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Verbandsgemeinde Deidesheim
Am Bahnhof 5

67146 Deidesheim

Tel: 06326/977-0
E-Mail: verwaltung@vg-deidesheim.rlp.de

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/ 1.2 Sachgebiet Finanzen / Abgaben / Fremdenverkehr Tourismus - Tourismusbeitrag

Leistungsbeschreibung

Rheinland-Pfalz, das ist die pure Erholung in prachtvoller Natur. Eine Region mit sanften Hügeln, steilen Hängen, grünen Wäldern, romantischen Ortschaften und einem unvergleichlichen Esprit. Rheinland-Pfalz beeindruckt mit malerischen Landschaften, in denen man urwüchsige Natur, kulturellen Feingeist und kulinarischen Hochgenuss gleichermaßen zelebrieren kann. Jede der zehn rheinland-pfälzischen Regionen ist geprägt durch ihre Einzigartigkeit. Sie hat ihre eigene Natur, ihre Geschichte und ihre Menschen.

Weitere vielfältige Informationen finden Sie auf den Internetseiten der



Links:
Spezielle Hinweise für - Verbandsgemeinde Deidesheim

 


Tourismusbeitrag der Stadt Deidesheim


(vorher Fremdenverkehrsbeitrag)


Die Stadt Deidesheim erhebt von natürlichen und juristischen Personen sowie nicht- oder teilrechtsfähigen Personenvereinigungen – auch Nebenerwerb, wie private Zimmervermieter – denen aufgrund des Tourismus im Erhebungsgebiet unmittelbar oder mittelbar besondere wirtschaftliche Vorteile geboten werden einen Tourismusbeitrag (vorher Fremdenverkehrsbeitrag).


Die Stadt Deidesheim erhebt diesen Tourismusbeitrag zum Ersatz ihres Aufwandes für die Tourismuswerbung und für die Herstellung und Unterhaltung der dem Tourismus dienenden öffentlichen Einrichtungen.


Der Tourismusbeitrag hat das Ziel eines Vorteilsausgleiches für den wirtschaftlichen Nutzen, den Gewerbetreibende und Freiberufler aus dem Tourismus ziehen können. Er wird daher von Personen und Unternehmen erhoben, denen durch das touristisch relevante Angebot unmittelbar oder mittelbar besondere wirtschaftliche Vorteile geboten werden bzw. erwachsen können. Besondere wirtschaftliche Vorteile bestehen in erhöhten Verdienst- und Gewinnmöglichkeiten durch touristische Tages- und Übernachtungsgäste in der Stadt Deidesheim.


Unmittelbare Vorteile sind in erster Linie bei selbständigen Personen und Unternehmen gegeben, die in direkter Verbindung mit den Tourismus stehen; in denen also gegen Entgelt Dienstleistungen erbracht oder Waren verkauft werden. Mittelbare Vorteile sind dann gegeben, wenn mit den von Tourismus unmittelbar profitierenden Gewerbetreibenden im Rahmen ihrer Bedarfsdeckung Geschäfte getätigt oder Dienstleistungen erbracht werden. Das kann der Verkauf von Waren und Dienstleistungen, aber auch die Vermietung oder Verpachtung von Immobilien sein.


Gibt es Ausnahmen von der Beitragspflicht?



a)Von der Beitragspflicht befreit sind der Bund, die Länder und kommunale Gebietsköperschaften. Dies gilt jedoch nur soweit diese nicht mit privatwirtschaftlichen Unternehmen im Wettbewerb stehen.


b) Unternehmen, Stiftungen oder Vereine, die nach Satzung, Stiftungsgeschäft oder sonstiger Verfassung und nach ihrer tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zwecken dienen und daher von der Körperschaftssteuer befreit sind. Sie handeln insoweit ohne Gewinnerzielungsabsicht. Unterhalten sie aber einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, der über den Rahmen einer Vermögensverwaltung hinausgeht, so unterliegen sie insoweit der Beitragspflicht.



Für alle andere natürlichen und juristischen Personen sowie nicht- oder teilrechtsfähigen Personenvereinigungen – auch Nebenerwerb, wie private Zimmervermieter – Unternehmen ist eine Befreiung von dem Tourismusbeitrag nicht möglich. Maßgeblich für den Eintritt der Beitragspflicht ist die Möglichkeit, von den Aufwendungen der Stadt Deidesheim für den Tourismusbeitrag zu profitieren. Solange die von Ihrem Betrieb hergestellten/vertriebenen Produkte und/oder Dienstleistungen im Stadtgebiet nachgefragt werden können und deren Absatz durch die Aufwendungen der Stadt Deidesheim für den Tourismusverkehr positiv beeinflusst werden kann, besteht die Beitragspflicht, da dem Unternehmen im Ergebnis doch Vorteile erwachsen können. Für die verschiedenen Brachen legt die Satzung objektive Vorteilssätze fest, deren Realisierung im Allgemeinen als möglich angesehen werden kann. Eine konkret-individuelle Vorteilsnahme des einzelnen Beitragspflichtigen ist für die Beitragsveranlagung jedoch unbeachtlich.


 


Berechnung des Tourismusbeitrages


Der Erhebungszeitraum für den Tourismusbeitrag ist das Kalenderjahr. Maßgebend für die Berechnung ist grundsätzlich der steuerbare Umsatz gem. § 1 Absatz 1 des Umsatzsteuergesetzes des Vorvorjahres. Bei fehlender Umsatzsteuerpflicht wird der Umsatz nach einem den Entgelten im Sinne des Satzes 1 des § 3 (2) vergleichbaren Betrages ermittelt. Wird eine beitragspflichtige Tätigkeit im Laufe des Erhebungszeitraums aufgenommen oder vor Ablauf beendet, verkürzt sich der Erhebungszeitraum entsprechend.


Die Berechnungsgrundlage wird nun mit einem Vorteilsatz multipliziert, welcher je nach Berufsgruppe unterschiedlich hoch sein kann. Dann erfolgt die Multiplikation des Umsatzes mit dem Gewinnsatz. Anschließend wird der hieraus resultierende Messbetrag mit dem Beitragssatz der Stadt Deidesheim multipliziert, wodurch der jährliche Tourismusbeitrag ermittelt wird.


Die selbständigen Tätigkeiten (Betriebsarten) sind in der Anlage zur Tourismusbeitragssatzung aufgeführt.


Beispiele:


● Hotel BA-Nr. A01


● Gaststätte BA-Nr. B01


● Wein-Weinprodukte BA-Nr. CA11


Sollten mehrere selbständige Tätigkeiten ausgeübt werden, ist eine Aufteilung des Gesamtumsatzes erforderlich: (Beispiel: Gesamtumsatz 500.000 €)


























A.



B.



C.



A01



B01



CA11



Hotel



Gaststätte



Wein-Weinprodukte



350.000,00 €



100.000,00 €



50.000,00 €



Berechnungsbeispiel des Tourismusbeitrages für eine Gaststätte:


Bei der BA-Nr. B01-Gaststätte- beträgt


der Vorteilssatz (Spalte 2) 70 % (= 30 % bleiben unberücksichtigt) und


der Gewinnsatz (Spalte 3) 8 % (= 92 %pauschale Ausgaben).


Umsatz 2015 100.000,00 €


x Vorteilsatz 70 %


= 70.000,00 €


x Gewinnsatz 8 %


ergibt den Messbetrag 5.600,00 €


Dieser Messbetrag wird mit dem jeweils in der Satzung über die Festsetzung des Tourismusbeitrages stehenden Beitragssatzes der Stadt Deidesheim multipliziert und ergibt den zu entrichtenden Tourismusbeitrag.


x Beitragssatz 2017 8,00 %


= Tourismusbeitrag 2017 448,00 €


 


Anzeige- und Auskunftspflicht


Die Beitragspflichtigen sind dazu verpflichtet, der Stadt Deidesheim die Aufnahme einer beitragspflichtigen Tätigkeit und die erforderlichen Angaben zur Berechnung des Beitrages bzw. der Vorausleistung mitzuteilen. Wird der Anzeige- und Auskunftspflicht zuwider gehandelt, so kann die Stadt Deidesheim die erforderlichen Ermittlungen selbst vornehmen oder die Grundlagen für die Beitragsermittlung schätzen und kann dafür Auskunft bei anderen Behörden einholen.


Rechtsgrundlage


Die Stadt Deidesheim erhebt den Tourismusbeitrag ab dem Jahr 2017 auf Grundlage der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages der Stadt Deidesheim vom 06.12.2016.

Welche Dokumente resultieren aus dieser Leistung?

Spezielle Hinweise für - Verbandsgemeinde Deidesheim

Hebesatzsatzung ab 01.01.2017

Tourismusbeitragssatzung ab 01.01.2017

Anlage zur Satzung