„Bekanntmachung der Ortsgemeinde Meckenheim gem.
§ 97 Abs. 1 GemO“

1. Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen

2. Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen

1. Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 liegt mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen während der allgemeinen Öffnungszeiten
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, Zimmer 2.23 bis zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung durch den Ortsgemeinderat zur Einsichtnahme aus.
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2023 und seinen Anlagen ist auch hier auf der Website unter Verwaltung & Politik - Satzungen & Rechtsverordnungen - Ortsgemeinde-Meckenheim veröffentlicht.

2. Die Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde Meckenheim haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen ab dieser Bekanntmachung bei
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen, einzureichen.
Die Vorschläge sind schriftlich an die Verbandsgemeindeverwaltung oder an den Ortsbürgermeister, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim, oder elektronisch an verwaltung@vg-deidesheim.rlp.de einzureichen.
Der Ortsgemeinderat wird rechtzeitig vor seinem Beschluss über die Haushaltssatzung über die innerhalb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden.

Meckenheim, den 22.11.2022

gez. Julia Kren
Ortsbürgermeister

Sehr geehrte Damen und Herren,

in den nächsten Tagen erhalten Sie einen Infobescheid für den wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag der Stadt Deidesheim.

Dieser Infobescheid dient Ihrer Anhörung bevor ein gültiger und rechtswirksamer Bescheid erlassen wird. Wir bitten Sie, die angegebenen Daten zu prüfen und uns mögliche Änderungen bis spätestens 27.03.2023 mitzuteilen.
Sofern es sich um verschonte Grundstücke handelt, kann systemtechnisch kein Infobescheid erstellt werden.
Nähere Informationen entnehmen Sie bitte direkt aus dem Bescheid.

Hintergrund:

Das Land Rheinland-Pfalz beschloss mit Gesetz vom 05.05.2020 die grundsätzlich flächendeckende Einführung der wiederkehrenden Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen.
Der Stadtrat Deidesheim beschloss daher in seiner Sitzung am 22.03.2022 die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge in Deidesheim ab dem Jahr 2022 einzuführen.

Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Verbandsgemeindeverwaltung

Die Deutsche Telekom lädt alle Bürger*innen und Unternehmer*innen in Deidesheim zu einer Informationsveranstaltung ein. Thema ist das neue Glasfasernetz in Deidesheim.

Termin: Montag, den 19. Juni 2023 um 19:00 Uhr

Stadthalle, Bahnhofstr. 11, 67146 Deidesheim.

• Ankündigung Infoveranstaltung vor Ort - Deidesheim (PDF)PDF-Datei: 152 kB

© Verbandsgemeinde Deidesheim

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit laden der Landesbetrieb Mobilität Speyer, Ortsbürgermeisterin Julia Kren und die Bauabteilung Fachbereich 2 der Verbandsgemeindeverwaltung  die Anliegenden und interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Baustelleninformation zum Straßenvollausbau in der Eichengasse ein am:

Dienstag, den 06. Juni 2023 um 19:00 Uhr

Ort: Ratssaal Rathaus Meckenheim, Hauptstr. 58, 67149 Meckenheim

Der Straßenausbau der Eichengasse einschließlich Erneuerung von Ver- und Entsorgungsleitungen wird federführend durch den LBM voraussichtlich Ende Juli begonnen mit einer Vollsperrung im Kreuzungsbereich Eichengasse/Hauptstraße.

In mehreren Bauabschnitten erfolgt der weitere Ausbau. Siehe Übersichtsplan des LBM. Eine Umleitung für den Durchgangsverkehr wird ausgeschildert. Außerhalb der voll gesperrten Bereiche bleibt ein Anliegerverkehr zu den Grundstücken möglich.

Die Gemeinde Forst plant die Straße „Im Stift“ voll auszubauen.
In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 16.5.2023 wird über mögliche Ausbauvarianten beraten.

Pläne zum Download:

• StrassenausbauForst_ Ausbau der Straße Im Stift Präsentation neuPDF-Datei: PDF, 2.7 MB
• StrassenausbauForst_DH_Im-Stift_Ausbauquerschnitt-V1_(2_RQ_03_V1a)PDF-Datei: PDF, 467 kB
• StrassenausbauForst_DH_Im-Stift_Ausbauquerschnitt-V2_(2_RQ_03_V2a)PDF-Datei: PDF, 465 kB
• StrassenausbauForst_DH_Im-Stift_Ausbauquerschnitt-V3_(2_RQ_03_V3)PDF-Datei: PDF, 418 kB
• StrassenausbauForst_DH_Im-Stift_Ausbauquerschnitt-V4_(2_RQ_03_V4a)PDF-Datei: PDF, 420 kB
• StrassenausbauForst_DH_Im-Stift_Lageplan-1_V1a_(2_LP_02_V1a)PDF-Datei: PDF, 602 kB
• StrassenausbauForst_DH_Im-Stift_Lageplan-1_V2a_(2_LP_02_V2a)PDF-Datei: PDF, 595 kB
• StrassenausbauForst_DH_Im-Stift_Lageplan-1_V3_(2_LP_02_V3)PDF-Datei: PDF, 575 kB
• StrassenausbauForst_DH_Im-Stift_Lageplan-1_V4a_(2_LP_02_V4a)PDF-Datei: PDF, 560 kB
• StrassenausbauForst_DH_Im-Stift_Lageplan-2_V1a_(2_LP_02_V1a)PDF-Datei: PDF, 594 kB
• StrassenausbauForst_DH_Im-Stift_Lageplan-2_V2a_(2_LP_02_V2a)PDF-Datei: PDF, 586 kB
• StrassenausbauForst_DH_Im-Stift_Lageplan-2_V3_(2_LP_02_V3)PDF-Datei: PDF, 573 kB
• StrassenausbauForst_DH_Im-Stift_Lageplan-2_V4a_(2_LP_02_V4a)PDF-Datei: PDF, 554 kB

• Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit des Umlegungsplans PDF-Datei: 343 kB

Bekanntmachung der ersten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Das Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz informiert Sie gemäß den geltenden gesetzlichen Vorgaben nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG, umgesetzt in deutsches Recht durch die §§ 47a bis f des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) sowie der Verordnung über die Lärmkartierung - 34. BImSchV über die fertiggestellte Lärmkartierung LK-2022 und gibt Ihnen hiermit die Möglichkeit sich an der Aufstellung des rheinland-pfälzischen Lärmaktionsplans zu beteiligen.

Die Zuständigkeit für die Lärmminderungsplanung (Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung) lag bisher bei den Gemeinden und wurde mit Ausnahme der Ballungsräume Mainz, Koblenz und Ludwigshafen dem Landesamt für Umwelt übertragen. Für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes beschränkt sich die Zuständigkeit des Landesamts für Umwelt bei der Lärmaktionsplanung auf Maßnahmen außerhalb der Bundeshoheit.

Die Ergebnisse der Lärmkartierung 2022 können Sie unter www.umgebungslaerm.rlp.de einsehen.

Die Aufstellung des ersten landesweiten Lärmaktionsplans für Rheinland-Pfalz umfasst die gesetzlich vorgeschriebene Überprüfung vorhandener kommunaler Lärmaktionspläne und deren Überführung in einen Gesamtplan (die oben genannten drei Ballungsräume führen die jeweilige Lärmaktionsplanung in eigener Zuständigkeit durch und werden daher im Gesamtplan nicht enthalten sein).
Mit dieser ersten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung wird die Aufstellung des landesweiten Lärmaktionsplans begonnen. Im Rahmen der Beteiligung können Sie bis einschließlich 28.02.2023 Ihre Anregungen und Vorschläge abgeben.

Für Ihre Stellungnahmen können Sie die Onlinebeteiligungsplattform nutzen, die Sie über www.online-beteiligung.org/rheinland-pfalz/ und die oben genannte Internetseite erreichen.
Dort haben Sie auch Zugriff auf die vorhandenen kommunalen Lärmaktionspläne. Daneben können Sie Ihre Stellungnahme per Mail (Laermaktionsplanung@lfu.rlp.de) oder per Post (Postanschrift: Landesamt für Umwelt, Referat 26, Kaiser-Friedrich-Straße 7, 55116 Mainz) einreichen.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht, d. h. nach dem 28.02.2023 abgegebene Stellungnahmen bei der Entwurfserstellung des Lärmaktionsplans unberücksichtigt bleiben können.
Zur planerischen Lärmvorsorge sollen im Rahmen der Lärmaktionsplanung ruhige Gebiete identifiziert, ausgewiesen und geschützt werden.
Hierzu werden wir in Kürze eine Fachinformation veröffentlichen.

Im Dezember 2022 und Januar 2023 sind Webkonferenzen als Informationsveranstaltungen vorgesehen. Die aktuellen Termine finden Sie unter www.umgebungslaerm.rlp.de, Sie können sich über Laermaktionsplanung@lfu.rlp.de anmelden.

Wir bitten, die Informationen über den Beginn der ersten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung über Ihre eigenen Kanäle zu streuen.

Mainz, Dezember 2022

Landesamt für Umwelt, Referat 26, Kaiser-Friedrich-Straße 7, 55116 Mainz

Hier der Link zum bestehenden Lärmaktionsplan:

• Aktionspan gem. 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz der Verbandsgemeinde Deidesheim vom 13.06.2018PDF-Datei: 717 kB

Die nachfolgenden Straßen- und Verkehrsflächen in Deidesheim werden mit sofortiger Wirkung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Widmungsverfügung

Aufgrund des Beschlusses des Stadtrates Deidesheim vom 04.10.2022 werden folgende Straßen in Deidesheim gem. § 36 des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz (LStrG) in der derzeit geltenden Fassung im Sinne von § 3 Nr. 3 a LStrG mit sofortiger Wirkung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Die Widmung erstreckt sich für folgende Grundstücke in der Gemarkung Deidesheim: 

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der
Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146  Deidesheim einzulegen. Der Widerspruch kann auch bei der
Kreisverwaltung Bad Dürkheim, Kreisrechtsausschuss, Philipp-Fauth-Str. 11, 67098 Bad Dürkheim eingelegt werden.
Die Widerspruchsfrist ist nur gewahrt, wenn der Widerspruch vor dem Ablauf der Monatsfrist bei einer dieser Behörden vorliegt.            

Barrierefreie Rundwege in Deidesheim

Die Stadt Deidesheim beabsichtigt, bis Oktober 2022 ein barrierefreies Fußwegeleitsystem zu errichten.
Es handelt sich um ein Förderprojekt des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) des Landes Rheinland-Pfalz.

• Barrierefreie Fußwege Rundweg Karte 1PDF-Datei: 1.6 MB

• Barrierefreie Fußwege Rundweg Karte 2PDF-Datei: 1.6 MB

Zweiter Bauabschnitt barrierefreie Fußwege

In der 41. und 43. KW erfolgt die Bearbeitung der restlichen Pflasteroberflächen im Bereich Marktplatz, Heumarktstraße von Weinstraße bis Roßmühle und östlicher Gehweg der Weinstraße zwischen Heumarktstraße und Kirchgasse im Zuge des Projektes „Barrierefreie Fußwege in Deidesheim“.

Für die Bearbeitung der Oberflächen wird es notwendig in Teilbereichen Gehweg- und Fahrbahnabschnitte  für jeweils kurze Zeitspannen abzusperren. Witterungsbedingt kann es zu Verzögerungen kommen.

Wir bitten alle Verkehrsteilnehmenden um umsichtiges Gehen und Fahren im Baustellenbereich.
Bei Rückfragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an den Fachbereich 2 Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim Telefon 06326 977-136, oder -173.

Baubeginn Barrierefreie Rundwege in Deidesheim

Die Bauarbeiten für die beiden barrierefreien Rundwege in der Stadt Deidesheim beginnen Ende August für ca. 4-6 Wochen.

Unter dem Motto "Ein Tag Urlaub in...Deidesheim" - Wein Genuss! sind zwei Routen für einen barrierefreien Erlebnistag in der Stadt Deidesheim geplant.

Route 1 erschließt den historischen Stadtkern Deidesheims mit seinen touristischen Sehenswürdigkeiten und Angeboten.
Route 2 erschließt die verschiedenen Freizeitangebote der Stadt Deidesheim.

Für die Bearbeitung der Oberflächen wird es notwendig in Teilbereichen Gehweg- und Fahrbahnabschnitte für jeweils kurze Zeitspannen von 1-3 Arbeitstagen abzusperren. Desweiteren wird die Beschilderung montiert.
Im engen Altstadtbereich werden teilweise Vollsperrungen notwendig, da die Restfahrbahnbreite nicht gegeben ist. Wir bitten alle Verkehrsteilnehmenden um umsichtiges Gehen und Fahren im Baustellenbereich.

Bei Rückfragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an den Fachbereich 2 Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim Telefon 06326 977-136, oder -173.

Bei der Entwicklung der Streckenführung wurde der Schwerpunkt insbesondere auf die Bedürfnisse von Menschen mit Bewegungseinschränkungen und Einschränkungen des Sehvermögens gelegt.
Zur Herstellung der Barrierefreiheit sind verschiedene bauliche Ertüchtigungen einzelner Streckenabschnitte sowie Herstellung eines kleinen Rastplatzes erforderlich.

Aktuelles zum Baufortschritt:

Bis Mitte November konnten wir die Umbauarbeiten in Deidesheim, Niederkirchen, Meckenheim und Ruppertsberg abschließen (siehe Bilder unten). Hauptsächlich wurden hier Bordsteine abgesenkt und Umlaufsperren umgebaut.
Die langen Radwegestrecken zwischen Meckenheim, Niederkirchen und Deidesheim sind fertig gestellt. Hier wurden auf den Betonwegen die Stellen mit Höhenversätzen durch Pflasterflächen ersetzt. Auf kleineren Teilstücken wurde der schadhafte Asphalt erneuert.

Im letzten Bauabschnitt erfolgt aktuell die Sanierung eines Teilstücks des Kaiser-Konrad-Weges von Niederkirchen nach Norden bis zur Gemarkungsgrenze nach Wachenheim westlich der L527 Richtung Friedelsheim.

Auch in und um Forst an der Weinstraße erfolgen unterschiedliche weitere Arbeiten. Glätten von Natursteinpflaster, Asphaltarbeiten, Pflasterarbeiten, Borsteinabsenkungen, Anpassung der Umlaufsperren etc.
Zwei Rastplätze werden noch erstellt. Hier verzögern Lieferschwierigkeiten beim Mobiliar die Ausführung.

• © Verbandsgemeinde Deidesheim
• © Verbandsgemeinde Deidesheim
• © Verbandsgemeinde Deidesheim

Letzter Bauabschnitt barrierefreier Radweg

Ab 17.11. bis voraussichtlich Ende des Jahres 2022 erfolgen die restlichen Sanierungsarbeiten für die Einrichtung des geförderten barrierefreien Radweges in der Verbandsgemeinde Deidesheim.
Umgebaut wird der Abschnitt des Kaiser-Konrad-Weges vom nördlichen Ortsausgang Niederkirchen bis zur Gemarkungsgrenze Richtung Wachenheim. Siehe Übersichtsplan.
Die ausgeschilderte Fahrrad-Umleitung erfolgt über die Forster Straße, folgt in Forst dem Verlauf des Weinstraßen-Radweges und leitet ab der Deponie wieder zurück zum Kaiser-Konrad-Weg.

Weitere unterschiedliche Umbauarbeiten erfolgen in Forst im Verlauf des zukünftigen Radwegs:
im Wirtschaftswegebereich süd-westlich von Forst,  Pfarracker, Traberger Halle, Wiesenweg und Wirtschaftsweg bis zum Friedhof.

Wir bitten um umsichtige Fahrweise im Bereich der Baustellen.
Die Anfahrt  zu landwirtschaftlichen Flächen im gesperrten Bereich kann bei Bedarf abgestimmt werden.
Im kommenden Jahr erfolgt ergänzend die Beschilderung des barrierefreien Radweges.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Fachbereich 2, Telefon 06326 977-136 oder-173

Barrierefreier Radweg 1. Bauabschnitt zwischen Meckenheim und Deidesheim

Der Radweg ist in der Bauphase voll gesperrt.

Die Umleitungsstrecke erfolgt über den Bergweg, nach Ruppertsberg, Kappesgärten, Haagweg, nach Deidesheim und umgekehrt die gleiche Strecke.

Die Radweg „Umleitung“ wird endsprechend ausgeschildert.

Barrierefreie Radwege in der Verbandsgemeinde Deidesheim und im Landkreis Bad Dürkheim und der Stadt Neustadt Wstr.

Im Landkreis Bad Dürkheim ist geplant bis Ende 2022 ein barrierefreies Radwegenetz von ca. 80 km Länge weitgehend auf bestehenden gemäß den aktuell gültigen „Hinweisen zur wegweisenden und touristischen Beschilderung für den Radverkehr in Rheinland-Pfalz (HBR)“ (HBR) beschilderten Radwegen nach den Vorgaben aus der HBR und „Reisen für Alle“ barrierefrei auszubauen.

Die Beschilderung folgt im Frühjahr 2023 ebenso die Zertifizierung gemäß den Vorgaben von „Reisen für Alle“.

Hierzu wurde 2019 eine Machbarkeitsstudie erstellt und Fördermittel im Förderprogramm „Tourismus für alle“ beantragt. Der vorläufige Maßnahmenbeginn für die Förderung des Projektes liegt seit dem 30. Juni 2021 vor.  Das Projekt wird von der Europäischen Union aus dem Fonds für regionale Entwicklung gefördert.

Der Landkreis Bad Dürkheim und die Stadt Neustadt sind gemeinsam Modellregion im Förderprogramm „Tourismus für alle“. Im Rahmen dieses Projektes wird von der Verbandsgemeinde Deidesheim für die Stadt und Ortsgemeinden die Umsetzung folgender baulicher Maßnahmen auf den ausgewiesenen Strecken umgesetzt.:

Verbesserung der Wegequalität der Wirtschaftswege, Bordsteinabsenkungen, Anpassung der Umlaufsperren, Erstellung von Rastplätzen, etc.

• Karte Barrierefreies RadwegenetzPDF-Datei: 4.6 MB

Der Wohnmobilstellplatz bei der Sportanlage Meckenheim wird mit sofortiger Wirkung als Gemeindefläche  für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Widmungsverfügung

Aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates Meckenheim vom 09.05.2022 wird die Fl. Nr. 2913/9 Wohnmobilstellplatz in Meckenheim gem. § 36 des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz (LStrG) in der derzeit geltenden Fassung im Sinne von § 3 Nr. 3  LStrG mit sofortiger Wirkung als Gemeindefläche  für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim einzulegen.
Der Widerspruch kann auch bei der Kreisverwaltung Bad Dürkheim, Kreisrechtsausschuss, Philipp-Fauth-Str. 11, 67098 Bad Dürkheim eingelegt werden.

Die Widerspruchsfrist ist nur gewahrt, wenn der Widerspruch vor dem Ablauf der Monatsfrist bei einer dieser Behörden vorliegt.  

Widmungsverfügung

Aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates Meckenheim vom 09.05.2022 wird nach § 36 des Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz LStrG in der derzeit geltenden Fassung im Sinne von § 3 Nr. 3 LStrG  mit sofortiger Wirkung
der westliche Teilbereich aus der Wegefläche „Großgasse“ Flurstück-Nr. 3192/23 bis  zur Verlängerung der Ostgrenze des Grundstücks Flurstück-Nr. 3179/4 als Gemeindestraße / öffentliche Verkehrsfläche für den öffentlichen Verkehr gewidmet.
Der Bereich östlich der Abgrenzung verbleibt als Wirtschaftsweg.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei
der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim einzulegen.
Der Widerspruch kann auch bei der Kreisverwaltung Bad Dürkheim, Kreisrechtsausschuss, Philipp-Fauth-Str. 11, 67098 Bad Dürkheim eingelegt werden.

Die Widerspruchsfrist ist nur gewahrt, wenn der Widerspruch vor dem Ablauf der Monatsfrist bei einer dieser Behörden vorliegt.             

Die nachfolgenden Straßen- und Verkehrsflächen in Meckenheim werden mit sofortiger Wirkung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Widmungsverfügung

Aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates Meckenheim vom 29.11.2021 werden folgende Straßen in Meckenheim gem. § 36 des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz (LStrG) in der derzeit geltenden Fassung im Sinne von § 3 Nr. 3  LStrG mit sofortiger Wirkung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Die Widmung erstreckt sich für folgende Grundstücke in der Gemarkung Meckenheim: 

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim, Am Bahnhof 5, 67146 Deidesheim einzulegen.
Der Widerspruch kann auch bei der Kreisverwaltung Bad Dürkheim, Kreisrechtsausschuss, Philipp-Fauth-Str. 11, 67098 Bad Dürkheim eingelegt werden.
Die Widerspruchsfrist ist nur gewahrt, wenn der Widerspruch vor dem Ablauf der Monatsfrist bei einer dieser Behörden vorliegt.             

Sehr geehrte Damen und Herren,

anlässlich der Historischen Geißbockversteigerung wird am Dienstag, 30.5.2023 von 08:30 bis ca. 23:00 Uhr eine Straßensperrung eingerichtet. Eine Zu- und Abfahrt ist während dieser Zeit nicht mehr möglich.

Zum Schutz der BesucherInnen und aufgrund der neuen landesrechtlichen Vorschriften ist es erforderlich eine ordnungsgemäße Absicherung vorzunehmen. In Absprache mit der Polizei und der Ordnungsbehörde erfolgt die Absicherung durch einen Einfahrschutz. Die genaue Lage der Absperrungen können Sie dem Plan entnehmen.

Im Notfall können sich Einsatz- und Rettungskräfte einen Zugang verschaffen. Damit bleibt Ihre Sicherheit jederzeit gewährleistet.

Bitte beachten Sie auch das absolute Haltverbot in der Veranstaltungszone. Wir bitten Sie daher, Ihre Fahrzeuge rechtzeitig aus dem Bereich zu entfernen.

Wir freuen uns, mit Ihnen eine unvergessliche Geißbockversteigerung zu feiern und danken Ihnen für Ihr Verständnis.

Für Rückfragen steht Ihnen die Verbandsgemeindeverwaltung gerne zur Verfügung unter 06326-977-274.

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner,

anlässlich der Veranstaltung „Gässelkerwe 2023“ in der Sandgasse wird in der Zeit von Freitag, 26.05.23 ab 16:30 Uhr bis Dienstag, 30.05.23 bis 3:00 Uhr eine Straßensperrung eingerichtet. Eine Zufahrt ist dann nur zeitweise möglich.

Zum Schutz der Besucher ist es erforderlich eine ordnungsgemäße Absicherung vorzunehmen. In Absprache mit der Polizei und der Ordnungsbehörde erfolgt die Absicherung durch einen Einfahrschutz.

Der Einfahrschutz steht von Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag von 16:30 Uhr bis ca. 03:00 Uhr, sowie Sonntag auf Montag von 10:30 Uhr bis ca. 03:00 Uhr und von Montag auf Dienstag von 10:30 Uhr bis ca. 02:00h in der Sandgasse und Kleppergasse. Somit ist eine Durchfahrt an den vorgenannten Zeiten nur Einsatz- und Rettungskräften erlaubt. Damit ist aber auch weiterhin Ihre Sicherheit gewährleistet. Ansonsten ist die Ein-u. Ausfahrt nur außerhalb dieser Zeiten in die Sandgasse möglich.

Bitte beachten Sie auch das absolute Haltverbot in der Veranstaltungszone. Wir bitten Sie daher, Ihre Fahrzeuge rechtzeitig aus dem Bereich zu entfernen.

Wir freuen uns, mit Ihnen ein schönes Festwochenende zu genießen und danken Ihnen für Ihr Verständnis und Ihr Mitwirken.

Ihre Verbandsgemeindeverwaltung, Tel.: 06326-977-274

Für alle Fälle vorbereitet: Notfallvorsorge

Überschwemmungen durch Starkregenfälle, die Corona-Pandemie mit ihren internationalen Auswirkungen, Waldbrände bei anhaltender Trockenheit - diese Ereignisse sind nur einige Beispiele für Notsituationen, die in Deutschland in den letzten Jahren eingetreten sind. Das staatliche Hilfeleistungssystem greift in solchen Situationen und bietet verlässliche Unterstützung. Aber auch die beste Hilfe ist nicht immer sofort zur Stelle. Bei großflächigen Schadenslagen können die Rettungskräfte nicht überall gleichzeitig sein. In solchen Situationen ist es gut zu wissen, was zu tun ist. Wer vorbereitet ist, kann sich selbst, Angehörigen und Nachbarn helfen, bis die staatliche Hilfe eintrifft und Schäden mit Schutzmaßnahmen reduzieren.

Wir möchten Sie über die aktuellen Empfehlungen zur Krisenvorsorge des Bundesministeriums für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe informieren und Sie bei der Planung Ihrer persönlichen Notfallvorsorge unterstützen.

Um eine Notsituation gemeinschaftlich zu bewältigen, ist es wichtig in folgenden Bereichen Vorsorgen zu treffen:

• Lebensmittel-und Getränkevorrat
• Gut ausgestattete Hausapotheke
• Griffbereite Dokumentenmappe
• Im Notfall informiert bleiben mithilfe batteriebetriebener Rundfunkgeräte
• Notgepäck
• Bauliche Vorsorgemaßnahmen für mehr Sicherheit am Haus

Pressemitteilung Umsetzung Verkehrskonzept und Verstärkte Kontrollen Deidesheim

• Verkehrskonzept der Stadt DeidesheimPDF-Datei: 4.9 MB

• Unfallstatistik Radfahrenden Stadt DeidesheimPDF-Datei: 376 kB

• Anzahl Fahrzeuge ausgewählter StraßenPDF-Datei: 361 kB

Die Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim weist darauf hin, dass gemäß § 36 Abs. 2, § 42 Abs. 3 und § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetz (BMG) die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, den regelmäßig oder auf Anfrage durchzuführenden Datenübermittlungen der Meldebehörde zu widersprechen.
Gemäß § 50 BMG sind mehre Widerspruchsmöglichkeiten hierbei gegeben u.a.:

• Widerspruch gegen Datenübermittlungen an das Bundesamt für Wehrverwaltung (§ 36 Abs. 2 BMG)
• Widerspruch gegen Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften(§ 42 Abs. 3 BMG)
• Widerspruch gegen Datenübermittlungen an Parteien, Wählergruppen oder Träger von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen oder Abstimmungen (§ 50 Abs. 5 BMG)
• Widerspruch gegen Datenübermittlungen an Mandatsträger, Presse und Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (§ 50 Abs. 5 BMG)
• Widerspruch gegen Datenübermittlungen an Adressbuchverlage für die Herausgabe von Adressbüchern (§ 50 Abs. 5 BMG)

Es wird darauf hingewiesen, dass jede Bürgerin und jeder Bürger das Recht haben, ihre/seine Daten im Rahmen der vorgenannten Vorschriften (Datenübermittlung gemäß § 36 Abs. 2, § 42 Abs. 3 und § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetz (BMG) sperren zu lassen bzw. der Weitergabe zu widersprechen.
Übermittlungssperre beantragen
Bürgerinnen und Bürger können die Übermittlungssperre persönlich unter Vorlage eines gültigen Ausweisdokumentes vor Ort im Bürgerbüro schriftlich beantragen.

• Preisanpassung Trinkwasser 2023 - Forst und Ruppertsberg (PDF)PDF-Datei: 254 kB

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Aufgrund einer Außerbetriebnahme und Reinigung des Hochbehälters Ruppertsberg ist derzeit die provisorische Trinkwasserversorgung der Ortsgemeinde Ruppertsberg über die Notverbindungsleitung mit Anschluss an das Deidesheimer Trinkwassernetz erforderlich.
Dies kann zu Druckminderungen im Leitungssystem in Ortsteilen von Ruppertsberg führen.

Die provisorische Trinkwasserversorgung wird voraussichtlich noch bis nächste Woche Donnerstag dauern. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Ihre Verbandsgemeindewerke Deidesheim

© Pixabay

Die Trinkwasserversorgung der Ortsgemeinde Forst ist wieder in Betrieb.
Dank des unermüdlichen Einsatzes der Mitarbeiter der Stadtwerke Deidesheim bis in die späten Nachtstunden konnten die Rohrbrüche repariert werden.

Wir bitten die entstandenen Unannehmlichkeiten zu entschuldigen.

Auch Gullys sollten nicht mit Grünabfall und Bauschutt verunreinigt werden!

Aus gegebenem Anlass weisen das Abwasserwerk der Verbandsgemeinde und die Stadt Deidesheim daraufhin, dass Straßenabläufe und Gräben sowie wasserführende Rinnen freibleiben sollen. Insbesondere der alte und neue Weinbachgraben werden oft mit Grünschnitt, Laub und Ästen verunreinigt, was sich dann bei Starkregenereignissen, wie dies zuletzt im September der Fall war, schnell an den Bachdurchläufen staut, wodurch die Gräben überlaufen können. Aber auch Bauschutt wurde von freiwilligen Helferinnen und Helfern beim Freiräumen der Grabendurchlässe entdeckt. Stadt und Abwasserwerk appellieren daher an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Gewässer und Abläufe freizuhalten und sich auch selbst vor Gefahren wie Starkregen, Hagel und anderen Naturereignissen, so gut es geht, zu schützen.

Derzeit wird bei der Verbandsgemeinde ein Hochwasser- und Starkregenkonzept erstellt, bei dem auch Workshops und Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger vorgesehen sind. Entsprechende Informationen werden wieder im Amtsblatt und auf der Homepage zu finden sein.

• Feststellung der Bilanz und Erfolgsrechnung des Kanalwerkes (PDF)PDF-Datei: 107 kB

• Feststellung der Bilanz und Erfolgsrechnung des Wasserwerkes (PDF)PDF-Datei: 108 kB

© Verbandsgemeinde Deidesheim

Der erste Schritt zur grabenlosen Kanalsanierung in Forst ist seit letzter Woche erledigt. Die sogenannten Schlauchliner wurden in die zu sanierenden Kanäle eingebracht. Leider ließen sich dabei Verkehrsbehinderungen durch die Fahrzeuge der Sanierungsfirma, insbesondere in der Weinstraße, nicht immer vermeiden. Offenbar war auch die Leerung der Biomülltonne in der Weinstraße teilweise gestört und einige Tonnen konnten nicht geleert werden. Wir bitten die dadurch entstandenen Unannehmlichkeiten zu entschuldigen.

Nach der Forster Weinkerwe werden in einem weiteren Schritt die Hausanschlussstutzen in den bereits sanierten Kanälen fachgerecht an den Schlauchliner angebunden. Auch bei diesen Arbeiten in der Weinstraße kann die vorgeschriebene Mindestbreite für den Fahrverkehr von 3,05 m nicht immer eingehalten werden. Daher wird an drei bis vier Arbeitstagen die Weinstraße für die Durchfahrt über einigen Stunden gesperrt sein. Für Anlieger ist die Straße frei bis zur Baustelle.

Wir bemühen uns, die Einschränkungen so gering wie möglich zu halten.

Ihre Verbandsgemeindewerke Deidesheim