrei im Foyer/Empfangsbereich der Verbandsgemeindeverwaltung erhältlich.

Ihre Verbandsgemeindeverwaltung

Übermittlungssperren nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)

Die Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim weist darauf hin, dass gemäß § 36 Abs. 2, § 42 Abs. 3 und § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetz (BMG) die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, den regelmäßig oder auf Anfrage durchzuführenden Datenübermittlungen der Meldebehörde zu widersprechen.
Gemäß § 50 BMG sind mehre Widerspruchsmöglichkeiten hierbei gegeben u.a.:

  • Widerspruch gegen Datenübermittlungen an das Bundesamt für Wehrverwaltung (§ 36 Abs. 2 BMG)
  • Widerspruch gegen Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften(§ 42 Abs. 3 BMG)
  • Widerspruch gegen Datenübermittlungen an Parteien, Wählergruppen oder Träger von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen oder Abstimmungen (§ 50 Abs. 5 BMG)
  • Widerspruch gegen Datenübermittlungen an Mandatsträger, Presse und Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (§ 50 Abs. 5 BMG)
  • Widerspruch gegen Datenübermittlungen an Adressbuchverlage für die Herausgabe von Adressbüchern (§ 50 Abs. 5 BMG)

Es wird darauf hingewiesen, dass jede Bürgerin und jeder Bürger das Recht haben, ihre/seine Daten im Rahmen der vorgenannten Vorschriften (Datenübermittlung gemäß § 36 Abs. 2, § 42 Abs. 3 und § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetz (BMG) sperren zu lassen bzw. der Weitergabe zu widersprechen.
Übermittlungssperre beantragen
Bürgerinnen und Bürger können die Übermittlungssperre persönlich unter Vorlage eines gültigen Ausweisdokumentes vor Ort im Bürgerbüro schriftlich beantragen.

Verkehrskonzept Stadt Deidesheim

Bekanntmachung Umlegungsplan Östlich des St.-Martinsweges Gemarkung Deidesheim

Ortsgemeinde Forst Kanalsanierung

Der erste Schritt zur grabenlosen Kanalsanierung in Forst ist seit letzter Woche erledigt. Die sogenannten Schlauchliner wurden in die zu sanierenden Kanäle eingebracht. Leider ließen sich dabei Verkehrsbehinderungen durch die Fahrzeuge der Sanierungsfirma, insbesondere in der Weinstraße, nicht immer vermeiden. Offenbar war auch die Leerung der Biomülltonne in der Weinstraße teilweise gestört und einige Tonnen konnten nicht geleert werden. Wir bitten die dadurch entstandenen Unannehmlichkeiten zu entschuldigen.

Nach der Forster Weinkerwe werden in einem weiteren Schritt die Hausanschlussstutzen in den bereits sanierten Kanälen fachgerecht an den Schlauchliner angebunden. Auch bei diesen Arbeiten in der Weinstraße kann die vorgeschriebene Mindestbreite für den Fahrverkehr von 3,05 m nicht immer eingehalten werden. Daher wird an drei bis vier Arbeitstagen die Weinstraße für die Durchfahrt über einigen Stunden gesperrt sein. Für Anlieger ist die Straße frei bis zur Baustelle.

Wir bemühen uns, die Einschränkungen so gering wie möglich zu halten.

Ihre Verbandsgemeindewerke Deidesheim


Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge (WKB) - Ruppertsberg

Sehr geehrte Damen und Herren,

in den letzten Tagen wurde der Bescheid für den wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag der Gemeinde Ruppertsberg zugestellt. Die Fälligkeit ist auf den 30.09.2022 datiert.

Beitragsmaßstäbe:

  • Bei der Festlegung des Gemeindeanteils hatte sich der Gemeinderat nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz zu richten. Der Anteil der Gemeinde beträgt bei allen Ausbaumaßnahmen 36%. Der verbleibende Anliegeranteil von 64% wird auf die beitragspflichtigen Grundstücke verteilt.
  • Beitragsmaßstab ist die Grundstücksfläche mit Zuschlägen für bebaute und unbebaute Grundstücke, bei überplanten Grundstücken entsprechend dem gültigen Bebauungsplan. Bei bis zu zwei Vollgeschossen beträgt der Zuschlag einheitlich 60%. Bei Grundstücken mit mehr als 2 Vollgeschossen erhöht sich der Zuschlag für jedes weitere Vollgeschoss um 30%.
  • Bei teilweise gewerblich, industriell oder in ähnlicher Weise genutzten Grundstücken erhöhen sich die oben dargestellten Maßstabsdaten um 10%, bei überwiegend und ausschließlich in dieser Weise genutzten Grundstücken um 20%.
  • Die Satzung sieht für bestimmte Straßen, für die Ausbaubeiträge / Erschließungsbeiträge zu entrichten waren, Verschonungsfristen von max. 20 Jahren vor.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte direkt aus dem Bescheid.

Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Verbandsgemeindeverwaltung

Vollsperrung der ehemaligen K 15 vom Forsthaus Silbertal bis zum Forsthaus Benjental

Vollsperrung wegen Hangrutsch im Gimmeldinger Tal © Verbandsgemeinde Deidesheim

Zur Sanierung des Hangrutsches an der ehemaligen K15 im Gimmeldinger Tal:
Nach aktueller Information wird die Baustelle am Donnerstag 24.11.22 auf dem abgesperrten Parkplatz, an der ehemaligen K 15 gegenüber dem Forsthaus Silbertal, eingerichtet.
Der Baubeginn ist am Montag 28.11.22.

Während der Bauzeit ist die für KFZ gesperrte Straße und der unterhalb des Hangrutsches liegende Wanderweg, auch für Fußgänger und Radfahrer voll gesperrt.
Wir bitten ausdrücklich diese Sperrungen zu beachten. Durch die Baumaßnahme könnte Geröll und größere Steine auf den Wanderweg fallen.
Hierdurch könnten, durch Nichtbeachtung der Sperrung, Personen in Lebensgefahr geraten. Der Wanderweg und die Straße werden entsprechend ausgeschildert.
Die Baustelleneinrichtung wird auf dem Parkplatz am Forsthaus Silbertal aufgebaut. Die hierzu benötigte Fläche wird frühzeitig abgesperrt.

Waldweg gesperrt wegen Hangrutsch im Gimmeldinger Tal © Verbandsgemeinde Deidesheim

Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Deidesheim gem.§ 97 Abs. 1 GemO

„Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Deidesheim gem.
§ 97 Abs. 1 GemO“


1. Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen

2. Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen

1. Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 liegt mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen während der allgemeinen Öffnungszeiten der
Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, Zimmer 2.23 bis zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung durch den Verbandsgemeinderat zur Einsichtnahme aus.
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2023 und seinen Anlagen ist auch hier auf der Website unter Verwaltung & Politik - Satzungen & Rechtsverordnungen - Verbandsgemeinde Deidesheim veröffentlicht.

2. Die Einwohnerinnen und Einwohner der Verbandsgemeinde Deidesheim haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen ab dieser Bekanntmachung bei
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen, einzureichen. Die Vorschläge sind schriftlich an
die Verbandsgemeindeverwaltung oder an den Bürgermeister, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim, oder elektronisch an verwaltung@vg-deidesheim.rlp.de einzureichen.
Der Verbandsgemeinderat wird rechtzeitig vor seinem Beschluss über die Haushaltssatzung über die innerhalb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden.

Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, den 21.11.2022

gez. Peter Lubenau
Bürgermeister

Bekanntmachung der Ortsgemeinde Niederkirchen gem. § 97 Abs. 1 GemO

„Bekanntmachung der Ortsgemeinde Niederkirchen gem.
§ 97 Abs. 1 GemO“


1. Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen

2. Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen


1. Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 liegt mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen während der allgemeinen Öffnungszeiten
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, Zimmer 2.23 bis zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung durch den Ortsgemeinderat zur Einsichtnahme aus.
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2023 und seinen Anlagen ist auch hier auf der Website unter Verwaltung & Politik - Satzungen & Rechtsverordnungen - Ortsgemeinde-Niederkirchen veröffentlicht.

2. Die Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde Niederkirchen haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen ab dieser Bekanntmachung bei
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen, einzureichen.
Die Vorschläge sind schriftlich an die Verbandsgemeindeverwaltung oder an den Ortsbürgermeister, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim, oder elektronisch an verwaltung@vg-deidesheim.rlp.de einzureichen.
Der Ortsgemeinderat wird rechtzeitig vor seinem Beschluss über die Haushaltssatzung über die innerhalb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden.

Niederkirchen, den 22.11.2022

gez. Stefan Stähly
Ortsbürgermeister

Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge (WKB) - Meckenheim

Bekanntmachung der Ortsgemeinde Ruppertsberg gem. § 97 Abs. 1 GemO

„Bekanntmachung der Ortsgemeinde Ruppertsberg gem.
§ 97 Abs. 1 GemO“

1. Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen

2. Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen

1. Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 liegt mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen während der allgemeinen Öffnungszeiten
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, Zimmer 2.23 bis zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung durch den Ortsgemeinderat zur Einsichtnahme aus.
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2023 und seinen Anlagen ist auch hier auf der Website unter Verwaltung & Politik - Satzungen & Rechtsverordnungen - Ortsgemeinde-Ruppertsberg veröffentlicht.

2. Die Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde Ruppertsberg haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen ab dieser Bekanntmachung bei
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen, einzureichen. Die Vorschläge sind schriftlich an
die Verbandsgemeindeverwaltung oder an den Ortsbürgermeister, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim, oder elektronisch an verwaltung@vg-deidesheim.rlp.de einzureichen.
Der Ortsgemeinderat wird rechtzeitig vor seinem Beschluss über die Haushaltssatzung über die innerhalb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden.

Ruppertsberg, den 22.11.2022

gez. Heiner Weisbrodt
Ortsbürgermeister

Vollsperrungen in Ruppertsberg und Meckenheim

K 10 (DÜW), OD Meckenheim, Ruppertsberger Straße und FS bei Ruppertsberg

Hier: 1. Bauabschnitt, Baubeginn ab 18.08.2022

Der Landesbetrieb Mobilität Speyer teilt mit, dass ab Mittwoch, den 18.08.2022 mit den Bauarbeiten im 1. Bauabschnitt unter Vollsperrung in der OD Meckenheim begonnen wird. Dieser Abschnitt betrifft die Ruppertsberger Straße von der Einmündung K 10 / L 519 bis kurz vor dem Fahrbahnteiler (FBT) am westlichen Ortsausgang mit einer Länge von ca. 194 m. Am Mittwoch, den 17.08.2022 wird im Laufe des Tages der 2. BA (Hauptstraße in Ruppertsberg) freigegeben und parallel dazu die Vollsperrung in Meckenheim aufgebaut.

An diesem Tage können die Anlieger die Ruppertsberger Straße in Meckenheim noch befahren. Ab dem 18.08.2022 ist die Hauptstraße in Ruppertsberg, einschließlich AS Ruppertsberg, wieder befahrbar. Ab Donnerstag, den 18.08.2022 ist die Ruppertsberger Straße in Meckenheim voll gesperrt.

Folgende Bauarbeiten sind im 1. BA vorgesehen:

  • Kanalauswechslung DN 300 SB.
  • Erneuerung der Gashauptleitung, einschließlich aller Hausanschlüsse.
  • Austausch der Hauptwasserleitung, einschließlich aller Hausanschlüsse.
  • Vollausbau der Gehwege (Nord- und Südseite).
  • Vollausbau der Fahrbahn, einschließlich Erneuerung der Straßeneinläufe.

Während der o.g. Bauarbeiten werden die Verkehrsteilnehmer wie folgt umgeleitet:

Von Meckenheim kommend, wird der Verkehr über Niederkirchen (L 528) und Deidesheim (L 527, L 516 + K 10) nach Ruppertsberg umgeleitet. Von Ruppertsberg kommend, wird über die Anschlussstelle (AS) Ruppertsberg (B 271 + L 527) über Niederkirchen nach Meckenheim umgeleitet. Die Bauzeit für den 1. Bauabschnitt beträgt ca. 4 Monate, entsprechende Witterung vorausgesetzt. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen ca. 1.015.000.- €

Pressemitteilung der Palatina Bus GmbH

Umleitung Linie 574 ab 18.07.2022 wegen Sperrung K10

Für die Linie 574 ist während dieses Zeitraumes ein Baustellenfahrplan eingerichtet.

Ruppertsberg wird grundsätzlich nicht von der Linie 574 bedient. Die Fahrten der Linie 574 beginnen und enden an der Haltestelle Deidesheim Bahnhof.
Fahrgäste aus Ruppertsberg werden gebeten mit der Buslinie 512 zur Haltestelle Deidesheim Bahnhof zu fahren, um dort umzusteigen.

Ausnahme für Schulbusse:

Die Linie 574-207 über Meckenheim nach Haßloch bedient die Haltestellen Ruppertsberg Hohe Burg (07:24 Uhr) und Ruppertsberg Pfälzer Hof (07:25 Uhr) regulär.

Die Rückfahrten aus Haßloch nach Ruppertsberg ab 13:15 Uhr bzw. ab 16:18 Uhr finden ebenfalls statt. Um 13:33 und 16:36 Uhr halten diese Busse auf dem Weg nach Ruppertsberg an der Haltestelle Deidesheim Bahnhof Steig Ost. Der Halt am Bahnhofsvorplatz entfällt.

Zwischen Ruppertsberg und Deidesheim wird die Linie 574 über Im Schossgarten umgeleitet. Zwischen Deidesheim und Meckenheim über Niederkirchen. Der Baustellenfahrplan sieht zusätzliche Halte an den Haltestellen in Niederkirchen vor.

Aktuelle Infos unter www.palatinabus.de


Barrierefreier Fußweg

Barrierefreie Rundwege in Deidesheim

Die Stadt Deidesheim beabsichtigt, bis Oktober 2022 ein barrierefreies Fußwegeleitsystem zu errichten.
Es handelt sich um ein Förderprojekt des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) des Landes Rheinland-Pfalz.

Zweiter Bauabschnitt barrierefreie Fußwege

In der 41. und 43. KW erfolgt die Bearbeitung der restlichen Pflasteroberflächen im Bereich Marktplatz, Heumarktstraße von Weinstraße bis Roßmühle und östlicher Gehweg der Weinstraße zwischen Heumarktstraße und Kirchgasse im Zuge des Projektes „Barrierefreie Fußwege in Deidesheim“.

Für die Bearbeitung der Oberflächen wird es notwendig in Teilbereichen Gehweg- und Fahrbahnabschnitte  für jeweils kurze Zeitspannen abzusperren. Witterungsbedingt kann es zu Verzögerungen kommen.

Wir bitten alle Verkehrsteilnehmenden um umsichtiges Gehen und Fahren im Baustellenbereich.
Bei Rückfragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an den Fachbereich 2 Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim Telefon 06326 977-136, oder -173.

Baubeginn Barrierefreie Rundwege in Deidesheim

Die Bauarbeiten für die beiden barrierefreien Rundwege in der Stadt Deidesheim beginnen Ende August für ca. 4-6 Wochen.

Unter dem Motto "Ein Tag Urlaub in...Deidesheim" - Wein Genuss! sind zwei Routen für einen barrierefreien Erlebnistag in der Stadt Deidesheim geplant.

Route 1 erschließt den historischen Stadtkern Deidesheims mit seinen touristischen Sehenswürdigkeiten und Angeboten.
Route 2 erschließt die verschiedenen Freizeitangebote der Stadt Deidesheim.

Für die Bearbeitung der Oberflächen wird es notwendig in Teilbereichen Gehweg- und Fahrbahnabschnitte für jeweils kurze Zeitspannen von 1-3 Arbeitstagen abzusperren. Desweiteren wird die Beschilderung montiert.
Im engen Altstadtbereich werden teilweise Vollsperrungen notwendig, da die Restfahrbahnbreite nicht gegeben ist. Wir bitten alle Verkehrsteilnehmenden um umsichtiges Gehen und Fahren im Baustellenbereich.

Bei Rückfragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an den Fachbereich 2 Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim Telefon 06326 977-136, oder -173.

Bei der Entwicklung der Streckenführung wurde der Schwerpunkt insbesondere auf die Bedürfnisse von Menschen mit Bewegungseinschränkungen und Einschränkungen des Sehvermögens gelegt.
Zur Herstellung der Barrierefreiheit sind verschiedene bauliche Ertüchtigungen einzelner Streckenabschnitte sowie Herstellung eines kleinen Rastplatzes erforderlich.

Barrierefreies Radwegenetz

Aktuelles zum Baufortschritt:

Bis Mitte November konnten wir die Umbauarbeiten in Deidesheim, Niederkirchen, Meckenheim und Ruppertsberg abschließen (siehe Bilder unten). Hauptsächlich wurden hier Bordsteine abgesenkt und Umlaufsperren umgebaut.
Die langen Radwegestrecken zwischen Meckenheim, Niederkirchen und Deidesheim sind fertig gestellt. Hier wurden auf den Betonwegen die Stellen mit Höhenversätzen durch Pflasterflächen ersetzt. Auf kleineren Teilstücken wurde der schadhafte Asphalt erneuert.

Im letzten Bauabschnitt erfolgt aktuell die Sanierung eines Teilstücks des Kaiser-Konrad-Weges von Niederkirchen nach Norden bis zur Gemarkungsgrenze nach Wachenheim westlich der L527 Richtung Friedelsheim.

Auch in und um Forst an der Weinstraße erfolgen unterschiedliche weitere Arbeiten. Glätten von Natursteinpflaster, Asphaltarbeiten, Pflasterarbeiten, Borsteinabsenkungen, Anpassung der Umlaufsperren etc.
Zwei Rastplätze werden noch erstellt. Hier verzögern Lieferschwierigkeiten beim Mobiliar die Ausführung.


Letzter Bauabschnitt barrierefreier Radweg

Ab 17.11. bis voraussichtlich Ende des Jahres 2022 erfolgen die restlichen Sanierungsarbeiten für die Einrichtung des geförderten barrierefreien Radweges in der Verbandsgemeinde Deidesheim.
Umgebaut wird der Abschnitt des Kaiser-Konrad-Weges vom nördlichen Ortsausgang Niederkirchen bis zur Gemarkungsgrenze Richtung Wachenheim. Siehe Übersichtsplan.
Die ausgeschilderte Fahrrad-Umleitung erfolgt über die Forster Straße, folgt in Forst dem Verlauf des Weinstraßen-Radweges und leitet ab der Deponie wieder zurück zum Kaiser-Konrad-Weg.

Weitere unterschiedliche Umbauarbeiten erfolgen in Forst im Verlauf des zukünftigen Radwegs:
im Wirtschaftswegebereich süd-westlich von Forst,  Pfarracker, Traberger Halle, Wiesenweg und Wirtschaftsweg bis zum Friedhof.

Wir bitten um umsichtige Fahrweise im Bereich der Baustellen.
Die Anfahrt  zu landwirtschaftlichen Flächen im gesperrten Bereich kann bei Bedarf abgestimmt werden.
Im kommenden Jahr erfolgt ergänzend die Beschilderung des barrierefreien Radweges.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Fachbereich 2, Telefon 06326 977-136 oder-173

Barrierefreier Radweg - Letzter Bauabschnitt

Barrierefreier Radweg 1. Bauabschnitt zwischen Meckenheim und Deidesheim

Der Radweg ist in der Bauphase voll gesperrt.

Die Umleitungsstrecke erfolgt über den Bergweg, nach Ruppertsberg, Kappesgärten, Haagweg, nach Deidesheim und umgekehrt die gleiche Strecke.

Die Radweg „Umleitung“ wird endsprechend ausgeschildert.

Barrierefreier Radweg - Umleitung

Barrierefreie Radwege in der Verbandsgemeinde Deidesheim und im Landkreis Bad Dürkheim und der Stadt Neustadt Wstr.

Im Landkreis Bad Dürkheim ist geplant bis Ende 2022 ein barrierefreies Radwegenetz von ca. 80 km Länge weitgehend auf bestehenden gemäß den aktuell gültigen „Hinweisen zur wegweisenden und touristischen Beschilderung für den Radverkehr in Rheinland-Pfalz (HBR)“ (HBR) beschilderten Radwegen nach den Vorgaben aus der HBR und „Reisen für Alle“ barrierefrei auszubauen.

Die Beschilderung folgt im Frühjahr 2023 ebenso die Zertifizierung gemäß den Vorgaben von „Reisen für Alle“.

Hierzu wurde 2019 eine Machbarkeitsstudie erstellt und Fördermittel im Förderprogramm „Tourismus für alle“ beantragt. Der vorläufige Maßnahmenbeginn für die Förderung des Projektes liegt seit dem 30. Juni 2021 vor.  Das Projekt wird von der Europäischen Union aus dem Fonds für regionale Entwicklung gefördert.

Der Landkreis Bad Dürkheim und die Stadt Neustadt sind gemeinsam Modellregion im Förderprogramm „Tourismus für alle“. Im Rahmen dieses Projektes wird von der Verbandsgemeinde Deidesheim für die Stadt und Ortsgemeinden die Umsetzung folgender baulicher Maßnahmen auf den ausgewiesenen Strecken umgesetzt.:

Verbesserung der Wegequalität der Wirtschaftswege, Bordsteinabsenkungen, Anpassung der Umlaufsperren, Erstellung von Rastplätzen, etc.


Barrierefreies Radwegenetz - Radweg mit Aushang Plan

Barrierefreies Radwegenetz - Baustelle am Radweg


Widmungsverfügung Wohnmobilstellplatz Meckenheim

Der Wohnmobilstellplatz bei der Sportanlage Meckenheim wird mit sofortiger Wirkung als Gemeindefläche  für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Widmungsverfügung

Aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates Meckenheim vom 09.05.2022 wird die Fl. Nr. 2913/9 Wohnmobilstellplatz in Meckenheim gem. § 36 des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz (LStrG) in der derzeit geltenden Fassung im Sinne von § 3 Nr. 3  LStrG mit sofortiger Wirkung als Gemeindefläche  für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim einzulegen.
Der Widerspruch kann auch bei der Kreisverwaltung Bad Dürkheim, Kreisrechtsausschuss, Philipp-Fauth-Str. 11, 67098 Bad Dürkheim eingelegt werden.

Die Widerspruchsfrist ist nur gewahrt, wenn der Widerspruch vor dem Ablauf der Monatsfrist bei einer dieser Behörden vorliegt.  

Änderung Widmungsverfügung Großgasse Meckenheim

Widmungsverfügung

Aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates Meckenheim vom 09.05.2022 wird nach § 36 des Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz LStrG in der derzeit geltenden Fassung im Sinne von § 3 Nr. 3 LStrG  mit sofortiger Wirkung
der westliche Teilbereich aus der Wegefläche „Großgasse“ Flurstück-Nr. 3192/23 bis  zur Verlängerung der Ostgrenze des Grundstücks Flurstück-Nr. 3179/4 als Gemeindestraße / öffentliche Verkehrsfläche für den öffentlichen Verkehr gewidmet.
Der Bereich östlich der Abgrenzung verbleibt als Wirtschaftsweg.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim einzulegen.
Der Widerspruch kann auch bei der Kreisverwaltung Bad Dürkheim, Kreisrechtsausschuss, Philipp-Fauth-Str. 11, 67098 Bad Dürkheim eingelegt werden.

Die Widerspruchsfrist ist nur gewahrt, wenn der Widerspruch vor dem Ablauf der Monatsfrist bei einer dieser Behörden vorliegt.             

Widmungsverfügung für Straßen- und Verkehrsflächen in Meckenheim

Die nachfolgenden Straßen- und Verkehrsflächen in Meckenheim werden mit sofortiger Wirkung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Widmungsverfügung

Aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates Meckenheim vom 29.11.2021 werden folgende Straßen in Meckenheim gem. § 36 des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz (LStrG) in der derzeit geltenden Fassung im Sinne von § 3 Nr. 3  LStrG mit sofortiger Wirkung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Die Widmung erstreckt sich für folgende Grundstücke in der Gemarkung Meckenheim: 

Straße
Straße/Gehwege Flurstücksnummer
Parkplätze    FlSt.Nr.Fußwege FlSt.Nr.Fahrweg bis zum Ende der Erschließung FlSt.Nr.
Albert-Schweitzer-Straße
4154/8, 4075/3, 3467/2, 4063/2


Alte Ziegelei 3924/17


Am Obstmarkt 3192/38, 4076/36, 4067/5, 4067/7, 4076/35, 4063/3


Auf der Höhe
734/24, 758/2 734/45 764/4
Bahnhofstraße
3192/27, 3170/47,320/5


Blütenstraße
822/14


Brunnengasse
54/16


Eichengasse
102/3
166, 165, 2921/4, 144, 144/2 29/1

Freiheitsstraße

4089/22




Gartenstraße

778/7




Georg-Feil-Straße

2083/4




Grabenstätter Weg

7810, 7811

7812



Großgasse

3192/25, 3170/51, 3192/23




Haßlocher Straße

725/10, 721/8




Hauptstraße

487/10, 2921/6, 1492/6, 3153/9, 58/2, 840/22, 840/23, 840/24, 840/25, 840/26, 840/27, 840/28, 840/29

500/11

7813

47

Heerstraße

543/8, 7808, 7809

650/7



Im hohen Weg

3128/72




Im Kirchgarten

260/4




Im kleinen Sand

3904/15, 3904/14, 3924/8, 3904/53




Im langen Satz

808/10, 798/9




In den Almen

2094/2




In der Froschau

2095/3, 2099/1, 271/5

256/8



In der Ölkelter

7782


7781


Johann-Jakob-Rieger-Straße

2089/2




Kirchgasse

54/10, 54/9




Kleppergasse

54/20




Kreuzpfad

54/8




Lugny-Allee

3128/73




Raiffeisenstraße

650/3, 650/9, 7773




Ramberg I

54/22, 398/1

386/1



Rödersheimer Straße

2114/1, 2114/5, 3128/56, 2114/6,2114/4, 2193/9, 2913/5, 2913/3, 2914/31, 2914/32

2914/26



Sandgasse

54/15, 348/3, 348/5




Schulstraße

712/7




Silcherstraße

4075/1, 4076/6




Weinbergstraße

840/12




Wiesenpfad

7791


617/8


Wiesenstraße

687/4, 7790

7789



Zuckerbirnengasse

4141/2




Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim einzulegen.
Der Widerspruch kann auch bei der Kreisverwaltung Bad Dürkheim, Kreisrechtsausschuss, Philipp-Fauth-Str. 11, 67098 Bad Dürkheim eingelegt werden.
Die Widerspruchsfrist ist nur gewahrt, wenn der Widerspruch vor dem Ablauf der Monatsfrist bei einer dieser Behörden vorliegt.