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Frühlingsempfang 2016

Rede zum Frühlingsempfang der VG am 28.4.2016 in Deidesheim

Liebe Bürgerinnen und Bürger, verehrte Gäste,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

angesichts der brennenden außenpolitischen Themen, allen voran die Bewältigung der Flüchtlingskrise, rückten und rücken noch immer viele kommunalpolitische Vor-Ort-Themen etwas in den Hintergrund. Verständlich, wie ich meine, zumal die Auswirkungen auch hier bei uns für jedermann greifbar sind und weil die Herausforderungen eben nicht nur von Bund und Land, sondern nur gemeinsam mit uns, den Kommunen und letztendlich auch nur mit breiter Unterstützung aus der Bevölkerung zu bewältigen sind.

Wir haben uns zum Thema „Flüchtlingsaufnahme und – betreuung" und auch zum Thema Integration" rechtzeitg gut aufgestellt, was übrigens auch für den Kreis gilt. Und dennoch wären die enormen Herausforderungen, die mit der Aufnahme und Betreuung von aktuell 170 Flüchtlingen und Asylbewerben zu stemmen sind, ohne das unglaubliche Engagement vieler Bürgerinnen und Bürgern nicht zu bewältigen.

„Freunde für Flüchtlinge"! Das ist nicht nur ein Name, unter dem sich die Helferinnen und Helfer in unserer Verbandsgemeinde zusammengeschlossen haben. Sie treten auch auf wie Freunde und sie handeln wie Freunde! Nicht bestimmend oder gar herablassend, sondern handreichend, helfend, verbindend!

In allen fünf Gemeinden gibt es Ansprechpartner und Koordinatoren. Sie alle sind mit uns, der Verwaltung gut vernetzt und wir arbeiten auf allen Ebenen partnerschaftlich und vertrauensvoll zusammen. Diese tolle Helfergruppe hat sich in Kooperation mit der Verwaltung jetzt auch eine Organisationsform gegeben! Am 29. Februar d.J. haben wir den „Verein Freunde Für Flüchtlinge der Verbandsgemeinde Deidesheim e.V." gegründet. Der Verein, dem bei der Gründungsversammlung spontan 52 Mitglieder beigetreten sind, finanziert sich ausschließlich aus Spenden und Zuweisungen.

Wer helfen will! Wir nehmen gerne noch Mitglieder auf! Sie können den Verein aber auch einfach mit einer Spende unterstützen!

Unter dem Stichwort „Helfen" stand vor gut 4 Jahren auch die Anfrage von Prof. Dr. Klaus Iselborn, ob ich mir denn nicht vorstellen könnte, hier in der Verbandsgemeinde als Bürgermeister zu kandidieren. Ich habe mir angehört und auch angeschaut, was so alles im Argen liegt und mich dann entschieden, diese Herausforderung noch mal anzunehmen. Und ich habe diese Entscheidung keinen Tag bereut!

Als ich mein Amt am 1. Mai 2012 angetreten habe, waren es Angst und große Verunsicherung die ich in der Verwaltung angetroffen habe. Viele Stellen, auch Leitungsstellen, waren unbesetzt und viele Aufgaben dementsprechend auch einfach unerledigt geblieben.

Es bedurfte vieler vertrauensbildender Gespräche, vieler Hilfestellungen im alltäglichen Geschäftsablauf und auch etwas Glück bei den Personalergänzungen, um dorthin zu kommen, wo wir heute stehen.

Dieser Weg war nicht immer leicht! Aber gemeinsam haben wir es geschafft, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger und auch das Vertrauen unseres Stadt-, unserer Ortsbürgermeister in diese, Ihre Verwaltung, zurückzugewinnen.

Meine sehr versehrten Damen und Herren,

wir haben in den letzten 4 Jahren die Verwaltung ganz sicher nicht neu erfunden! Aber wir haben den Zauber der Gemeinsamkeit, basierend auf gegenseitigem Vertrauen und dem Vertrauen in die eigene Leistungsfähigkeit wiederentdeckt. Und darauf kann die Verwaltung als Gemeinschaft, aber auch jeder für sich, sehr stolz sein.

Und dass dieser Weg unter meinem Nachfolger Peter Lubenau weitergegangen wird, davon bin ich felsenfest überzeugt. Und dann werden Sie, die Bürgerinnen und Bürger und auch unsere Bürgermeister in Zukunft noch viel Freude an dieser Verwaltung haben.

Was die Zukunft der Verbandsgemeinde betrifft – Stichwort „Fusion im Rahmen der kommunalen Gebietsreform", ist es im Moment ganz schwer, eine Aussage zu treffen. Tatsache ist, dass im neuen Koalitionsvertrag der Landesregierung steht, dass der begonnene Reformweg konsequent weitergegangen werden soll. Nach jetzigem Stand bedeutet dies, dass wohl auch die Verbandsgemeinden Deidesheim und Wachenheim demnächst vom Land zur Abgabe einer Stellungnahme zu einer möglichen „freiwilligen Fusion" aufgefordert werden.

Ich denke, dass beide Verbandsgemeinden – wir wie auch Wachenheim – so leistungsstark und gut aufgestellt sind, dass eine Fusion nicht wirklich notwendig ist und schon gar nicht eine Zwangsfusion. Und genauso selbstbewusst sollten beide Verbandsgemeinden künftig - und zwar gemeinsam – auch gegenüber dem Land auftreten.

Das bedeutet natürlich nicht, dass über weitere Kooperationen, wie wir sie mit der Gründung des Forstzweckverbandes Mittelhaardt zum 1. Januar 2015 schon erfolgreich begonnen haben, nachgedacht und miteinander gesprochen wird. Wenn der Wille da ist, und auch davon bin ich überzeugt, dann ergeben sich auch weitere Möglichkeiten zu Kooperationen!

Dagegen werden die Möglichkeiten der Kommunen, ihre Pflichtaufgaben – geschweige denn ihre Selbstverwaltungsaufgaben – zu erfüllen immer begrenzter. Denn nach wie vor fehlt es an der zwingend notwendigen Finanzausstattung. 2015 lag die Verschuldung aller Kommunen in Rheinland-Pfalz bei über 12 Mrd. €, davon allein 6,5 Mrd € für Liquiditätskredite, um das Geschäft der laufenden Verwaltung überhaupt sicherstellen zu können. Das sind sage und schreibe 1.618 € pro Einwohner!

Das zeigt, dass ein grundsätzliches Umsteuern zwingend notwendig ist. Es gibt keine Alternative zu einem nachhaltigen Konsolidierungskurs und einer Neuordnung der Finanzbeziehungen von Bund, Ländern und Kommunen, die dauerhaft zu einer aufgabengerechten Finanzausstattung der Städte und Gemeinden führt. Deshalb fordern die kommunalen Spitzenverbände zu Recht, dass die Kommunen nachhaltig von Sozialausgaben entlastet, die Steuerbasis der Städte und Gemeinden stabilisiert und das Altschuldenproblem beseitigt werden muss.

Aber bis dahin müssen die Kommunen trotz z.T. hoher Verschuldung weiter investieren. So haben auch wir in unseren 3 Grundschulen und unserer VG-Sporthalle in Meckenheim nach wie vor einen Renovierungsstau, obwohl wir in den letzten Jahren schon viel getan haben.

Allein in diesem Jahr stehen für die 3 Grundschulen wieder Gesamtinvestitionen von über einer ½ Mil. € an, ohne die laufenden Unterhaltungskosten, für die nochmals rund 70.000 € veranschlagt sind. Größtes Projekt ist dabei die Sanierung des Turn-Pavillons der GS Meckenheim mit rund 280.000 €.

Noch härter trifft es die Ortsgemeinden, die auch aufgrund hoher Umlagezahlungen an den Kreis und die Verbandsgemeinde nicht mehr oder nur noch sehr eingeschränkt in der Lage sind, die ihnen übertragenen Aufgaben – wie z.B. den Erhalt der Infrastruktur überhaupt zu erfüllen. Und im Bereich der Selbstverwaltung sind die Gestaltungsmöglichkeiten fast auf Null reduziert. Eine fatale Entwicklung, die – wie schon ausgeführt – nur durch eine adäquate Finanzausstattung durch Bund und Land gestoppt werden kann.

Wenn hier nicht zeitnah eine nachhaltige Lösung gefunden wird, gehen in unseren Städten und Gemeinden im wahrsten Sinne des Wortes langsam aber sicher die Lichter aus – auf Sparflamme sind schon ganz viele!

Noch sind bei uns nicht die Lichter ausgegangen!

Trotz begrenzter Mittel haben wir in der Verbandsgemeinde und auch in den Ortsgemeinden viele Vorhaben und Projekte angepackt und umgesetzt.

Zur besseren Information unserer Bürgerinnen und Bürger haben wir bereits 2013 unseren Internetauftritt, wie auch das Amtsblatt vom Erscheinungsbild und vom Inhalt her runderneuert.

Bereits beschlossen und schon in der Umsetzung ist auch das neue Rats- und Bürgerinformationssystem. Hier können künftig nicht nur die Ratsmitglieder ihre Sitzungsunterlagen einsehen und herunterladen. Auch Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, die öffentlichen Ratsunterlagen einzusehen und sich über aktuelle Themen und Projekte zu informieren.

Ganz oben auf der Agenda steht auch der Ausbau des schnellen Internets. Hier hat der Kreis eine Fördervorgabe des Landes aufgegriffen und wird auf der Grundlage einer Vereinbarung mit den Städten und Verbandsgemeinden in einem kreisweiten Cluster eine Analyse der bereits vorhanden Infrastruktur in Auftrag geben.

Als nächste Schritte sollen dann eine Bedarfserhebung, eine Markterkundung und darauf basierend eine Machbarkeitsstudie erstellt werden. Und auf diesen fundierten Grundlagen können die Gemeinden dann selbst entscheiden, wann und welche Maßnahmen sie mit welchem Anbieter – gefördert durch Bund und Land – umsetzen wollen.

Ausbauen wollen wir auch den Hochwasserschutz! Für die Renaturierung des Stechgrabens nördlich von Niederkirchen, in dessen Zuge auch Rückhaltemulden entstehen werden, liegen die Planunterlagen der SGD-Süd zur Genehmigung vor.

Für die wesentlich größere Hochwasserschutzmaßnahme „In den Marlachwiesen" zwischen Deidesheim/Ruppertsberg und Meckenheim stehen die umfangreichen Planungen kurz vor dem Abschluss, sodass jetzt hoffentlich zeitnah durch den Gewässerzweckverband Isenach/Eckbach das formelle Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden kann.

Dagegen sind die Aufträge für den weiteren Ausbau und die technische Nachrüstung unserer Kläranlage schon erteilt. Nachdem im letzten Jahr in das Klärbecken ein neues effizienteres Plattenbelüftungssystem eingebaut wurde, soll jetzt auch die Klärschlammaufbereitung durch den Bau eines neuen Schlammstabelbehälters nachhaltig verbessert werden. Und die ab und an immer noch auftretende Geruchsbelästiger bekommen wir damit bestimmt auch besser in den Griff.

Ganz sicher im Griff haben wir die Entwicklung unserer Gebührensätze im Bereich Wasser und Abwasser. Eine Neukalkulation der Abwassergebühren in 2014 hat dazu geführt, dass diese im letzten Jahr spürbar – teilweise bis zu 14 % - gesenkt werden konnten.

Nicht gesenkt haben wir den Ausrüstungsstandard unserer Feuerwehr. Ganz im Gegenteil! Diese Gruppe von Freiwilligen, die Tag für Tag, rund um die Uhr bereitsteht, um für unsere Sicherheit zu sorgen, verdient nicht nur unseren Dank und unsere Anerkennung, sondern auch die bestmögliche Ausstattung, auch zu ihrem eigenen Schutz.

Zur notwendigen Ausstattung gehört auch das erst letzten Sonntag offiziell übergebene MFZ 3, ein Mehrzweckfahrzeug mit einem Anschaffungswert von über 230.000 €, woran sich das Land mit 36.000 € und der Kreis mit 28.000 € beteiligt haben.

Und nächstes Jahr bekommt auch die Feuerwehr Niederkirchen – so hat es der Rat beschlossen – endlich ihr neues TSF (Tragespritzfahrzeug)!

Wir alle, meine sehr verehrten Damen und Herren, können uns glücklich schätzen, dass es immer noch Frauen und Männer gibt (bei uns in der VG sind das 7 Frauen und 113 Männer) die einen Großteil ihrer Freizeit für unsere Sicherheit opfern und sich bei den Einsätzen – im letzten Jahr waren das über 100 – für uns mitunter sogar selbst in Gefahr bringen.

Deshalb ist es mir ein großes Anliegen, mich auch heute wieder bei der Wehrleitung, den Wehrführern und allen Aktiven ganz herzlich für Ihren unermüdlichen Einsatz zu bedanken.

In vielen Gemeinden und Städten wird inzwischen über Nachwuchsmangel geklagt. Nicht so bei uns! Unsere Jugendwarte betreuen aktuell 36 Jugendliche, davon 4 Mädchen. Eine Zahl, die für sich spricht und die zeigt, dass bei uns richtig gute Nachwuchsarbeit geleistet wird. Auch dafür ganz herzlichen Dank!!!

Aber nicht nur bei unserer Feuerwehr wird eine vorbildliche Jugendarbeit gemacht. Auch unser Jugendtreff leistet Hervorragendes und die Angebote, gerade in den Ferien, erfreuen sich immer größerer Beliebtheit.

Mit etwas Phantasie kann man sich schon gut vorstellen, was das Jugendtreffteam erst leisten kann, wenn es mal aus den Kellerräumen raus ist und ihr neues Domizil bei der „alla hopp!-Anlage" bezogen hat.

Wenn die jetzige Zeitplanung eingehalten werden kann, dann wird der neue Jugendtreff nach den Sommerferien bezugsfertig sein. Und dann können hier ungeahnte Synergien entstehen! Angefangen von der Betreuung der Anlage, bis hin zur Organisation von generationsübergreifenden Sport-, Bewegungs- und Begegnungsangeboten. Und auch das Ferienbetreuungsangebot – speziell für unsere Grundschulkinder – kann dann dort noch besser und bedarfsorientierter organisiert werden.

Unsere „alla hopp!Anlage" am 9. Oktober 2015, nach nur 5-monatiger Bauzeit, haben wir sie feierlich eingeweiht: Ein Anziehungsmagnet für Jung und Alt und das weit über die Grenzen der Verbandsgemeinde hinaus. Ein Geschenk, das man nicht alle Tage bekommt und das einem Lottogewinn gleichkommt.

Deshalb auch an dieser Stelle noch mal ein herzliches Dankeschön an Dietmar Hopp, einen herzlichen Dank an die „Dietmar-Hopp-Stiftung", die in den 20 Jahren ihres Bestehens über 1.000 Projekte mit einer Gesamtsumme von über 500 Mio. € in der Metropolregion Rhein-Neckar gefördert hat. Sagenhaft und wohl einzigartig in Deutschland!

Nicht einzigartig, aber für unsere Verbandsgemeinde genau passend und auch schon sehr erfolgreich unterwegs ist unser „Runder Tisch Senioren" der jetzt unter der Bezeichnung „Senioreninfo" agiert. Sie kümmern sich um die Belange unserer Seniorinnen und Senioren und wollen auch den laufenden Prozess des „Demographischen Wandels" in unserer Verbandsgemeinde aktiv mitgestalten.

So fand zum Thema „Gut leben im Alter" vor wenigen Wochen in Kooperation mit der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz ein erster Workshop statt. Ca. 30 Seniorinnen und Senioren haben in verschiedenen Arbeitsgruppen Ideen für Projekte erarbeitet. In einem weiteren Treffen soll nun festgelegt werden, welche Projekte – und vor allem auch wie – umgesetzt werden sollen und können.

Aber auch Freizeitangebote wie z.B. Seniorenfahrten und die Seniorenprunksitzung stehen auf ihrer Agenda. Ebenso die Vernetzung der Akteure in unseren Ortsgemeinden, wo es schon unwahrscheinlich viele Aktivitäten und Angebote gibt.

Wer mitmachen oder sich einfach nur informieren will: Sprechstunde ist jeden Montag von 11 -12 Uhr im Rathaus der Verbandsgemeinde!

Mitmachen war auch am 9. April beim 3. Aktionstag auf dem Eckkopf wieder angesagt. Die Renovierungsarbeiten, innen wie außen, sind nun weitgehend abgeschlossen. Dank des großzügigen Sponsorings durch die Fa. Caparol, die sich in Forst mit einem Schulungs- und Tagungszentrum niedergelassen hat, konnte der zweite Farbanstrich fast kostenneutral aufgebracht werden.

Auch den Thekenbereich konnten wir Dank Spenden der VR-Bank Mittelhaardt und der Sparkasse Rheinhardt zum 40ig-jährigen Jubiläum im letzten Jahr erneuern.

Ebenfalls erneuert wurde die Verkleidung der Terrasse, die durch schöne große Fenster jetzt auch einen Blick in die Natur zulässt. Und auch der neu verkleidete Innenraum lädt wieder zum verweilen ein. Und dass das so ist, verdanken wir nicht zuletzt dem großen Engagement unseres ehrenamtlichen Hüttenwartes Josef Reinhardt.

Neu ist auch die Orientierungstafel auf dem Eckkopfturm. Durch die Spende von Martin u. Beate Becker, dem Sohn des Erbauers des heutigen Eckkopfturmes, ging auch dieser – nicht nur von mir – lang gehegte Wunsch in Erfüllung.

In Erfüllung geht auch gleich ein weiterer Wunsch von mir, was das Programm des heutigen Abends betrifft.

Doch bevor ich den 2. Programmpunkt ankündigen darf, möchte ich aber erst noch der 1. Damenmannschaft des 1. FFC Niederkirchen zum erneuten Aufstieg in die 2. Frauen-Fußball-Bundesliga gratulieren.

Gratuliert haben wir schon im letzten Jahr der Musikschule der Verbandsgemeinde Deidesheim zum 40-jährigen Bestehen.

Dass unsere Musikschule, wie auch unsere VHS hervorragende Arbeit leisten, ist bekannt und wird durch die große Nachfrage auch bestätigt.

Und ein Ergebnis aus der hervorragenden Arbeit unserer Musikschule, können Sie jetzt genießen.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!


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